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Tagesanbruch: Herr Merz merkt was, Herr Seehofer eher nicht

MEINUNGWas heute wichtig ist  

Wieso merken die das jetzt erst?

Von Florian Harms

25.06.2019, 07:23 Uhr
Tagesanbruch: Herr Merz merkt was, Herr Seehofer eher nicht . Friedrich Merz. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)

Friedrich Merz. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages:

WAS WAR?

Friedrich Merz hat nicht das feinste Gespür für Stimmungen. Aber er weiß, wie man mit dem verbalen Florett einen Stich setzen kann, der eine ähnlich große Wunde reißt wie ein Säbelhieb. “Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD“, stichelt er in Richtung des eigenen CDU-Korps und setzt gleich noch einen Stich nach: “Wir verlieren Teile der Bundespolizei an die AfD.“

Da weiß man gar nicht, worüber man sich als Beobachter zuerst wundern soll: Darüber, dass ein führender CDU-Politiker diese Entwicklung jetzt erst bemerkt – oder über die lapidare Antwort von Innenminister Horst Seehofer, der Merz anblafft, er solle “die Bundespolizei nicht als Trittbrett für seine politische Karriereplanung missbrauchen". Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt Merz zur Antwort eins mit dem Säbel auf den Deckel. Kommando: Visier zu, Ohren zu, Attacke!

Nun mag man sagen: So ist das halt in einer Union, die von schlechten Wahlergebnissen gerupft, von programmatischer Orientierungslosigkeit gebeutelt und von einer mäandernden Kanzlerkandidatendebatte geschüttelt wird. Da vertrödelt man keine Zeit mit Nachdenken oder Selbstzweifeln. Da greift man lieber schnell zum Säbel, lässt ihn auf Freund und Feind niedersausen und hinterlässt einen tiefen Schmiss.

Aber das Problem reicht noch tiefer. Die Reaktionen auf die Feststellung des Herrn Merz fallen auch deshalb so scharf aus, weil die meisten Beteiligten zumindest ahnen: Da ist was dran. Nur was genau im Argen liegt, das scheint sich vielen Unionsfürsten bislang nicht zu erschließen. Vielleicht sollten sie sich öfter mit Bundespolizisten und Bundeswehrsoldaten unterhalten. Ja, vielleicht sollten sie es sogar mal übers Herz bringen, mit dem einen oder anderen AfD-Abgeordneten ein paar Worte zu wechseln. Man muss ja nicht gleich mit ihnen koalieren. Aber es gibt in dieser Partei nicht nur Spinner, Hetzer und Rechtsextremisten. Man findet dort zum Beispiel frühere Polizisten, die alles andere als radikal denken, aber maßlos enttäuscht sind. Enttäuscht davon, dass die Bundesbehörden im Zuge der Flüchtlingskrise die Kontrolle über die öffentliche Gewalt zeitweise aufgegeben hätten. Enttäuscht davon, dass die Kanzlerin ihre Migrationspolitik gar nicht oder erst viel zu spät erklärt habe. Enttäuscht davon, dass Minister wohlklingende Reden über die innere Sicherheit schwingen, während sich viele Beamte allein gelassen fühlen, wenn sie nachts auf Bahnhöfen oder in Innenstädten auf Streife gehen. Wenn sie, so berichten sie, Ausländer aufgreifen, die schon zweimal rechtmäßig ausgewiesen wurden, aber trotzdem noch ein drittes Mal einreisen und vorübergehend bleiben dürfen.

Sicher, das mögen Einzelfälle sein, aber in manchen Gesprächen bekommt man den Eindruck, dass es hierzulande ganz schön viele Einzelfälle gibt, in denen die politischen Reden nicht zur tristen Realität passen. Allerdings nicht erst jetzt, sondern seit Jahren. Und nun kommt der Herr Merz daher, bemerkt das Problem und bekommt dafür eine schöne Schlagzeile. Und dann kommen zwei Bundesminister daher, stellen ihn dafür in den Senkel und bekommen ebenfalls schöne Schlagzeilen. Ich bin kein Psychologe, aber ich ahne: So ein politischer Schlagabtausch wird den Frust jener Polizisten und Soldaten, die sich von der Regierungspolitik abgewandt haben, wohl eher nicht besänftigen.

