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CDU-Spitzenpolitiker drÀngen auf schnelle Laschet-Nachfolge

Von dpa
Aktualisiert am 02.11.2021Lesedauer: 2 Min.
Hendrik WĂŒst
Hendrik WĂŒst (CDU) auf dem Weg zu Sondersitzungen. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa/dpa-bilder)
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Nach der historischen Klatsche der CDU bei der Bundestagswahl ist noch immer offen, wer Parteichef Armin Laschet beerben soll. Mehrere Spitzenpolitiker

Nach der Niederlage der CDU bei der Bundestagswahl im September ist weiter unklar, wer die Partei kĂŒnftig fĂŒhren soll. Der nordrhein-westfĂ€lische MinisterprĂ€sident Hendrik WĂŒst drĂŒckt nun bei der Neuaufstellung der CDU-Spitze aufs Tempo. "Mein Anliegen ist, dass wir schnell zu Entscheidungen kommen, damit schnell Klarheit da ist", sagte WĂŒst am Dienstag, als er zu den Beratungen der CDU-Spitzengremien in Berlin eintraf. "Die CDU ist nicht fĂŒr SelbstbeschĂ€ftigung gegrĂŒndet worden, sondern dafĂŒr, sich um die Anliegen der Menschen zu kĂŒmmern."


Armin Laschet – die Meilensteine des RheinlĂ€nders

Armin Laschet war MinisterprÀsident in Nordrhein-Westfalen, CDU-Vorsitzender und in der Bundestagswahl auch Spitzenkandidat der Union. Nun hat er sowohl sein Amt als Landeschef als auch den Parteivorsitz abgegeben und agiert als Bundestagsabgeordneter. Der Werdegang des Aacheners in Bildern.
Armin Laschets politischer Weg begann in der Kirche. Noch wÀhrend der Schulzeit wurde er dort von einem Freund in die Junge Union (JU) eingeladen. So gehört Laschet seit 1979 der CDU an. Ehrenamtlich war er zunÀchst 1989 bis 2004 Ratsherr der Stadt Aachen. 1994 zog er dann in den Deutschen Bundestag ein.
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Parteichef Armin Laschet wollte nach dem Desaster seiner Partei bei der Wahl zunĂ€chst mit dem PrĂ€sidium, der engsten FĂŒhrungsspitzen, und anschließend mit dem grĂ¶ĂŸeren Vorstand ĂŒber das weitere Vorgehen zur Neuaufstellung beraten. Eine Kreisvorsitzendenkonferenz hatte sich am Samstag mit großer Mehrheit fĂŒr eine Mitgliederbefragung ĂŒber den neuen Parteivorsitz ausgesprochen, sollte es mehrere Bewerber geben. Über diese Vorgabe dĂŒrfte sich die Parteispitze nicht hinwegsetzen.

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WĂŒst sagte auf die Frage, ob er noch an eine Teamlösung glaube: "Das muss man alles sehen. Heute geht es ums Verfahren. Und mein Anliegen ist, dass es dabei schnell voran geht." In der CDU wird davon ausgegangen, dass der frĂŒhere Fraktionschef und Wirtschaftsexperte Friedrich Merz sowie der Außenexperte Norbert Röttgen große Ambitionen auf die Nachfolge von Laschet haben. Beide unterlagen im Januar in einer Kampfabstimmung gegen den damaligen NRW-MinisterprĂ€sidenten Laschet. Als weitere mögliche Kandidaten werden auch Gesundheitsminister Jens Spahn und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus gehandelt.

Hans: "Die brauchen Kontrolle"

Auch der saarlĂ€ndische MinisterprĂ€sident Tobias Hans will nicht mehr lange warten. Der CDU-Politiker sagte, es brauche schnell einen Parteitag. "Es ist nicht akzeptabel, dass es bei den drĂ€ngenden Fragen, die im Moment anstehen, alles den KoalitionĂ€ren der Ampelkoalition ĂŒberlassen wird. Die brauchen Kontrolle."

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Deswegen sollte der Parteitag auch in diesem Jahr stattfinden. Dies sei ambitioniert, aber machbar. "Es setzt vor allem auch voraus, dass sich Einzelinteressen jetzt mal zurĂŒckordnen und an erster Stelle die Partei steht", meint Hans. Es mĂŒsse ein Team gefunden werden, das bereit sei, die Partei in schwieriger Lage zu fĂŒhren.

Er glaube nicht, dass es in der Opposition in der heutigen Zeit möglich sei, "dass man quasi sich die BÀlle zwischen Fraktion und Parteivorsitz zuspielt", warnte er. Es brauche auch eine starke Rolle der LÀnder und der Regierungschefs.

Klöckner sieht Chance fĂŒr Aufbruch

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner sieht die geplante Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz als Chance fĂŒr die Union. Die CDU sei auf dem Weg, sich als "moderne Partei" und "Basispartei" zu profilieren, sagte sie am Dienstag in Berlin vor Beginn einer PrĂ€sidiumssitzung der CDU.

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Klöckner betonte zugleich: "Wir haben nicht nur personelle Fragen, wir haben auch inhaltliche Standortfragen." Nach 16 Jahren Regierung sei klar, "es gibt eine ZĂ€sur, wo wir uns neu aufstellen mĂŒssen". Zur möglichen Mitgliederbefragung sagte Klöckner: "Wenn es mehrere Kandidaten gibt bei einer Mitgliederbefragung, dass dann die Unterlegenen nicht mehr antreten beim Parteitag. Denn nur so kann man dann auch dem Wunsch der Mitglieder, der Basis Ausdruck verleihen."

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  • Annika Leister
Von Annika Leister
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