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Frank-Walter Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier

Groko: Wer übernimmt die Ex-Jobs der SPD-Minister?

Groko: Wer übernimmt die Ex-Jobs der SPD-Minister?

Die neue große Koalition in Berlin ist unter Dach und Fach. Auch die SPD hat ihre Ministerriege vorgestellt. Das hat große personelle Auswirkungen – bis in die Landesverbände hinein. Nach der Komplettierung des schwarz-roten Kabinetts mit der Vorstellung ... mehr
Deutsche vertrauen Steinmeier – Merkel verliert deutlich

Deutsche vertrauen Steinmeier – Merkel verliert deutlich

Die Menschen in Deutschland vertrauen auf politischer Ebene einer Umfrage zufolge zurzeit am ehesten dem Bundespräsidenten. Laut einem am Montag veröffentlichten RTL/n-tv-Trendbarometer gaben 79 Prozent der Befragten an, dem Staatsoberhaupt – also aktuell Frank-Walter ... mehr
Marathon-Sondierung wird zum Nervenspiel - noch keine Einigung am Morgen

Marathon-Sondierung wird zum Nervenspiel - noch keine Einigung am Morgen

Es wurde wie zu erwarten zäh: Auch in den frühen Morgenstunden sind die Unterhändler von Union und SPD bei ihren Sondierungsverhandlungen noch zu keinem Ergebnis gekommen. Ein Scheitern: nicht ausgeschlossen. Die Unterhändler von Union und SPD ringen weiter ... mehr
Türkei umschmeichelt Merkel:

Türkei umschmeichelt Merkel: "Die einzige echte Anführerin in Europa"

Versöhnliche Töne, aber auch harte Kritik: Der türkische Außenminister findet in einem Interview viel Lob für die Bundeskanzlerin und betont Dialogbereitschaft. Ankaras Nazi-Vergleiche aber verteidigt er. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ... mehr

"Wir müssen wieder streiten für Demokratie in Europa"

An symbolträchtiger Stelle ruft Bundespräsident Steinmeier zum Streit für die Demokratie auf. Zum einjährigen Amtsjubiläum beschwört er den europäischen Zusammenhalt, den freien Handel und spart nicht mit Kritik an den USA und China. Mit einem Appell zum Kampf ... mehr

Frank-Walter Steinmeier: "Ratlos" über Erdogan-Bild von Özil und Gündogan

Noch immer wird über die umstrittenen Fotos der Nationalspieler mit dem türkischen Präsidenten Erdogan diskutiert. Nun hat sich auch der Bundespräsident geäußert – mit deutlichen Worten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich befremdet über das gemeinsame ... mehr

Steinmeier in Polen: Bundespräsident mahnt zu Rechtsstaatlichkeit

Bundespräsident Steinmeier ist zu Besuch in Warschau. Dabei wirbt er für ein geeintes Europa – und mahnt bei einer Rede, dass dies nur möglich ist, wenn alle nach den gemeinsamen Werten handeln.  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu Beginn seines ... mehr

Nach Gauland-Rede: Steinmeier verurteilt Relativierung der NS-Verbrechen

In einer Rede hat der Bundespräsident dem AfD-Chef Alexander Gauland indirekt vorgeworfen, Millionen Opfer der Nazis zu verhöhnen. Gauland hatte die NS-Regierung als "Vogelschiss" der deutschen Geschichte bezeichnet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Asylstreit überschattet Gedenkfeier von Helmut Kohl

Vor einem Jahr starb Helmut Kohl. In Speyer und Ludwigshafen wird an den ehemaligen Bundeskanzler erinnert. Am Rande spielt auch der Streit zwischen CDU und CSU eine Rolle. Als die schwarz gekleidete Witwe vor dem Grab Helmut Kohls innehält und den Kopf senkt ... mehr

Von der Leyen in den USA: Die letzte deutsch-amerikanische Freundschaft

In Washington herrscht Groll gegenüber Deutschland. Die Verteidigungsministerin muss beim Besuch ein Reizthema entschärfen, sonst droht schon der nächste Eklat mit Trump. Das Leben ist manchmal ungerecht: Während sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unter ... mehr

Tagesanbruch: Ergebnisse des EU-Asylgipfels & Jogi Löws Zukunft

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Man kann vieles an Angela Merkels Politik kritisieren, aber wie sie in diesen Tagen um ihr Amt und für ein weltoffenes, rechtsstaatliches ... mehr

Frank-Walter Steinmeier in Weißrussland: "Die Verhöhnung der Opfer ist unerträglich"

Bundespräsident Steinmeier hat in Weißrussland eine Gedenkstätte für die Verbrechen der Nazis eröffnet. In Richtung AfD warnte er vor einer Verharmlosung der Geschichte. Bei der Eröffnung der Gedenkstätte Malyi Trostenez in Weißrussland hat Bundespräsident Frank-Walter ... mehr

Bundespräsident Steinmeier besucht Malyj Trostenez in Weißrussland: Verantwortung verteidigen

Bundespräsident Steinmeier besucht eine NS-Mordstätte in Weißrussland – die größte auf dem Boden der Ex-Sowjetunion. In seiner Rede macht er klar: Fremdenhass und Nationalismus sind nicht vergangen.  Die größte deutsche Vernichtungsstätte in der ehemaligen Sowjetunion ... mehr

Steinmeier zur Unionskrise: "Wir müssen zurück zur Vernunft"

Im Sommerinterview des ZDF knöpft sich Bundespräsident Steinmeier die Koalition vor und beklagt die Sprachverrohung in der Politik. Der Asylstreit habe ihm viel Bürgerpost beschert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den erbittert geführten Asylstreit ... mehr

Steinmeier warnt vor irreparablen Schäden – Verhältnis zwischen USA und EU

Um das Verhältnis zwischen den USA und der EU steht es schlecht. Bei einer Rede in Los Angeles machte  sich  Bundespräsident Steinmeier Sorgen, ob sich dies noch einmal ändern wird.  Trumps Schuld sei das aber nicht.   Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt ... mehr

Angela Merkel im Streit mit Erdogan: Türkeiproblem ist wieder da

Präsident Erdogan lässt Journalisten und Oppositionelle festnehmen - und reagiert zornig auf deutsche Kritik. Nach Merkels Einmischung droht er mit dem Aus des Flüchtlingsdeals. Die Türkeipolitik der Kanzlerin "fällt uns jetzt ... mehr

Türkischer Justizminister: Türken in Deutschland haben "überhaupt keine Rechte"

Der türkische Justizminister Bekir Bozdag hat die Bundesregierung scharf angegriffen. Die Freiheitsrechte in der Bundesrepublik würden nur für Deutsche gelten, sagte der Politiker. Die Wutrede kommt nicht von ungefähr. Die Tonlage hatte zuvor Präsident Erdogan ... mehr

Frank-Walter Steinmeier droht Türkei: EU-Beitrittsverhandlungen auf der Kippe

Schon lange ist fraglich, ob die türkische Regierung den EU-Beitritt ihrerseits überhaupt noch anstrebt. Dennoch: Nach den Festnahmen von Oppositionspolitikern und Journalisten hat  Außenminister Frank-Walter Steinmeier dem Land jetzt indirekt mit dem Abbruch ... mehr

ARD-Deutschlandtrend: Bundesregierung verliert weiter an Zustimmung

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann würde sich auch im Bund eine Koalition seiner Partei mit der Union wünschen. Doch dieses Modell verliert in der Bevölkerung in einer Umfrage stark an Rückhalt. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend finden ... mehr

Bundespräsident: Suche nach Gauck-Nachfolger vertagt

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt ... mehr

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Franzosen stimmen für Macron