Sieht der Innenminister dieses Problem nicht – oder will er es nicht sehen? Es ist noch viel schlimmer, meint der FDP-Politiker Konstantin Kuhle: Leute wie Herr Seehofer hätten die Politik ihrer eigenen Regierung, aber auch die Demokratie systematisch schlechtgeredet. Auch deshalb sei das Vertrauen vieler Sicherheitskräfte in den Rechtsstaat erschüttert. Seine These hat Kuhle schon vor einem Jahr in einem Gastbeitrag für t-online.de ausgeführt. Lesenswert. Vielleicht druckt ja jemand im Innenministerium den Artikel für den Chef aus.

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Anhänger der Republikaner vor dem Parlament in Oregon. (Quelle: AP/dpa/Sarah Zimmerman)Anhänger der Republikaner vor dem Parlament in Oregon. (Quelle: Sarah Zimmerman/AP/dpa)

Und was ist sonst so los in der Umgebung? Blättern wir mal durch den Regionalteil. Aha, unachtsames Rauchen hat einen Wohnungsbrand ausgelöst. Ein Wechsel beim Sportverein. Jemand hat betrunken ein Straßenschild umgefahren. Dies und das. Typische Nachrichten aus der Provinz. Nix los. Moment, hier ist noch was: groß angelegte Fahndung der Polizei! Gesucht werden elf Senatoren. Alle, die als Vertreter der Opposition im Oberhaus des Landesparlaments gesessen haben. Jetzt sind sie spurlos verschwunden. Sie sind... ja, so steht es hier, sie sind untergetaucht. 

Die Nachricht hat es in sich. Sie stammt nicht aus irgendeinem korrupten Zwergstaat. Und nein, eine Provinzposse ist sie auch nicht. Im US-Bundesstaat Oregon sind die Senatoren der Republikaner, die Parteifreunde Donald Trumps, nicht mehr an ihrem Arbeitsplatz erschienen, sondern auf Tauchstation gegangen. Die Polizei soll sie fassen und in die Landeshauptstadt Salem zurückbringen – während allgemein vermutet wird, die Flüchtigen hätten sich in den benachbarten Bundesstaat Idaho abgesetzt, wo sie vor dem Zugriff der Polizei Oregons sicher sind. Einer der Abgetauchten markierte den dicksten aller Maxe und empfahl der Polizei: "Schickt Junggesellen. Und kommt schwer bewaffnet." Auch die vor Ort verbliebenen Volksvertreter trauten sich nicht mehr ins Parlament. Die Polizei hatte sie vor bewaffneten Milizen gewarnt.

Was ist da los? Schuld ist der Klimawandel. Wie bitte? Ja, genau. Der örtliche Senat soll ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm absegnen, mit dem die dort regierenden Demokraten den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2050 radikal verringern wollen. Dabei setzen sie auf den Emissionshandel. Die Republikaner gehen schon bei dem Gedanken an ein CO2-Limit auf die Barrikaden oder besser: ins Versteck. Denn auch wenn in Oregon die Demokraten in der Mehrheit sind: Solange die Opposition sich nicht im Saal blicken lässt, ist die Versammlung zu klein, um nach geltendem Recht Beschlüsse zu fassen. Tja.

Man kann über die Absurdität dieser Auseinandersetzung den Kopf schütteln, aber der Hintergrund ist bierernst. Der Graben zwischen den politischen Lagern ist in den USA so tief geworden, wie wir es uns – trotz aller Kontroversen auch hierzulande – in unseren wildesten Träumen nicht vorstellen können. Zu Zukunftsfragen wie dem Klimawandel ist eine halbwegs geordnete Debatte kaum noch möglich. Die Positionen haben religiöse Züge angenommen, angeheizt durch das unablässige Feuerwerk auf Facebook, befeuert durch die 280-Zeichen-Attacken des obersten Twitterers im Weißen Haus.

Erinnern Sie sich noch? Erst am Freitag habe ich mir an dieser Stelle mehr Anstand gewünscht. Gemeint hatte ich uns alle, nicht die Politiker jenseits des Atlantiks, schon gar nicht im fernen Oregon. Dort sehen wir, wohin man kommt, wenn die Grenzen des Akzeptablen für keinen noch so bizarren Stunt, keine noch so theatralische Aktion mehr gelten. Untergetauchte Parlamentarier, polizeiliche Fahndung, Drohung mit Waffengewalt. Seien wir dankbar dafür, dass wir das mahnende Beispiel aus sicherer Entfernung betrachten können. Es zeigt uns, was wichtig ist: die gemeinsame Überzeugung, dass der Zweck nicht die Mittel heiligt. Wenn wir das einfordern – von uns selbst genauso wie von jedem, der die politische Bühne betritt – können wir dafür sorgen, dass die Entfernung zu dem abschreckenden Beispiel in Oregon so groß bleibt.

