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  • Aufruhr in den USA: Schießereien, Proteste in Kenosha und Wahlschlacht


Meinung
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Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ĂŒbernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Aufruhr in Amerika

  • Florian Harms
Von Florian Harms

Aktualisiert am 28.08.2020Lesedauer: 9 Min.
Nachdem Polizisten einen Schwarzen niedergeschossen hatten, sind im US-Bundesstaat Wisconsin gewalttÀtige Proteste ausgebrochen.
Nachdem Polizisten einen Schwarzen niedergeschossen hatten, sind im US-Bundesstaat Wisconsin gewalttÀtige Proteste ausgebrochen. (Quelle: Morry Gash/ap-bilder)
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WAS WAR?

Stellen Sie sich vor: Sie treten vors Haus, und ein Nachbar hat zufĂ€llig gerade die Polizei gerufen. Ab diesem Moment schweben Sie in Lebensgefahr. Ein falscher Tritt, eine unglĂŒckliche Handbewegung, ein abruptes Umdrehen genĂŒgt – schon strecken Polizeikugeln Sie nieder. Vielleicht wĂ€ren Sie besser nicht aus dem Haus gegangen, aber nun ist es zu spĂ€t, und entgehen können Sie der Gefahr sowieso nicht. Jederzeit, ĂŒberall, jeden kann sie treffen. Eine absurde Vorstellung fĂŒr Sie? NatĂŒrlich, denn Sie erfĂŒllen die Voraussetzungen nicht. Sie leben nicht als Afroamerikaner in den USA.

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Man wĂŒrde sich wĂŒnschen, dass diese Beschreibung wenigstens ein bisschen ĂŒbertrieben wĂ€re, aber das ist nicht der Fall. Wenn Sie im Land der unbegrenzten Risiken leben und die "falsche" Hautfarbe haben, ist die Angst Ihr permanenter Begleiter. Seit Generationen geht das schon so. Und seit Monaten versammeln sich Menschen aller Hautfarben deshalb zu Protesten. Heute Abend wollen Tausende bei einem "Marsch auf Washington" gegen Diskriminierung protestieren und an George Floyd erinnern, der von einem Polizisten erstickt wurde. Die Orte wechseln, je nachdem, wo gerade wieder jemand den OrdnungshĂŒtern zum Opfer gefallen ist. GegenwĂ€rtig kracht es in Kenosha, Wisconsin, wo sieben Kugeln Jacob Blake niederstreckten, der unter den Augen der Polizei zu seiner Familie ins Auto steigen wollte.

Aber es gibt auch das andere Amerika. Dazu gehört der siebzehnjĂ€hrige Kyle Rittenhouse. Polizeifan ist er, hat sogar bei einem Kadettenprogramm mitgemacht. Er ist Mitglied einer Bewegung, die den GesetzeshĂŒtern beispringt, weil die zu Unrecht beschuldigt wĂŒrden und im waffenstarrenden Amerika tĂ€glich im Dienst ihr Leben riskieren. Waffen gefallen Kyle sehr, besonders sein Sturmgewehr. Er nahm es mit, um als selbsternannter BĂŒrgerwehr-Cop auf den Straßen von Kenosha Patrouille zu laufen, damit die Protestierenden keinen Unfug anstellen. Kyle ist weiß, Trump findet er toll. In die Kamera eines Reporters sagte er, dass er sich zur Rettung anderer Leute in Gefahr begebe und deshalb seine Waffe brauche. Danach erschoss er zwei Menschen und verletzte einen dritten schwer.

Der Teenager zĂ€hlt zum Dunstkreis einer gewaltbereiten Szene: rechtsradikale Milizen, die schwerbewaffnet aufmarschieren, wenn Demonstranten ein Ende der Polizeigewalt gegen Schwarze fordern. Die behaupten, Bewohner gegen PlĂŒnderer zu schĂŒtzen, wenn die Demo in Gewalt umschlĂ€gt. Im rechten, weißen Trump-Amerika verfangen diese Parolen. Denn zu PlĂŒnderungen kommt es tatsĂ€chlich immer wieder. Die Milizen und rechten Splittergruppen kommen aber auch sonst bei jeder Gelegenheit. Sie verkörpern das andere Amerika, das sein Recht selbst in die Hand nehmen will. Das sich "verteidigt", indem es die LĂ€ufe seiner Waffen auf die Köpfe von vorĂŒberziehenden Demonstranten richtet. So ist das in den USA des Jahres 2020.

