Sicherheitskonferenz 2023 | Olaf Scholz kommt nach München

Wie üblich hoher Besuch in München: Zur Sicherheitskonferenz 2023 haben sich Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Kamala Harris angekündigt. Eine Delegation fehlt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird nächste Woche Freitag und Samstag an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen, bei der es vor allem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen wird. Am Freitag werde der Kanzler eine Rede halten und am Rande der Konferenz Gespräche mit anderen Teilnehmern führen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Weitere Einzelheiten nannte sie nicht.

Scholz hatte bereits im vergangenen Jahr nur zwei Monate nach seiner Vereidigung als Kanzler am weltweit wichtigsten Expertentreffen zur Sicherheitspolitik teilgenommen. Seine Vorgängerin Angela Merkel war in der Regel nur alle zwei Jahre nach München gekommen.

Keine russischen Gäste bei Münchner Sicherheitskonferenz

Rund 40 Staats- und Regierungschefs, mehr als 90 Minister und mehrere Chefs von internationalen Organisationen werden in München erwartet. Dazu zählen US-Vizepräsidentin Kamala Harris, der französische Präsident Emmanuel Macron, der polnische Präsident Andrzej Duda, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Russische Offizielle sind nicht eingeladen. "Wir sind uns zu schade, diesen Kriegsverbrechern im Kreml mit der Münchner Sicherheitskonferenz eine Bühne für ihre Propaganda zu bieten", hat Konferenzleiter Christoph Heusgen diese Entscheidung begründet.

Dafür werden aber prominente russische Oppositionspolitiker nach München kommen, darunter der frühere Oligarch Michail Chodorkowski, der ehemalige Schachweltmeister Garri Kasparow, der Journalist und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow und Julia Nawalnaja, die Ehefrau des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny.