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Frank-Walter Steinmeier

Krim-Krise: Russland und Ukraine warnen vor weiterer Eskalation

Krim-Krise: Russland und Ukraine warnen vor weiterer Eskalation

Russland macht der Ukraine schwere Vorwürfe, die Ukraine erwidert sie: Die Lage auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim hat sich in den letzten Tagen dramatisch zugespitzt. Nun warnen Vertreter beider Seiten mit deutlichen Worten vor einer weiteren Eskalation. Russlands ... mehr
Türkei lässt nach Putschversuch festgenommene Deutsche wieder frei

Türkei lässt nach Putschversuch festgenommene Deutsche wieder frei

Nach dem Putschversuch nahmen die türkischen Behörden auch eine Deutsche fest. Die Bundesregierung machte Druck, nun kam die Frau nach Informationen von "Spiegel Online" frei. Die türkischen Behörden haben eine Deutsche aus der Haft entlassen, der die Mitgliedschaft ... mehr

"Anne Will": Gregor Gysis Wunschliste an Bundespräsident Steinmeier

Die Wahl war eine Formalie: Frank-Walter Steinmeier tritt im März das Bundespräsidentenamt an. Anne Will fragte sodann am Sonntagabend ihre Runde, ob mit ihm der Richtige  für raue Zeiten  gewählt worden sei. Eine zufriedenstellende Antwort bekam sie nicht ... mehr
Elke Büdenbender: Wer ist die neue First Lady in Deutschland?

Elke Büdenbender: Wer ist die neue First Lady in Deutschland?

"Erste Dame im Staat" klingt ziemlich steif, "First Lady" eher glamourös. Beides passt nicht so recht zu Elke Büdenbender, der Frau des nächsten Bundespräsidenten. Wir stellen sie vor.  An der Seite von Frank-Walter Steinmeier zieht ... mehr
Sigmar Gabriel:

Sigmar Gabriel: "Mein Abschiedsgeschenk als Parteichef"

Die Bundesversammlung wählt heute den Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck. Favorit für die Rolle des Staatsoberhaupts ist der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier. Der 61-jährige Ex-Außenminister tritt als der gemeinsame Kandidat der Großen Koalition ... mehr

So verlief die Wahl des neuen Bundespräsidenten

Alle fünf Jahre - und manchmal sogar öfter: Die Bundesversammlung wählt ein neues Staatsoberhaupt. Überraschungen wird es trotz mehrerer Bewerber wohl nicht geben: Der Kandidat der großen Koalition, Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD), kann auf eine satte ... mehr

Bundespräsident: Frank-Walter Steinmeier wird Joachim Gauck ablösen

Der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier ist zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Der frühere Außenminister bekam in der Bundesversammlung in Berlin gleich im ersten Durchgang 931 von 1239 gültigen Stimmen. Die Zustimmung lag damit ... mehr

Steinmeier: "Deutschland ist ein Anker der Hoffnung"

Alles ist gut gegangen. Die Erleichterung kann niemand übersehen. 931 Stimmen, immerhin. Unverzüglich, fast hastig, eilen  Kanzlerin Angela Merkel und Noch- SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Sträußen zu Frank-Walter Steinmeier, um ihm zur Bundespräsidentenwahl zu gratulieren ... mehr

Syrien-Krieg: Rebellen beenden Verhandlungen

Syrien stehen erneut blutige Tage bevor: Mehrere wichtige Rebellengruppen haben sämtliche Gespräche über geplante Friedensverhandlungen eingefroren. Vor Mitte Januar wird es vermutlich keinen neuen Anlauf zu Verhandlungen geben. Damit protestieren sie gegen ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Martin Schulz so beliebt wie Angela Merkel

Die Deutschen mögen Martin Schulz - noch ehe er hier ein Amt bekleidet. Das geht aus dem neuen ARD- Deutschlandtrend hervor. Auch mit Angela Merkels erneuter Kanzlerkandidatur sind die meisten Menschen einverstanden. Nach der jüngsten Umfrage von Infratest dimap ... mehr