Und daran wird sich so schnell nichts Ă€ndern. Vergangene Nacht hat Donald Trump mit einer typischen Trump-Rede den Wahlkampf angefacht. Aber selbst wenn er am 3. November nicht wiedergewĂ€hlt werden sollte, wird sein VermĂ€chtnis noch lange auf Amerika lasten. Die Grenzen des Erlaubten haben sich lĂ€ngst verschoben, nicht nur in der Politik. "Wie schockiert sind wir, dass sich SiebzehnjĂ€hrige mit Gewehren entschieden haben, die Ordnung aufrechtzuerhalten, wenn es sonst keiner macht?", höhnte ein bekannter Rechtsaußen- ja was: Politiker? -Zyniker? -Propagandist? auf "Fox News". Die Mehrheit der Amerikaner stöhnt bei diesen Worten auf. Die AnhĂ€nger von Waffen, Milizen und Selbstjustiz applaudieren – und sind selbstbewusst geworden. PrĂ€sidenten wechseln. Aber Trumps militantes Amerika ist gekommen, um zu bleiben. Der Brand geht nicht mehr aus.

Demonstration gegen Polizeigewalt in Kenosha, Wisconsin.
Demonstration gegen Polizeigewalt in Kenosha, Wisconsin. (Quelle: David Goldman/ap-bilder)
Polizisten bei den Protesten in Kenosha.
Polizisten bei den Protesten in Kenosha. (Quelle: David Goldman/ap-bilder)

WAS STEHT AN?

Urteile sind eine Frage der Perspektive. Blickt man durch die Fensterfront des großen KanzlerinnenbĂŒros auf Deutschland, stĂ¶ĂŸt man vermutlich einen Stoßseufzer der Erleichterung aus, dass man den mĂ€chtigen MinisterprĂ€sidenten wenigstens ein paar ZugestĂ€ndnisse abgerungen hat. Schaut man aus einer Staatskanzlei in MĂŒnchen, DĂŒsseldorf oder Magdeburg aufs Land, freut man sich, dass man weiter ungestört seinen eigenen Stiefel machen kann – egal, was die da in Berlin sagt. Sieht man wiederum als BĂŒrger in den Nachrichten, was die Kanzlerin und die LĂ€nderchefs sich an neuen Corona-Geboten ausgedacht haben, mag man mit den Schultern zucken oder den Kopf schĂŒtteln: Wieso ist es angesichts der grĂ¶ĂŸten gesellschaftlichen Herausforderung seit Jahrzehnten so schwer, einheitliche Regeln fĂŒr alle Zweibeiner zwischen Ost- und Bodensee zu erlassen? Immerhin auf einige Kompromisschen haben sich Frau Merkel und die LĂ€nderfĂŒrsten gestern geeinigt – doch viele Fragen bleiben offen, und noch mehr bleibt StĂŒckwerk:

Die Maskenregel bleibt verwirrend. Wer in GeschĂ€ften, Bussen und Bahnen "oben ohne" unterwegs ist, soll mindestens 50 Euro Strafe zahlen – in vielen BundeslĂ€ndern sind es aber deutlich mehr, in Bayern 250 Euro. In Sachsen-Anhalt kostet es gar nix, weil Herr Haseloff der Kanzlerin trotzt. Im Nahverkehr sollen Kontrolleure die Verweigerer zur Kasse bitten, aber konsequent wird sich die Maskenpflicht so nicht durchsetzen lassen: Es fehlt ĂŒberall an Personal.

Die Testpflicht bei der Einreise nach Deutschland wird aufgeweicht. Wer aus LĂ€ndern ohne Reisewarnung kommt, muss ab 15. September gar nichts mehr tun. Die Ansage zu Risikogebieten wird dagegen verschĂ€rft: Die Regierung fordert alle BĂŒrger auf, Reisen dorthin zu unterlassen. Spanien, große Teile Frankreichs und andere LĂ€nder sind spĂ€testens jetzt tabu. Wer trotzdem hinfĂ€hrt und zurĂŒckkehrt, muss zwei Wochen lang zu Hause bleiben – aber kontrolliert wird die QuarantĂ€nepflicht auch kĂŒnftig nicht.

Immerhin bei Großveranstaltungen herrscht Klarheit: Sie sind allesamt bis Ende des Jahres verboten. Ob wieder Zuschauer in Fußballstadien gelassen werden, soll eine Arbeitsgruppe "prĂŒfen", Erfolgsaussichten: gering.

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Bei privaten Feiern herrscht dagegen weiterhin Konfusion: Man konnte sich nicht auf eine maximale Personenzahl einigen, stattdessen macht jedes Bundesland weiter, was es will. Die BĂŒrger "werden gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwĂ€gen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten nötig und vertretbar sind." Wenn ĂŒberhaupt, sollen sie draußen feiern (hier sehen Sie, welche Regeln in Ihrem Bundesland gelten).

