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Neue Bundesregierung – reich und sexy

  • Florian Harms
Von Florian Harms

Aktualisiert am 08.12.2021Lesedauer: 7 Min.
Olaf Scholz bringt wichtige Eigenschaften fĂŒrs Kanzleramt mit.
Olaf Scholz bringt wichtige Eigenschaften fĂŒrs Kanzleramt mit. (Quelle: imago-images-bilder)
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Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

den Teppich kann er sich nicht aussuchen. Der ist, wie er ist. Man kann das mögen, dieses pastellfarbene TĂŒrkis, man kann es aber auch lassen. Auf jeden Fall dĂ€mpft er den Laut der Schritte. Wer ĂŒber diese Auslegware schreitet, den hört man nicht. So gesehen wird Olaf Scholz ein Leisetreter sein, und er kann noch nicht einmal dagegen protestieren, wenn man das schreibt. Den real existierenden Fakten der Inneneinrichtung muss sich sogar ein Bundeskanzler beugen. DafĂŒr darf er andere Details in seinem BĂŒro bestimmen. Ob er den halbrunden Schreibtisch fĂŒr Telefonate mit auslĂ€ndischen Regierungschefs so wie bei seiner VorgĂ€ngerin gegenĂŒber der hölzernen EingangstĂŒr aufgestellt lassen will zum Beispiel, und ob darĂŒber wieder ein Bild des alten Adenauer hĂ€ngen soll. Die Schrankwand zur Linken wiederum lĂ€sst sich eher schwer hinausmanövrieren, aber da kann man ja schön ein paar BĂŒcher hineinstellen. Das sieht immer gut aus. Auch der lange Besprechungstisch rechter Hand neben dem Eingang hat sich bewĂ€hrt, dort kann man prima arbeiten, und Besucher haben einen tollen Blick bis hinĂŒber zum ReichstagsgebĂ€ude.

Blick ins KanzlerbĂŒro, hier noch unter der VorgĂ€ngerin.
Blick ins KanzlerbĂŒro, hier noch unter der VorgĂ€ngerin. (Quelle: HC Plambeck/T-Online-bilder)

In der bundesdeutschen Demokratie kommt es nicht allzu oft vor, dass ein neuer Chef im Kanzleramt einzieht, und die 16 Jahre von Frau Merkel waren wirklich arg lang. So lang, dass viele junge Leute nun erst einmal lernen mĂŒssen, dass eine Bundeskanzlerin auch ein Mann sein kann. Aber frischer Wind hat bekanntlich noch nie geschadet. Und wenn es etwas braucht, das Deutschland wirklich dringend braucht, dann ist es frischer Wind.

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Das ist die Lage, wenn das Land heute einen neuen Regierungschef und neue Bundesminister bekommt. Um 9 Uhr wollen die Fraktionen der SPD, der GrĂŒnen und der FDP Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler wĂ€hlen, dann braust er hinĂŒber ins Schloss Bellevue zum BundesprĂ€sidenten, der ihn ernennt. Anschließend fĂ€hrt er die zwei Kilometer zurĂŒck ins Parlament, wo BundestagsprĂ€sidentin BĂ€rbel Bas ihm den Amtseid abnimmt, wobei der Agnostiker Scholz auf die Formel "so wahr mir Gott helfe" verzichten will. Und dann wiederholt er das ganze Prozedere noch einmal mit seinen Ministern, so will es die Verfassung. Aber dann geht's endlich los. Mit seinen engsten Getreuen – darunter wohl Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt und Regierungssprecher Steffen Hebestreit – wird der neue Hausherr um 15 Uhr das Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße 1 beziehen.

Das riesige BĂŒro des Kanzlers liegt im siebten Stock des GebĂ€udes, das in den Merkel-Jahren zu einer verwinkelten Riesenburg ausgebaut worden ist. 750 Leute arbeiten dort, aber nur einer hat bei allem das letzte Wort. Das ist das Privileg des Kanzlers, und das kann ein ziemlich gutes GefĂŒhl sein. Man wĂŒrde also gern in den Kopf von Olaf Scholz hineinschauen, wenn er heute Nachmittag seine VorgĂ€ngerin verabschiedet und dann ĂŒber den tĂŒrkisfarbenen Teppich lautlos sein neues Machtzentrum betritt.