Bundespräsidentenwahl: Wolfgang Thierse darf nicht mitwählen

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ( SPD) hat mit Enttäuschung auf eine Panne im Berliner Abgeordnetenhaus bei der Delegiertenwahl zur Bundesversammlung reagiert. Er wird damit nicht an der Wahl des nächsten Bundespräsidenten teilnehmen ... mehr

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Diskussion um EU-Beitritt der Türkei spaltet Europa

Österreich fordert das vorläufige Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, die Niederlande und Bulgarien springen bei. Sie planen eine Machtdemonstration - und ernten scharfe Kritik aus Deutschland. Eigentlich steht die Türkei gar nicht auf der Tagesordnung ... mehr

Forsa-Umfrage: Merkel bei CSU-Anhängern beliebter als Seehofer

Angela Merkel ist nicht nur bei Anhängern der CDU weiterhin die beliebteste Politikerin: Auch im Lager der CSU favorisiert man die Kanzlerin - noch vor Parteichef Horst Seehofer. Der punktet dagegen bei den Rechtspopulisten der AfD. Im aktuellen Politiker-Ranking ... mehr

Frank-Walter Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über die Lage Europas geäußert. " Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser unterwegs und muss sich schnell selber neu aufstellen", sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit der "Saarbrücker Zeitung ... mehr

Steinmeier verteidigt US-Außenminister gegen Kritik aus Israel

Rückenwind für den scheidenden US-Außenminister John Kerry aus Deutschland: Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) hat den von Israel harsch kritisierten Appell seines US-Kollegen für eine Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt mit deutlichen Worten verteidigt ... mehr

Steinmeier über Donald Trump: "Müssen uns auf unruhige Zeiten einstellen"

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in der Präsidentschaft von Donald Trump eine Zäsur. "Mit der Wahl Trumps ist die alte Welt des 20. Jahrhundert endgültig vorüber", schrieb der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für "Bild am Sonntag". "Welche ... mehr

Lindner: FDP für Steinmeier als Bundespräsident

Die FDP hat ihre Unterstützung für die Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier ( SPD) für das Amt des Bundespräsidenten erklärt. Parteichef Christian Lindner sagte in Berlin, er werde den Wahlleuten der FDP in der Bundesversammlung empfehlen, für Steinmeier ... mehr

Schweiz und Deutschland beenden Steuerstreit

Deutschland und die Schweiz haben ihren wochenlangen Steuerstreit für beendet erklärt. Die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Micheline Calmy-Rey vereinbarten in Berlin eine engere Zusammenarbeit auch in Steuerfragen. Calmy-Rey versicherte ... mehr

"Wie jeder andere Deutsche auch"

Der frühere Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz ist für die einen ein Opfer, andere sehen in ihm eine dubiose Figur, wenn nicht gar eine mögliche Gefahrenquelle. t-online.de traf den 26-jährigen Deutschtürken in seiner Heimatstadt Bremen und erlebte einen jungen ... mehr

Steinmeier will Rente mit 67 besser abfedern

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will die Rente mit 67 im Fall eines Wahlsieges besser abfedern. "Wir müssen für diejenigen, die hart arbeiten, noch etwas flexiblere Übergänge organisieren", sagte Steinmeier in der ARD-Sendung "Wahlarena". # Bundestagswahl ... mehr

Opel: Guttenberg erwartet stärkeren Stellenabbau

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwartet bei Opel nach einer Übernahme durch Magna einen stärkeren Stellenabbau als bisher öffentlich bekannt. Seit dem Frühjahr sei allen Beteiligten - auch den Arbeitnehmervertretern - durch seine Hinweise ... mehr

SPD will Rente mit 67 auf den Prüfstand stellen

Der Streit um die Rente mit 67 ist zum SPD-Parteitag in Dresden neu aufgeflammt. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will von der schwarz-gelben Regierung eine Überprüfung und eventuell einen Aufschub einfordern. Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert ... mehr

