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AfD-Chef Meuthen k├╝ndigt seinen R├╝ckzug an

Von Daniel M├╝tzel

Aktualisiert am 11.10.2021Lesedauer: 3 Min.
J├Ârg Meuthen: Der AfD-Bundessprecher verabschiedet sich von dem Amt an der Parteispitze.
J├Ârg Meuthen: Der AfD-Bundessprecher verabschiedet sich von seinem Amt an der Parteispitze. (Quelle: imago-images-bilder)
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J├Ârg Meuthen will beim n├Ąchsten AfD-Parteitag nicht erneut als Bundessprecher kandidieren. Die Zukunft an der Spitze ist unklar, die Radikalen um Bj├Ârn H├Âcke wittern ihre Chance.

J├Ârg Meuthen zieht sich nach ├╝ber sechs Jahren von der AfD-Spitze zur├╝ck. In einer E-Mail an die Parteimitglieder vom Montag k├╝ndigt der 60-J├Ąhrige an, auf dem AfD-Parteitag im Dezember nicht mehr f├╝r eine erneute Amtszeit als Bundessprecher zu kandidieren. Er habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und sie nach "vielen intensiven Gespr├Ąchen", insbesondere auch mit seiner Familie, getroffen. Das Schreiben wurde t-online zugespielt.

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Die genauen Gr├╝nde f├╝r seinen R├╝ckzug spart Meuthen in der Mitteilung aus. Er schreibt von einer "unglaublich fordernden" Zeit als Bundessprecher, die von "manchen H├Ąrten und Entt├Ąuschungen" gepr├Ągt gewesen sei, aber auch von "sehr vielen guten Erlebnissen". Der Politiker bittet die rund 30.000 Mitglieder "von Herzen um Verst├Ąndnis" f├╝r seinen Schritt.

Meuthen hatte sich die Frage, ob er wieder antreten werde, lange offengehalten. Im September sagte er t-online, er erhalte fast t├Ąglich Bitten von Parteifreunden, nicht hinzuwerfen. Doch die radikalen Kr├Ąfte w├╝rden st├Ąrker, er sei nicht mehr sicher, ob seine Truppen noch die Oberhand h├Ątten. Auf keinen Fall wolle er als "b├╝rgerliches Feigenblatt der Radikalen in der Partei" herhalten, so Meuthen damals.

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Machtvakuum an der Spitze

Meuthens R├╝ckzugsank├╝ndigung wird die ohnehin von Machtk├Ąmpfen geplagte AfD wohl weiter in Unruhe versetzen. Der parteiinterne Streit versch├Ąrfte sich zuletzt immer mehr: Auf der AfD-Pressekonferenz nach der Bundestagswahl lieferte sich Meuthen mit Co-Fraktionschefin Alice Weidel eine offene Feldschlacht um die Frage, wie das Wahlergebnis von 10,3 Prozent zu interpretieren sei.

Auch die Wahl der neuen Fraktionschefs verlief alles andere als reibungslos: Alice Weidel, die als Spitzenkandidatin das Wahlergebnis mit zu verantworten hat, schaffte es nur knapp und nur an der Seite von Co-Parteichef Tino Chrupalla erneut an die Spitze der neuen AfD-Bundestagsfraktion.

Das Machtvakuum, das Meuthen nun hinterl├Ąsst, k├Ânnte das Kr├Ąfteverh├Ąltnis zwischen den sogenannten Gem├Ą├čigten und den Radikalen um den Th├╝ringer Rechtsau├čen Bj├Ârn H├Âcke, der das Duo Weidel-Chrupalla st├╝tzt, nachhaltig ver├Ąndern.

Neuer Bundessprecher: Beim au├čerordentlichen Bundesparteitag 2015 hatte der bisherige Co-Parteichef Bernd Lucke eine Kampfabstimmung gegen Frauke Petry verloren und sich aus dem Vorstand zur├╝ckgezogen, Meuthen wurde zum neuen Co-Sprecher gew├Ąhlt.
Neuer Bundessprecher: Beim au├čerordentlichen Bundesparteitag 2015 hatte der bisherige Co-Parteichef Bernd Lucke eine Kampfabstimmung gegen Frauke Petry verloren und sich aus dem Vorstand zur├╝ckgezogen, Meuthen wurde zum neuen Co-Sprecher gew├Ąhlt. (Quelle: imago-images-bilder)

Seit 2020 bek├Ąmpft Meuthen die radikalen Kr├Ąfte in der Partei zunehmend mit offenem Visier. Im April vergangenen Jahres brachte er die Spaltung der AfD in einen "freiheitlich-konservativen" und einen "radikalen" Teil ins Spiel. Ein halbes Jahr sp├Ąter, beim Parteitag in Kalkar, wetterte er gegen "immer aggressiver auftretende" Provokateure in der AfD, die versuchten, die Partei zu ├╝bernehmen.

Doch nun k├Ânnte das instabile Machtgleichgewicht vollends zugunsten der Radikalen kippen. Denn mit Meuthen verliert der gem├Ą├čigte Teil seine Identifikationsfigur und seinen prominentesten F├╝rsprecher. In seinem Rundbrief schreibt der Noch-AfD-Chef, ihm sei bewusst, dass sich "sehr viele Mitglieder" eine andere Entscheidung gew├╝nscht h├Ątten. Er werde jedoch seine politische Arbeit fortsetzen und weiterhin seine Stimme "h├Ârbar einsetzen", so Meuthen, der seit 2017 f├╝r die AfD im Europaparlament sitzt.

H├Âcke? ÔÇô "Ach, der Bernd"

Im Dezember findet der AfD-Parteitag in Wiesbaden statt. Dann wird eine neue Parteif├╝hrung gew├Ąhlt. H├Ârt man sich in der Partei um, w├╝nschen sich viele Meuthens jetzigen Co-Parteichef und nun auch Co-Fraktionschef Tino Chrupalla als neuen ersten Bundessprecher.

Auch R├╝diger Lucassen, Spitzenkandidat der NRW-AfD bei der Bundestagswahl, hatte k├╝rzlich wissen lassen, dass er sich den Job zutraue.

Ob sich der Th├╝ringer Rechtsau├čen Bj├Ârn H├Âcke um das h├Âchste Parteiamt bewerben will, ist unklar. Bei einem Wahlkampftermin im September sagte Meuthen ├╝ber etwaige Pl├Ąne H├Âckes, ihn als Bundessprecher zu beerben: "Ach, der Bernd!" Der habe sich nie aus seiner kleinen th├╝ringischen Trutzburg herausgewagt, "obwohl er mehrfach dazu aufgefordert wurde".

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Doch selbst wenn H├Âcke auf eine Kandidatur verzichtet, wittern die Radikalen nun ihre Chance, ihren Einfluss auszuweiten. Laut dem s├Ąchsischen AfD-Politiker Siegbert Droese arbeiteten schon im Bundestagswahlkampf H├Âcke nahestehende Kr├Ąfte an einer parteiinternen "Choreografie", um Meuthens Nachfolge zu organisieren.

Aus der Partei ist jedoch zu h├Âren, dass es mit der Geschlossenheit der Radikalen nicht weit her ist. Sobald das "Feindbild Meuthen" wegfalle, werde Streit um Posten und die k├╝nftige Ausrichtung der Partei ausbrechen. Der AfD drohen weitere unruhige Zeiten.

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