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Merkel macht schon wieder den gleichen Fehler

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

15.02.2021Lesedauer: 6 Min.
Angela Merkel im Bundestag: Sie macht einen ihrer Fehler einfach noch einmal.
Angela Merkel im Bundestag: Sie macht einen ihrer Fehler einfach noch einmal. (Quelle: C.Hardt/Future Image/imago-images-bilder)
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

mein Name ist Johannes Bebermeier, ich arbeite als politischer Reporter f├╝r t-online. Heute darf ich f├╝r Sie die Themen des Tages kommentieren.

WAS WAR?

Eigentlich war es ein bisschen zu viel der Symbolik, es passte etwas zu perfekt: Als Angela Merkel Ende vergangener Woche im Bundestag gerade ihre Regierungserkl├Ąrung zur Corona-Krise gehalten hatte, da machte sie einen Fehler. "Herzlichen Dank", sagte sie am Ende ihrer Rede, l├Ąchelte, klappte ihre Mappe zu und ging den kurzen Weg zur├╝ck vom Pult zu ihrem Platz auf der Regierungsbank. Es dauerte einige Sekunden, Merkel sa├č l├Ąngst, da zuckte sie erschrocken zusammen. Moment mal, was ist denn das f├╝r ein frisches L├╝ftchen um die Nase herum? Die Kanzlerinnen-Maske ÔÇô sie fehlte! Also stand Merkel noch einmal auf, holte ihre Maske vom Rednerpult und setzte sie auf, so wie es vorgeschrieben ist im Bundestag.

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In ihrer Rede hatte Merkel gerade einen ihrer Fehler in dieser Pandemie einger├Ąumt, und zwar ausgerechnet einen Fehler bei den Masken. Es sei ein Jahr gewesen, "in dem wir gelernt haben, wie das Virus funktioniert ÔÇô und was gegen das Virus funktioniert", sagte Merkel. Und zu lernen hei├če eben auch, "Einsch├Ątzungen zu korrigieren, so wie wir es zum Beispiel bei den Empfehlungen f├╝r das Tragen von Masken getan haben". Wir erinnern uns: Zu Beginn der Pandemie hatte es verdammt lange gedauert, bis die Bundesregierung sich dazu durchrang, eine Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Gesch├Ąften zu empfehlen. Bis Ende April, um genau zu sein. Da hatten andere europ├Ąische Staaten wie Tschechien, ├ľsterreich, Polen und Luxemburg l├Ąngst eine Maskenpflicht eingef├╝hrt.

Upsala: Eine Saaldienerin reinigt schon das Pult f├╝r die n├Ąchste Rednerin, da holt Angela Merkel schnell noch ihre vergessene Maske ab.
Upsala: Eine Saaldienerin reinigt schon das Pult f├╝r die n├Ąchste Rednerin, da holt Angela Merkel schnell noch ihre vergessene Maske ab. (Quelle: C.Hardt/Future Image/imago-images-bilder)

Das deutsche Z├Âgern damals hatte Gr├╝nde: Die Verantwortlichen hatten Bedenken, dass OP-Masken f├╝r das medizinische Personal knapp w├╝rden, weil man nicht genug Vorrat angelegt hatte. Bei den sogenannten Alltagsmasken aus Stoff, der zweitbesten L├Âsung, gab es die Sorge, dass sie gegen das Virus nicht gut genug sch├╝tzen. Und sich die Menschen deshalb in falscher Sicherheit wiegen k├Ânnten, sich pl├Âtzlich mit Maske unbesiegbar f├╝hlen und deshalb beim Abstand nachl├Ąssig werden k├Ânnten. Nichts davon war berechtigt. Stoffmasken sind nat├╝rlich besser als keine Masken, und die Menschen sind vorsichtig geblieben. Sie sind eben kl├╝ger, als es ihnen die Politik manchmal zugesteht.

Obwohl Angela Merkel ihren Fehler inzwischen eingestanden hat, macht sie ihn gerade einfach noch einmal ÔÇô und zwar bei der Teststrategie. Denn sowohl bei den professionellen Schnelltests als auch bei den Selbsttests f├╝r den Hausgebrauch z├Âgert die Kanzlerin aus ganz ├Ąhnlichen Gr├╝nden wie bei den Masken. Die Selbsttests sind in Deutschland anders als in vielen L├Ąndern noch gar nicht zugelassen. Weil man sich entschieden habe, sagte Merkel im ZDF, erst selbst zu pr├╝fen, wie wirksam sie seien. Die Schnelltests, die nur durch Fachpersonal vorgenommen werden d├╝rfen, setzt Deutschland bislang nur sehr vereinzelt ein, etwa in Krankenh├Ąusern, Pflegeheimen und mancherorts in Schulen.