Leider wird daraus nichts, und das nicht nur, weil in so einem Moment wohl niemand gern neugierige Reporter an seiner Seite hĂ€tte. Auch deshalb, weil Olaf Scholz nun einmal ist, wie er ist: ein erfahrener Politstratege, der seine PlĂ€ne diskret von langer Hand schmiedet. Dass er dort einzuziehen gedenke, in dieses BĂŒro mit der tĂŒrkisfarbenen Auslegware, das haben er und seine Leute schon im Brustton der Überzeugung erzĂ€hlt, als die SPD noch drauf und dran war, in der politischen Bedeutungslosigkeit zu versinken. Viele Journalisten lĂ€chelten nur mĂŒde, als sie vor einem Dreivierteljahr ĂŒber die Kanzlerkandidatur des Genossen berichten sollten. Doch Herr Scholz und seine Getreuen machten einen Plan, und sie schworen Stein auf Bein, dass er aufgehen wĂŒrde. Als dann der Wahlkampf begann, als die GrĂŒnen-Kandidatin Annalena Baerbock von einem FettnĂ€pfchen ins nĂ€chste stolperte und der Unionskandidat Armin Laschet im Flutgebiet kicherte, da drehte sich der Wind, und der Scholz-Plan schien auf einmal doch nicht mehr so absurd zu sein. Und als dann auch noch SPD-GeneralsekretĂ€r Lars Klingbeil und sein Marketingplaner Raphael Brinkert eine fulminante Wahlkampagne inszenierten, lag Scholz plötzlich vorn. Die Koalitionsverhandlungen nach dem Wahlsieg liefen so gerĂ€uschlos wie seit Jahrzehnten nicht, und wĂ€re nicht die vierte Corona-Welle gekommen, stĂŒnden in den Zeitungen heute Morgen wohl noch mehr Leitartikel, die den "politischen Aufbruch" beschwören.

Doch fĂŒr Euphorie ist die Zeit zu ernst. Die dringendste Aufgabe des neuen Kabinetts ist der Sieg ĂŒber die Pandemie, das weiß auch Olaf Scholz. Scheitert er daran, scheitert seine gesamte Regierung. Da helfen auch keine noch so ausgetĂŒftelten Klimaschutz-, Digitalisierungs- oder sonstigen PlĂ€ne.

Gelingt dem Scholz-Team dieser alles entscheidende Sieg? Die Art und Weise, wie die Ampelmehrheit im Bundestag die Gefahr der vierten Welle anfangs unterschĂ€tzte, weckt Zweifel – einerseits. Andererseits sind die Ampelleute inzwischen aufgewacht, eine Regierung muss erst einmal ins Amt finden und sich dort sortieren, ein paar Tage sollte man ihr also zugestehen. Mehr aber nicht. Wo man frĂŒher jeder Regierung 100 Tage Schonfrist gewĂ€hrte, zĂ€hlt heute jede Stunde, um das Virus einzudĂ€mmen. Womöglich helfen Olaf Scholz dabei ein paar Eigenschaften, die man bei Hamburgern öfter findet: Statt jeden Tag ins lauteste Horn zu blasen wie manche MinisterprĂ€sidenten unten im SĂŒden, packt man oben im Norden lieber an. "Nich' lang schnacken!", sagen wir Hamburger, und den zweiten Teil des Satzes sparen wir uns, der versteht sich eh von selbst: "Lieber machen!"

Zwar erblickte Olaf Scholz in OsnabrĂŒck das Licht der Welt, doch er wuchs in einem Hamburger Arbeiterstadtteil auf und darf seinem ganzen Wesen nach als Hanseat durch und durch beschrieben werden. Dazu gehört sein Arbeitseifer, sein (öffentlich) eher unterkĂŒhltes Temperament, sein Geschick beim KnĂŒpfen von Kontakten und, ja, auch seine FĂ€higkeit, Skandale auszusitzen. CumEx lĂ€sst grĂŒĂŸen. Man kann solche Typen mögen oder nicht, aber eines kann man schwerlich von der Hand weisen: dass es angesichts der Großkrisen unserer Zeit kein schlechtes GefĂŒhl ist, so einen im siebten Stock des Kanzleramts zu wissen – statt eines leidenschaftlichen Lautsprechers, der toll reden, aber womöglich weniger toll regieren kann.

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In Berlin gab es mal so einen, Wowereit hieß der. Aus seiner Amtszeit ist vor allem dreierlei in Erinnerung: ein verkorkster Flughafenbau, eine vermasselte Wohnungsbaupolitik und der Satz, Berlin sei "arm, aber sexy". Olaf Scholz, der sich selbst einmal als "reich" bezeichnet hat, wĂŒrde ĂŒber so ein Bonmot wohl noch nicht einmal die Augenbraue heben. Er hat als Hamburger BĂŒrgermeister das Wohnraumproblem gelöst, die Elbphilharmonie fertig gebaut und die Clubszene gefördert. So ist man in der Hafen- und Kulturstadt heute stolz darauf, reich und sexy zu sein. FĂŒgt man noch ein "sicher" hinzu, wĂ€re das doch gar kein schlechtes Motto fĂŒrs ganze Land. Deutschland in den kommenden vier Jahren zu einem Staat zu machen, in dem möglichst alle Menschen wohlbehalten leben und sich dabei auch noch toll fĂŒhlen können: Das wĂ€re doch was.


Die gute Nachricht

Die einen kommen, die anderen gehen. Und manche von jenen, die nun aus der Bundesregierung ausscheiden, vermisst man wirklich nicht.

Die bisherige Digital-Staatsministerin Doro BĂ€r und der bisherige Mautminister Andreas Scheuer (beide CSU).
Die bisherige Digital-Staatsministerin Doro BĂ€r und der bisherige Mautminister Andreas Scheuer (beide CSU). (Quelle: imago-images-bilder)

England schottet sich ab

Es war ein Schock: Beim Kentern eines FlĂŒchtlingsboots im Ärmelkanal sind im November 27 Menschen gestorben, die illegal nach Großbritannien einreisen wollten. Schleuser hatten sie mit einem jĂ€mmerlichen Schlauchboot in die verkehrsreichste Schifffahrtsstraße der Welt geschickt. Im Anschluss ĂŒberhĂ€uften sich britische und französische Stellen gegenseitig mit Schuldzuweisungen. Die britische Innenministerin Priti Patel reagiert heute auf ihre Weise auf die Katastrophe: Sie stellt im Parlament ein umstrittenes Gesetz zur Einwanderung vor, das scharfe Schritte zur Abwehr illegaler Migranten beinhalten soll, darunter die Genehmigung von ZurĂŒckweisungen ("Pushbacks") auf offener See. So drakonisch sind die Maßnahmen, dass nicht nur Amnesty International dagegen protestiert, sondern auch Abgeordnete aus der Tory-Partei der Ministerin. Die bittere Pointe: Frau Patel war einst selbst ein Einwandererkind.


Mehr Visionen wagen

Ein Außenpolitiker von ganz anderem Schrot und Korn war Willy Brandt, der vor 50 Jahren den Friedensnobelpreis erhielt. AnlĂ€sslich dieses JubilĂ€ums lĂ€dt die Friedrich-Ebert-Stiftung heute zu einer Diskussionsveranstaltung mit Festakt. Mag wie eine Nebensache klingen, ist es aber nicht. Unsere Welt braucht mehr mutige VisionĂ€re wie den Willy.


Ein Lichtblick 


Steffen Seibert kann zu neuen Ufern aufbrechen.
Steffen Seibert kann zu neuen Ufern aufbrechen. (Quelle: imago images)


 ist der heutige Tag fĂŒr Steffen Seibert. Mehr als elf Jahre lang hat er Angela Merkel und ihren Regierungen als Sprecher gedient, lĂ€nger als jeder VorgĂ€nger. Er hat viel geredet, wenig geschlafen und abseits des Rummels im Regierungsviertel auch mal HintergrĂŒnde erlĂ€utert, die man von niemandem sonst erfahren konnte. Nun kann er das Bundespresseamt reinen Herzens an seine Nachfolger ĂŒbergeben und neue Abenteuer in Angriff nehmen. Viel Freude dabei!

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Was lesen?

Wie ist es Angela Merkel gelungen, so lang zu reagieren? Unser Kolumnist Gerhard Spörl kennt den Berliner Politikapparat seit Jahrzehnten und verrÀt Ihnen eine Erkenntnis.


Kann Olaf Scholz nun einfach durchregieren? Auf keinen Fall – denn die grĂ¶ĂŸten Probleme warten in seiner eigenen SPD und bei den GrĂŒnen, warnt unser Gastautor Joachim Krause.


Der Fall Bakery Jatta schlĂ€gt hohe Wellen: Hat der Fußballer aus Gambia sich die Einreise nach Deutschland mit falschen Angaben erschlichen? Unser Sportchef Robert Hiersemann schreibt dazu Klartext.


1958: Der verfluchte Diamant
1958: Der verfluchte Diamant (Quelle: ullstein-bild)

HĂŒbsch ist er; und viel wert obendrein. Auf 45,52 Karat bringt es der berĂŒhmte Hope-Diamant, der im 17. Jahrhundert in Indien gefunden worden ist. Seinen Besitzern soll er der Legende nach im Laufe der Zeit nur UnglĂŒck gebracht haben, erklĂ€rt Ihnen Marc von LĂŒpke auf unserem Historischen Bild.


Was amĂŒsiert mich?

Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Das hat gravierende Folgen fĂŒr ARD und ZDF.

Ich wĂŒnsche Ihnen einen dynamischen Tag.

Herzliche GrĂŒĂŸe,

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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