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WAS STEHT AN?

Eric Carle. (Quelle: dpa/Kristin Angel/The Eric Carle Museum of Picture Book Art )Eric Carle. (Quelle: Kristin Angel/The Eric Carle Museum of Picture Book Art /dpa)

Jeder hat ja seine Kindheitsikonen. Das erste Kuscheltier. Das liebste Spielzeug. Ein Buch, das wir unzählige Male betrachtet, mit uns herumgetragen, vielleicht aus lauter Liebe auch ein bisschen angeknabbert haben. Für meine Generation der Anfang der Siebzigerjahre geborenen Westdeutschen konnte das allerliebste Kinderbuch eigentlich nur eines sein. Damals gab es noch keine Bücher, die Töne von sich geben oder kitschige Babylieder losplärren, wenn man lang genug auf ihnen herumdrückt. Damals gab es einfache Bilderbücher zum Anschauen und Vorlesen. Aber dann gab es plötzlich ein Buch, das nicht nur farbenfrohe Bilder, sondern auch Löcher hatte, durch die man hindurchschauen und Geheimnisse erahnen konnte. Ein Buch wie eine Verheißung, liebevoll illustriert, spannend getextet und mit einer wunderschönen Auflösung.

Es ist sicher nicht übertrieben zu sagen, dass “Die kleine Raupe Nimmersatt“ die Kindheit einer ganzen Generation geprägt hat, vielleicht auch mehrerer, zumindest sehe ich sie bis heute in Kinderzimmern herumliegen. Heute wird ihr Schöpfer Eric Carle 90 Jahre alt. Seine deutschen Eltern, Auswanderer nach Amerika, kehrten 1935 aus Heimweh nach Deutschland zurück, der kleine Eric wurde als Hitlerjunge an die Westfront abkommandiert. Später lebte und studierte er in Stuttgart, das nach dem Krieg nicht mehr ganz so schön war, aber immer noch eine lebendige Kulturszene hatte. Anfang der Fünfzigerjahre kehrte er in die USA zurück, machte dort Karriere in einer Werbeagentur – und veröffentlichte viele Kinderbücher. Allesamt wunderbar. Aber keines so wunderbar wie das von der kleinen Raupe, die sich in einen wunderschönen Schmetterling verwandelt. Wenn Eric Carle, der sich nach all den Jahren in Amerika ein charmantes Schwäbeln bewahrt hat, daraus vorliest, dann öffnet sich unser Herz (hier können Sie ihm lauschen). Also rufen wir ihm über den großen Teich zu: Thank you very much, Mister Carle! Oder, wie man in Ihrer und meiner Herzensheimat sagt: Mir danket recht schee!

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WAS LESEN?

Kommissarische SPD-Chefs Schwesig, Schäfer-Gümbel, Dreyer.  (Quelle: dpa/Wolfgang Kumm)Kommissarische SPD-Chefs Schwesig, Schäfer-Gümbel, Dreyer. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa)

Die SPD lernt von den Grünen und will künftig statt mit einem schwachen Alleinherrscher mit einer noch… na ja, jedenfalls: mit einer Doppelspitze antreten. Klingt sympathisch, kann aber gefährlich sein, kommentiert der Kollege Stefan Braun in der “Süddeutschen Zeitung“. Denn: “Nichts wäre für die SPD gefährlicher als der Glaube, sie könnte weiterhin beides sein: Regierung und Opposition gleichzeitig. Nichts hat sie in den vergangenen zwei Jahren mehr zerschlissen als der Versuch, die eigene, gar nicht so schlechte Regierungsarbeit stets mit noch schärferen Forderungen zu übertrumpfen.“ Mehr hier.

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WAS FASZINIERT MICH?

Ich liebe die Alpen. Muss jedes Jahr hinfahren. Diese grünen Hänge, weißen Gipfel, blauen Bäche, herrl… Moment: Grün? Weiß? Blau? Was hat denn der Fotograf Zak van Biljon da mit meinen geliebten Bergen angestellt? 

Ich wünsche Ihnen einen ebenso farbenfrohen wie gekühlten Tag. Heute wird Ihnen niemand einen Vorwurf machen, wenn Sie eine extralange Mittagspause in der Eisdiele verbringen.

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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