Was soll man von all dem halten? Mit diesem Planfragment in den Herbst zu gehen, ist riskant. Trotzdem wĂ€re es vermessen, das Ergebnis in Bausch und Bogen zu verdammen. In Corona-Zeiten sind sowohl die Politik als auch die BĂŒrgerschaft lernende Systeme. Nicht ausgeschlossen, dass die Kanzlerin die MinisterprĂ€sidenten in einigen Wochen wieder zusammentrommelt, um die Regeln zu modifizieren. Weiten wir deshalb lieber den Blick und stellen uns die Frage, was die aktuelle Corona-Phase in unserer Gesellschaft anrichtet. Kaum jemand kann sie so gut beantworten wie der Soziologe Heinz Bude. Zu Beginn der Corona-Krise vor rund sechs Monaten befragte ich ihn schon einmal. Gestern habe ich ihn wieder angerufen:

Heinz Bude kann die gesellschaftlichen Friktionen durch die Corona-Krise erklÀren.
Heinz Bude kann die gesellschaftlichen Friktionen durch die Corona-Krise erklÀren. (Quelle: imago images)

Herr Bude, wegen der Corona-Krise greift der Staat massiv in das Leben der Menschen ein: mit Regeln, die frĂŒher undenkbar erschienen. VerĂ€ndert sich dadurch das VerhĂ€ltnis zwischen BĂŒrgern und Staat?

Ja, denn wir befinden uns gerade an einer Wegmarke: In der ersten Phase der Corona-BewĂ€ltigung erkannten viele Menschen, dass der Staat in ihrem Leben eine grĂ¶ĂŸere Rolle spielt als gedacht. An der Zahl der Toten konnten sie die FunktionsfĂ€higkeit des Staates ablesen. Aber jetzt beginnen viele BĂŒrger den Staat als eine Instanz wahrzunehmen, die sie nicht nur schĂŒtzt, sondern vor der sie sich auch fĂŒrchten.

Wer empfindet das so?

Vor allem die rund zehn Prozent in der Gesellschaft, die wir als Leistungsindividualisten bezeichnen – also Menschen, die sich kompetent fĂŒhlen, die ihr Leben jahrelang im Voraus planen, große Ziele haben und viel leisten. Zum Beispiel Unternehmer, Ingenieure, SelbstĂ€ndige, viele Gutverdiener. Die werden durch die Corona-BeschrĂ€nkungen ausgebremst und haben das GefĂŒhl, dass der Staat ihr Leben auf einmal massiv einschrĂ€nkt. Das frustriert sie enorm – auch deshalb, weil sie auf die Politiker, die die Regeln machen, kaum Einfluss nehmen können. Sie empfinden ein aggressives OhnmachtsgefĂŒhl. Das ist explosiv.

Warum?

Weil diese Leute nun beginnen, sich mit einem weiteren Milieu in der Gesellschaft zu solidarisieren: den Selbstverwirklichungsindividualisten wie beispielsweise Impfgegnern, die sagen: Resilienz ist ein viel besseres Mittel gegen Corona als irgendwelche staatlichen Anweisungen. Diese beiden Milieus eint die Skepsis gegenĂŒber den Maßnahmen des Staates. Bei ihnen beobachten wir ein erschĂŒttertes Vertrauen und eine beginnende Abkehr vom Staat. Politisch sind sie heimatlos, sie werden von keiner Partei vertreten, zudem hegen sie ein tiefes Misstrauen gegen viele Medien. Das ist brisant, denn zusammen machen diese beiden Gruppen rund 20 Prozent der Bevölkerung aus.

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Wie kann man diese Menschen besser einbinden?

Zu Beginn der Krise haben die Bundesregierung und die MinisterprÀsidenten nachvollziehbar vermittelt, dass wir in einer Zeit der kollektiven BewÀhrung stecken. Weil der Kampf gegen die Pandemie aber so wahnsinnig lange dauert, beginnt dieses Argument nun zu verblassen. Viele verlieren die Geduld. Deshalb braucht es jetzt ein Konzept, das mehr individuelle Verantwortung zulÀsst.

Ein Beispiel bitte.

Wenn jemand die Oma besuchen will, weil sie womöglich nicht mehr lange lebt, aber noch ein paar Mal ihre Enkel sehen will, dann muss das möglich sein, wenn die Familie die Verantwortung dafĂŒr ĂŒbernimmt.

Auch in Seniorenheimen und Kliniken, wo andere Menschen durch den Besuch gefÀhrdet sein könnten?

Ja, auch dort – natĂŒrlich mit Vorsichtsmaßnahmen und Hygieneregeln. Aber manchmal muss man sich als BĂŒrger gegen staatliche Regeln stellen können. Nicht aus Phlegma oder Ignoranz, sondern indem man individuelle Verantwortung ĂŒbernimmt. Wir können nicht alle Alltagsprobleme und Situationen auf Dauer staatlich regeln.

Manche Menschen ignorieren die Regeln wie Abstand und Maske ja aber komplett und verhalten sich rĂŒcksichtslos.