Dass es anders geht, zeigt ├ľsterreich. Dort kann nicht nur jeder B├╝rger l├Ąngst einen Selbsttest in der Apotheke kaufen. Wer zum Friseur gehen will, muss auch einen professionellen Antigen-Schnelltest vorweisen k├Ânnen. Dazu gibt es in ├ľsterreich diverse Teststra├čen, wo die Proben kostenlos entnommen werden. Wer positiv getestet wird, muss sich isolieren. Wer ein negatives Ergebnis bekommt, darf sich die Corona-Matte stutzen lassen. Klar, die Schnelltests sind nicht so genau wie PCR-Tests. Aber mit negativem Schnelltest zum Friseur zu gehen, ist allemal wesentlich sicherer als ganz ohne Test, wie es bald in Deutschland m├Âglich ist.

Angela Merkel will vermeiden, dass ein Nicht-ganz-so-sicherer-Test dazu f├╝hrt, dass sich Menschen in falscher Sicherheit wiegen. Und wiederholt dabei eben denselben Fehler wie bei den Masken. Denn zus├Ątzliche Tests hie├čen ja ├╝berhaupt nicht, dass andere Ma├čnahmen sofort aufgehoben w├╝rden. Dass die Menschen das verstehen und vorsichtig bleiben k├Ânnen, zeigt das Masken-Beispiel. Der Lockdown w├╝rde selbstverst├Ąndlich nicht sofort beendet. Aber die ├ľffnungsschritte w├╝rden sicherer, ein R├╝ckfall k├Ânnte besser vermieden werden. Und wenn es richtig gut liefe, k├Ânnte vielleicht sogar z├╝giger mehr gelockert werden, ohne dass die Zahlen wieder steigen. Selbsttests nicht nur mehrmals die Woche in allen Schulen f├╝r Sch├╝ler und Lehrer sowie in allen Betrieben, sondern auch vor dem Besuch im Restaurant oder Theater: Warum denn nicht?!

Merkels Vorsicht, ihr Z├Âgern, ihre Trippelschritte sind in dieser Pandemie Gold wert ÔÇô solange es um Lockerungen geht. Bei den Innovationen, bei Masken und Tests, da wird Merkels Politikstil zum Problem.


WAS STEHT AN?

Donald Trump hat sich entschieden ÔÇô gegen die Demokratie. Wollen seine Republikaner da wirklich weiter mitmachen?
Donald Trump hat sich entschieden ÔÇô gegen die Demokratie. Wollen seine Republikaner da wirklich weiter mitmachen? (Quelle: Evan Vucci/ap-bilder)

Donald Trump ist einem Impeachment zum zweiten Mal entkommen, obwohl er seine radikalen Anh├Ąnger dazu anstiftete, am 6. Januar das Kapitol zu st├╝rmen und damit die Demokratie zu untergraben. Das ist leider wenig ├╝berraschend, aber daf├╝r umso folgenreicher. "Trump bleibt vorerst eine Urgewalt, die die Politik in Amerika weiter im Griff haben wird", analysiert mein Kollege Fabian Reinbold aus Washington. Das liegt nicht nur an Trumps vielen, teils gewaltbereiten Anh├Ąngern, sondern auch daran, dass sich seine Parteifreunde, die Republikaner, bisher nicht von ihm abwenden ÔÇô und ihn damit selbst wichtiger machen, als es sein m├╝sste. Nur sieben von 50 Republikanern im Senat stimmten gegen Trump. Das sind sechs mehr als beim letzten Impeachment-Prozess. Aber immer noch kl├Ąglich wenige.