Fatales Helfersyndrom

Arcandor ist pleite, SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier poltert und wittert Verrat an den Arbeitnehmern. Aber warum eigentlich? Die Insolvenz der Karstadt-Mutter war nicht nur unvermeidlich, sie war volkswirtschaftlich und sozialpolitisch geradezu geboten. Steinmeier ... mehr

Böhmermann-Affäre: Außenamt zweifelt an Strafverfahren

Das Außenamt positioniert sich in der Affäre um Jan Böhmermann und dessen Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten  Recep Tayyip Erdogan. "Wir sind skeptisch, ob das Strafrecht der richtige Weg sein kann", verlautete aus dem Umfeld von Außenminister Frank-Walter ... mehr

SPD sinkt in Umfrage weiter - Sigmar Gabriel rückt in Fokus

Die SPD sinkt weiter in den Umfragen - und damit rückt auch Parteichef Gabriel wieder in den Fokus. Noch nörgeln nur die üblichen Verdächtigen. Wie lange hält die Ruhe? Am Montag war SPD-Chef Sigmar Gabriel da, wo ein echter Sozialdemokrat ... mehr

Lohnpolitik: Steinmeier fordert deutliche Lohnerhöhungen

Angesichts der guten Konjunktur hat Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) deutliche Lohnerhöhungen für das kommende Jahr gefordert. "Die Arbeitnehmer haben es verdient, dass sie 2008 mit deutlichen Lohnerhöhungen ihren fairen Anteil am Aufschwung erhalten", sagte ... mehr

Arbeitsmarkt: Vorsicht vor zu kräftigen Lohnerhöhungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Forderungen nach kräftigen Lohnerhöhungen skeptisch. "Jeder wünscht natürlich, dass der Aufschwung möglichst vielen Bürgern mehr Netto bringt. Aber Löhne müssen erarbeitet werden und können nicht politisch festgesetzt werden ... mehr

Berliner Anschlag: Merkel und die Angst vor dem Bösen

Der Wahlkampf 2017 wird ihr schwierigster, sagte Merkel im November. Der Anschlag im Herzen Berlins bestätigt das auf bittere Weise. Nicht nur viele Bürger, auch Unionsmitglieder fordern mehr Härte der Kanzlerin gegen Flüchtlinge - dabei ist die Lage unklar. Am Abend ... mehr

Wladimir Putin ordnet Staatstrauer nach Flugzeugabsturz an

Beim Absturz einer russischen Passagiermaschine über dem Schwarzen Meer sind alle 92 Insassen ums Leben gekommen. Es gebe keine Hoffnung auf Überlebende, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Präsident Wladimir Putin ordnete eine eintägige Staatstrauer ... mehr

Steinmeier sieht dramatisch veränderte Sicherheitslage

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht Europa in einer dramatisch veränderten Sicherheitslage. "Der Ukraine-Konflikt hat die Frage von Krieg und Frieden auf einen Kontinent zurückgebracht, auf dem wir doch geglaubt haben ... mehr

Bei Antrittsrede: Bundespräsident Steinmeier richtet Appell an Erdogan

Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief der neue Bundespräsident die Deutschen auf, "mutig für die Demokratie ... mehr

Gauck (a.D.) adé: Frank-Walter Steinmeier jetzt Bundespräsident

Der alte und der neue Bundespräsident zusammen im Schloss Bellevue: Am heutigen Sonntag hat Frank-Walter Steinmeier symbolisch die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Joachim Gauck übernommen. Nach fünf Jahren war Gaucks Amtszeit um Mitternacht offiziell ... mehr

SPD-Minister stimmten gegen Böhmermann-Entscheidung

Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung zu den Böhmermann-Ermittlungen nicht einstimmig getroffen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, die beteiligten SPD-Minister hätten dagegen gestimmt,  auf Wunsch der Türkei ein gesondertes Ermittlungsverfahren gegen ... mehr

Böhmermann-Strafverfahren: Kritik an Merkel-Entscheidung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stößt mit der Entscheidung ihrer Regierung, strafrechtliche Ermittlungen gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann zuzulassen, auf reichlich Kritik. Unterstützung kommt nur aus der Union - und aus der Türkei. "Ich halte die Entscheidung ... mehr