Richtig, und dagegen wird der Staat nun robuster vorgehen mĂŒssen, etwa gegen die demonstrative Sorglosigkeit der Partyszene in GroßstĂ€dten wie Berlin.

Die Stadt Berlin hat auch die geplante Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen am Wochenende verboten. Eine richtige Entscheidung?

Nachdem die letzte Demonstration eindeutig unter einem Nazi-Motto – "Tag der Freiheit" – stattfand, ist es richtig, dass man den Freiheitsfanatikern zeigt, was eine Harke ist, und die Veranstaltung verboten hat. Allerdings sollte man zugleich GesprĂ€chsbereitschaft signalisieren. Wir dĂŒrfen nicht alle Gegner der Corona-Politik als Idioten ausgrenzen. Stattdessen sollten wir ihnen signalisieren, dass ihr Ärger ernstgenommen wird und sie natĂŒrlich weiterhin zur Gesellschaft dazugehören. Auch das ist Teil unserer Verantwortung.

In unserem letzten GesprĂ€ch zu Beginn der Corona-Krise Mitte MĂ€rz haben Sie gesagt: "Wir erleben eine schleichende Desozialisierung, die Menschen ziehen sich mehr und mehr in ihre engsten sozialen Beziehungen zurĂŒck. Das stellt unsere sozialen Strukturen ernsthaft auf die Probe." Beobachten Sie diesen Prozess nun, fast ein halbes Jahr spĂ€ter, immer noch?

Ja, aber zugleich sehe ich, dass sich daraus eine neue Form der FĂŒrsorge entwickelt. Das erlebe ich auch selbst, wenn ich mit Freunden unterwegs bin: Man achtet nun selbstverstĂ€ndlich darauf, wo und wie man sich bewegt, damit man sich und andere nicht gefĂ€hrdet. Man trĂ€gt selbst nach einem langen Arbeitstag bei Hitze in der S-Bahn eine Maske, obwohl das unangenehm ist. Dieses Verantwortungsbewusstsein fĂŒr die Mitmenschen beeindruckt mich sehr.


Kanzlerin Merkel gewĂ€hrt heute der Hauptstadtpresse ihre traditionelle Sommeraudienz und lĂ€sst sich zu allen Themen von Corona- ĂŒber Innen- bis Außenpolitik befragen.

Die Berliner Polizei erklĂ€rt, wie sie das Verbot der Corona-Demonstrationen am Wochenende durchsetzen will. Die Aktivisten haben dagegen geklagt, nun mĂŒssen die Gerichte entscheiden.

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof entscheidet ĂŒber die RechtmĂ€ĂŸigkeit von Markus Söders Grenzpolizei. Die Truppe soll vor allem illegal einreisende FlĂŒchtlinge abwehren.

Auch im Prozess um die tödliche Gleisattacke am Frankfurter Hauptbahnhof wird voraussichtlich das Urteil gesprochen. Der eritreische Angeklagte, der eine Mutter und ihr Kind vor einen Zug gestoßen hatte, wird wohl dauerhaft in der Psychiatrie weggesperrt.


WAS LESEN?

Die 29-jĂ€hrige KĂŒnstlerin Mascha demonstriert regelmĂ€ĂŸig gegen Lukaschenko.
Die 29-jĂ€hrige KĂŒnstlerin Mascha demonstriert regelmĂ€ĂŸig gegen Lukaschenko. (Quelle: Robert Putzbach)

Wie fĂŒhlt es sich an, wenn sich Zigtausende Menschen gegen einen Diktator erheben – andere aber nicht? In Belarus wird der Konflikt zwischen den Generationen immer offensichtlicher: WĂ€hrend die Jungen endlich ins 21. Jahrhundert aufbrechen wollen, erinnern sich manche Ältere an die vermeintlich gute alte Sowjetzeit, berichtet unser Reporter Robert Putzbach aus Minsk.


Was ist nun von Donald Trumps Wahlkampfauftakt zu halten? NatĂŒrlich lĂ€sst sich wunderbar ĂŒber die schrillen Auftritte beim Parteitag der Republikaner spotten – doch genau damit erfĂŒllt der PrĂ€sident seinen Zweck, analysiert unser US-Korrespondent Fabian Reinbold.


WAS AMÜSIERT MICH?

Total sinnvoll, diese Corona-Regeln!

(Quelle: Mario Lars)

Ich wĂŒnsche Ihnen einen fröhlichen Freitag und dann ein schönes Wochenende. Und weil der unvergleichliche Helge Schneider am Sonntag seinen 65. Geburtstag feiert, lauschen wir noch rasch in seine frĂŒhen Hörspiele aus den Achtzigerjahren hinein. UnĂŒbertroffen!

Herzliche GrĂŒĂŸe,

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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