Denn Trump hat mit seinem Handeln am 6. Januar noch einmal deutlich gemacht, dass er kein normaler demokratischer Politiker ist. Ihm sind die Institutionen der Demokratie egal, ihm ist die Wahl und deren Ergebnis egal. Alles, was f├╝r ihn z├Ąhlt, ist Macht, und zwar seine eigene. Damit handelt er schlicht wie ein Autokrat. Die Republikaner m├╝ssen jetzt endlich entscheiden, ob sie dem Autokraten aus Angst vor seinem Zorn wirklich weiter Geld und Stimmen f├╝r eine m├Âgliche n├Ąchste Pr├Ąsidentschaftskandidatur organisieren. Oder ob sie wieder eine demokratische Partei sein wollen. Trump hat seine Entscheidung getroffen ÔÇô gegen die Demokratie.

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Heute k├Ânnte es sich an den Grenzen zu Tschechien und Tirol stauen. Es ist der erste Werktag mit versch├Ąrften Einreisebeschr├Ąnkungen. Sie waren am Sonntag in Kraft getreten, um die ansteckenden Virusmutationen fernzuhalten. Doch schon gestern beugte sich Innenminister Horst Seehofer dem Druck aus der Wirtschaft und lockerte die Regeln: Nicht nur medizinisches Personal, Lkw-Fahrer und Saisonarbeiter sind nun ausgenommen, sondern auch andere Berufspendler mit "wichtigen Aufgaben in systemrelevanten Branchen". Welche genau? Das sollen die L├Ąnder jetzt definieren, Bescheinigungen gibt es noch nicht. Man gehe pragmatisch vor, bekundete Herr Seehofer. Pendler sollen erst einmal ihren Arbeitsvertrag dabeihaben. K├Ânnte chaotisch werden.


Die Welthandelsorganisation WTO bestimmt heute ihre neue Chefin. Es soll die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala werden (hier ein Portr├Ąt). Die US-Regierung unter Donald Trump hatte sie zu verhindern versucht. Doch Trump ist weg, und seine Geringsch├Ątzung f├╝r wichtige internationale Organisationen wie die WTO auch. Zum Gl├╝ck.


Nach dem vielerorts sch├Ânen Sonnenwetter am Wochenende beginnt die Woche ortsweise nicht so sch├Ân. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Glatteis durch gefrierenden Regen. Zun├Ąchst im Westen, sp├Ąter auch im S├╝den und Osten. Also passen Sie bitte auf sich auf.


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Boris Johnson muss um die Einheit des Vereinigten K├Ânigreichs k├Ąmpfen. (Quelle: Reuters-bilder)

Den Brexit hat Boris Johnson abgeliefert. Den gr├Â├čten Kampf seiner Amtszeit hat er aber noch vor sich: Er muss das Vereinigte K├Ânigreich zusammenhalten. Mein Kollege Stefan Rook beschreibt, wie Johnson das machen will.


Seit zwei Jahren ist Rebecca Reusch aus Berlin verschwunden. Das ├Âffentliche Interesse an dem Fall war damals riesengro├č. Inzwischen ist es ruhiger geworden. Doch aufgekl├Ąrt ist noch gar nichts. War es ein Verbrechen, ist der fr├╝h verd├Ąchtigte Schwager der T├Ąter? Oder geschah doch etwas ganz anderes? Meine Kollegin Josephin Hartwig hat mit Experten und der Staatsanwaltschaft ├╝ber den aktuellen Ermittlungsstand gesprochen.


Knapp 65.000 Menschen sind in Deutschland an Covid-19 gestorben. Aber nicht alle Bev├Âlkerungsgruppen sind gleich stark betroffen. Auch Alter und Geschlecht spielen eine Rolle. Welche genau, zeigt diese Video-Animation meiner Kollegen Philip Friedrichs und Adrian R├Âger.


WAS AM├ťSIERT MICH?

Alaaf!, Helau! oder wie auch immer bei Ihnen gerufen wird: Sofern Sie mit Karneval etwas anfangen k├Ânnen, dann werden Sie diesen ganz anderen Rosenmontag wohl doch noch irgendwie feiern, Sie f├╝r sich. Alle Nicht-Jecken k├Ânnen heute zumindest ein bisschen Normalit├Ąt genie├čen.

(Quelle: Mario Lars)
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Morgen schreibt an dieser Stelle wieder mein Kollege Florian Harms f├╝r Sie. Herzliche Gr├╝├če und einen sch├Ânen Tag,

Ihr

Johannes Bebermeier
Politischer Reporter
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

Den t├Ąglichen Newsletter von Florian Harms hier abonnieren.

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