Das schreibt die Presse zum Böhmermann-Fall

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Strafermittlungen gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann wegen der Beleidigung Erdogans erlaubt. Hat sich die Kanzlerin dem Druck aus der Türkei gebeugt oder hat sie richtig gehandelt. Das sagt die Presse ... mehr

Kanzlerin Merkel lehnt Steinmeier als Bundespräsidenten ab

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt es ab, eine Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck mitzutragen. Das berichtet der "Spiegel".  In einem vertraulichen Gespräch habe die CDU-Vorsitzende ... mehr

EU will Flüchtlinge in libyschen Auffanglagern festhalten

Im Sommer könnten Hunderttausende Migranten versuchen, von Nordafrika nach Europa zu kommen.  Vertrauliche Dokumente zeigen, dass die EU darüber nachdenkt, sie schon in Libyen zu stoppen - ein entsprechender Deal wird vorbereitet. In der EU gibt es Planungen ... mehr

Rückkehr Russlands in die Runde der G8 so gut wie ausgeschlossen

Das Bundeskanzleramt glaubt laut "Spiegel" nicht daran, dass Russland wieder in den Kreis der wichtigsten Industriestaaten aufgenommen wird. Aus den sogenannten G8 wurden nach der russischen Annexion der Krim wieder die G7. "Die G8 sind tot", heißt es laut "Spiegel ... mehr

Steinmeiers Flugzeug muss Start abbrechen: Reifen geplatzt

Neues Pech für Außenminister Frank-Walter Steinmeier: Beim Start zu einer Afrika-Reise ist bei Steinmeiers Regierungsflugzeug  auf dem Flughafen Berlin-Tegel  einer der Reifen geplatzt. Der  Airbus A340 musste kurz vor dem Abheben auf der Startbahn eine Vollbremsung ... mehr

Regierung lässt millionenteures Gebäude in New York verstauben

Deutschland besitzt eine Immobilie in New York, deren Wert auf mindestens 50 Millionen Euro geschätzt wird. Doch das Gebäude an der schicken Fifth Avenue in Manhattan steht seit vielen Jahren leer, wie die "Wirtschaftswoche" berichtet. Die Adresse direkt am Central ... mehr

Zwei Todsünden machen Sigmar Gabriel zum Wählerschreck

Von Christian Kreutzer Die SPD wird am Freitag auf ihrem Bundesparteitag in Berlin Sigmar Gabriel wieder zum Vorsitzenden wählen. 2017 soll er dann Kanzlerin Merkel ablösen – rein theoretisch, denn seine Chancen gehen gegen null. Die Schuld dafür liegt bei ihm selbst ... mehr

Steinmeier nennt Trumps Außenpolitik realitätsfern

Die Nominierung zum Präsidentschaftsbewerber der Republikaner vor Augen hat sich Donald Trump schon einmal in der großen Weltpolitik geübt. Seine erste außenpolitische Grundsatzrede sorgte bei den Bündnispartnern allerdings eher für Irritationen. "Das scheint ... mehr

Union stürzt in ZDF-"Politbarometer" auf 33 Prozent ab

Die etablierten Volksparteien verlieren immer mehr an Zuspruch. Im aktuellen ZDF-" Politbarometer" ist die Union auf 33 Prozent gefallen. Sie verlor drei Prozentpunkte und erreichte damit den schlechtesten Wert in dieser Legislaturperiode. Bei der Sonntagsfrage blieb ... mehr

Steinmeier und Ehefrau sind nach der Operation wohlauf

Die Nierenspende-Operationen von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und seiner Ehefrau Elke Büdenbender sind nach Auskunft der Ärzte gut verlaufen. Beide machten "zufriedenstellende Fortschritte", sagt Steinmeiers Sprecher Hannes Schwarz und beruft ... mehr

