Ukraine-Krieg | Freuding verspricht Kiew weitreichende Waffen ab Ende Juli

Newsblog zum Ukraine-Krieg

Freuding verspricht Kiew Hunderte Fernwaffen ab Ende Juli

Deutschland verschafft der Ukraine "eine hohe dreistellige Zahl" an Fernwaffen. Kiew bestätigt neue Lieferungen aus den USA. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Freitag, 11. Juli

Insider: EU schlägt flexiblen Preisdeckel für russisches Öl vor

Die EU-Kommission hat Insidern zufolge eine neue, flexible Preisobergrenze für russisches Öl vorgeschlagen. Der am Freitag vorgestellte Plan sieht einen Deckel vor, der 15 Prozent unter dem durchschnittlichen Marktpreis der vorangegangenen drei Monate liegen soll, verlautete aus EU-Diplomatenkreisen. Die Obergrenze würde demnach alle drei Monate an die Preisentwicklung angepasst. Der neue Vorschlag scheine Bedenken der EU-Seefahrtsnationen Malta, Griechenland und Zypern auszuräumen, hieß es weiter. Diese hatten Nachteile für ihre wichtigen Schifffahrtsbranchen befürchtet.

Die EU und Großbritannien drängen die G7-Staaten seit zwei Monaten zu einer Senkung der Obergrenze. Ein Rückgang der Ölpreise hat den bisherigen Deckel von 60 Dollar je Barrel (159 Liter) weitgehend wirkungslos gemacht. Die US-Regierung stimmte einer Senkung jedoch nicht zu, woraufhin die Europäer die Pläne nun allein vorantrieben. Ursprünglich hatte die EU-Kommission im Juni eine Senkung auf 45 Dollar pro Barrel vorgeschlagen. Der Preis für die Nordseesorte Brent lag am Freitag bei 70,36 Dollar.

Ziel der im Dezember 2022 vereinbarten Preisobergrenze der G7-Staaten ist es, Russland die Finanzierung des Ukraine-Krieges zu erschweren. Der Mechanismus verbietet Reedereien und Versicherern die Abwicklung von russischen Öltransporten, wenn das Öl über dem Preisdeckel verkauft wird. Der europäische Vorschlag vom Freitag ist Teil eines neuen Sanktionspakets gegen Russland. Die Regierung in Moskau selbst erklärte vor dem Bekanntwerden des neuen Vorschlags, man habe Erfahrung im Umgang mit solchen Herausforderungen. EU-Sanktionen müssen von den Mitgliedstaaten einstimmig angenommen werden.

Freuding verspricht Kiew weitreichender Waffen ab Ende Juli

Deutschland will die Ukraine mit der Finanzierung von weitreichenden Waffensystemen weiter unterstützen. Der Leiter des Sonderstabs Ukraine im Verteidigungsministerium, Generalmajor Christian Freuding, sprach im ZDF-"heute journal" von "einer hohen dreistelligen Stückzahl". Die ersten Systeme sollen demnach Ende Juli bei den ukrainischen Streitkräften ankommen.

Es handele sich um eine Vereinbarung zwischen dem ukrainischen Verteidigungsministerium und der dortigen Industrie, die Deutschland erst Ende Mai angestoßen habe und finanziere. Freuding hält sich derzeit in der ukrainischen Hauptstadt Kiew auf, wo die Vereinbarung seinen Angaben nach an diesem Freitag unterzeichnet wurde.

"Wir brauchen Waffensysteme, die weit auch in die Tiefe des russischen Raumes reichen, die angreifen können – die Führungseinrichtungen, Flugplätze, Flugzeuge", sagte Freuding. Ihm zufolge werden die Waffensysteme die ukrainische Luftverteidigung in den nächsten Wochen und Monaten "massiv verstärken".

Selenskyj bestätigt neue Waffenlieferungen aus den USA

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben von den USA und den europäischen Verbündeten neue Waffenlieferungen in Aussicht gestellt bekommen. "Allen Berichten nach sind die Waffenlieferungen wieder aufgenommen worden", sagte der Staatschef in einer Videobotschaft. In der vergangenen Woche hatten die USA für kurze Zeit einen Teilstopp bereits zugesagter Waffenlieferungen verhängt.

Für kommende Woche sind zudem Gespräche zur militärischen Unterstützung mit dem US-Sondergesandten Keith Kellog geplant, erklärte Selenskyj weiter. "Wir bereiten auch neue europäische Rüstungspakete vor", sagte Selenskyj. Zudem erwarte er neuer Sanktionen gegen Russland.

US-Sondergesandter kündigt Ukraine-Reise an

Der für die Ukraine zuständige US-Sondergesandte Keith Kellogg will am kommenden Montag nach Kiew reisen. "Wir werden da eine Woche sein", teilte Kellogg bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom dem ukrainischen Nachrichtenportal Nowyny.live mit. Der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Heorhij Tychyj, bestätigte wenig später Journalisten den Besuch. Zu den geplanten Treffen gab es vorerst keine Auskunft.

Kellogg gilt in der Trump-Administration als der Politiker, der am ehesten mit Kiew sympathisiert. US-Präsident Donald Trump hatte sich für ein schnelles Ende der Kampfhandlungen eingesetzt und dabei bisher aber unter anderem mit reduzierten Waffenlieferungen vor allem Druck auf Kiew ausgeübt. Zuletzt war seine öffentliche Position gegenüber Moskau kritischer geworden.

Lawrow zu Besuch in Nordkorea eingetroffen

Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist laut Medienberichten zu einem Besuch in Nordkorea eingetroffen. "Das Flugzeug des Ministers ist am Flughafen in Wonsan gelandet", meldete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass am Freitag. Lawrow sollte dort nach Angaben der Nachrichtenagentur die nordkoreanische Außenministerin Choe Son Hui treffen. Lawrow soll laut russischen und nordkoreanischen Staatsmedien bis Sonntag in Nordkorea zu Besuch sein.

Pjöngjang ist einer der wichtigsten Unterstützer Moskaus in der Offensive der russischen Armee gegen die Ukraine. Nordkorea hat in der Vergangenheit tausende Soldaten in die an die Ukraine grenzende russische Region Kursk geschickt und Granaten und Raketen an die russische Armee geliefert. Im April bestätigte Nordkorea die Entsendung von Soldaten nach Russland.

Im vergangenen Jahr hatten Russland und Nordkorea ein Abkommen über eine "umfassende strategische Partnerschaft" geschlossen, das auch eine Klausel zur gegenseitigen Verteidigung enthält.

Entbindungsklinik in Charkiw bei russischem Angriff getroffen

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die zweitgrößte ukrainische Stadt Charkiw ist nach Behördenangaben eine Entbindungsklinik getroffen worden. Die Patientinnen seien in Angst und Schrecken versetzt worden, als die Fensterscheiben zerbrochen und Glassplitter auf ihre Betten gefallen seien. Familien hätten eilig versucht, ihre Neugeborenen in Sicherheit zu bringen.

Drei Frauen und drei Neugeborene litten unter akutem Stress und erhielten medizinische Hilfe, teilte die Staatsanwaltschaft der gleichnamigen Region Charkiw mit. Ein Arzt berichtete, bei dem Angriff sei die Seite des Gebäudes beschädigt worden, auf der sich der Kreißsaal und der Operationssaal befänden.