Steinmeiers Ehefrau verlässt wohl Intensivstation

Drei Tage nach ihrer Nierentransplantation hat die Ehefrau von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Elke Büdenbender, die Intensivstation wieder verlassen. Das berichtete die "Bild"-Zeitung. Die 48-Jährige hatte am Dienstag eine Spenderniere ihres Mannes erhalten ... mehr

Steinmeier will seiner Frau eine Niere spenden

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier wird sich für einige Wochen aus der Politik zurückziehen, weil er seiner kranken Frau eine Niere spendet. Das teilte Steinmeier am Montag in Berlin mit. Seine Frau, Elke Büdenbender, leide an einer fortgeschrittenen ... mehr

Deutsche Politiker unbeliebt: Jugendliche brauchen Feindbilder

Durchgefallen: Deutsche Politiker erhalten von den Jugendlichen ein schlechtes Zeugnis. Sie sind sogar so langweilig, dass sie nicht mal als schlechte Vorbilder taugen oder Protest hervorrufen. Ganz anders dagegen verhält es sich bei Barack Obama, Jugendliche ... mehr

Umfrage: Steinmeier gilt als bester SPD-Kanzlerkandidat

Berlin (dpa) - Sigmar Gabriel ziert sich, die SPD auch, die Bürger aber haben eine klare Meinung: Im Deutschlandtrend für das ARD-«Morgenmagazin» halten 58 Prozent der Deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den besten SPD-Kanzlerkandidaten. Jeder Dritte ... mehr

Frank-Walter Steinmeier: Türkei muss Visabedingungen einhalten

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will mit der Türkei über Visumfreiheit erst sprechen, wenn die Regierung alle Auflagen dafür erfüllt. Es gebe Bedingungen für die Visafreiheit, und diese seien allen Seiten bekannt, sagte der SPD-Politiker ... mehr

Syrien-Krieg: Steinmeier regt Luftbrücke für Aleppo an

Berlin (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den mutmaßlichen Chlorgas-Einsatz in der umkämpften syrischen Großstadt Aleppo in scharfer Form kritisiert. Er verurteile den Einsatz international geächteter Waffen - seien es chemische Waffen oder Fassbomben ... mehr

Jung-Politiker tritt gegen Frank Walter Steinmeier an

Vom Studienort Frankfurt (Oder) über eine Wahlkampfveranstaltung in Potsdam nach Hause zu den Eltern in Falkensee und abends wieder zurück zu einer WG-Party an die Oder: Für Max Koziolek ist der Regionalexpress der Linie 1 mittlerweile ein zweites Zuhause geworden ... mehr

Unschuldiger Rentner wird des Eulen-Klaus bezichtigt

Es ist eine Lokalposse, über die man beinahe lachen könnte - wäre sie nicht so ernst: Ein Offenburger Rentner wollte im Internet eine Bronze-Statue verkaufen. Die hielten zahlreiche Käufer für ein Objekt, das vor Monaten von einem Kindergrab gestohlen wurde. Es folgten ... mehr

Das müssen Sie zur schwarz-roten Sondierung wissen

Die SPD geht in Sondierungsgespräche mit der Union. Wo gibt es Schnittmengen zwischen den Parteien? Wo kommt man noch nicht zusammen? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Die SPD vollzieht die 180-Grad-Wende: Knapp drei Monate nach der 20,5-Prozent-Schmach ... mehr

Steinmeier am Breitscheidplatz: "Dieser Anschlag hätte nie passieren dürfen"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik dazu aufgerufen, mehr für die Sicherheit der Bürger zu tun. Kritik übte das Staatsoberhaupt am Umgang mit dem Terroranschlag in Berlin vor einem Jahr. Der Schutz vor terroristischen Angriffen muss aus Sicht ... mehr

Winfried Kretschmann gibt Jamaika noch nicht auf

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Hoffnung auf ein Jamaika-Bündnis auf Bundesebene noch nicht aufgegeben - falls Union und SPD sich nicht auf eine große Koalition einigen. "Der Bundespräsident, obwohl ich ihm ja keine ... mehr
 


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