Die Franzosen haben mit der Wahl von Emmanuel Macron zum neuen Präsidenten einen Rechtsruck und eine Existenzkrise der Europäischen Union abgewendet. Es ist eine Abfuhr für Marine Le Pen. Der jüngste Präsident aller Zeiten will seinen Landsleuten neues Selbstbewusstsein ... mehr

Steinmeier hält USA-Russland-Konflikt für "gefährlicher als Kalter Krieg"

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sind auf dem Tiefpunkt angelangt. Jetzt warnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einem Rückfall in Zeiten des Kalten Krieges. "Der Konfliktstoff zwischen Russland und den USA wächst an", sagte Steinmeier ... mehr

Union und SPD wollen Nachfolger für Gauck gemeinsam suchen

Union und SPD haben sich nach Informationen des Magazins "Spiegel" darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident  Joachim Gauck zu suchen. Eine Absage haben sie auf ihrer Suche allerdings schon bekommen. Kanzlerin Angela ... mehr

Gesetz unterzeichnet: Bald können gleichgeschlechtliche Paare heiraten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz zur Ehe für alle unterzeichnet. Die ersten gleichgeschlechtlichen Trauungen kann es jetzt voraussichtlich im Oktober geben. Nach der Ausfertigung wird das Gesetz nun im Bundesgesetzblatt ... mehr

Bundespräsident Steinmeier übt Kritik an Politik von Trump

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich "irritiert" über die Entwicklung der USA unter Präsident Donald Trump gezeigt. In der Geschichte der transatlantischen Beziehungen habe es "noch nie so viel Ungewissheit" gegeben, sagte Steinmeier im ZDF-Sommerinterview ... mehr

Türkei: Erdogan verbittet sich deutsche Einmischung

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erneut die deutsche Kritik an den Verhaftungen in der Türkei zurückgewiesen. Zugleich warnte er davor, die Partnerschaft zwischen den Ländern zu beschädigen. "Niemand hat das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten ... mehr

Steinmeier will "deutliche Haltsignale" für die Türkei

Zwischen Deutschland und der Türkei wird das Klima immer frostiger. Ungewöhnlich undiplomatisch äußert sich nun Bundespräsident Steinmeier. Aus dem Kanzleramt kommen aber auch gemäßigte Töne. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die schärfere Politik ... mehr

Personalrat im Schloss Bellevue tritt zurück

Eigentlich ist nach fast 100 Tagen bislang alles glatt gelaufen mit Frank-Walter Steinmeier im höchsten Staatsamt. A uch schwierige Auslandsreisen nach Israel oder Polen wurden gemeistert. Jetzt aber gibt es Ärger im eigenen Haus. Das Bundespräsidialamt hat Kritik ... mehr

Ludwigshafen: Die letzte Reise von Altkanzler Helmut Kohl

Sechs Tage nach dem Tod des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl ist am Donnerstag der Sarg aus dem Haus in Ludwigshafen abgeholt worden. Sieben schwarz gekleidete Männer und eine Frau trugen ihn am Mittwoch vom Eingang des Bungalows im Stadtteil Oggersheim zu einem ... mehr

Deutsche Wirtschaft liebäugelt mit Russland

Die deutsche Wirtschaft hat das vom neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew angekündigte Wirtschaftsprogramm für Russland begrüßt. In einem Positionspapier des Ost-Ausschusses wird das "große Interesse" der deutschen Wirtschaft am weiteren Ausbau der strategischen ... mehr

Frank-Walter Steinmeier kritisiert Nato-Manöver in Osteuropa

Berlin (dpa) - Angesichts der Militär-Manöver in Osteuropa und vor dem Nato-Gipfel in Polen hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einer Fokussierung auf Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland gewarnt. "Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes ... mehr

Nato-Manöver in Polen: Steinmeier-Kritik löst Kopfschütteln aus

Außenpolitiker und Zeitungskommentatoren fragen sich heute: Was ist mit Frank-Walter Steinmeier los? Der Bundesaußenminister zeigt plötzlich ungewöhnlich viel Verständnis für Moskau und nennt das jüngste Nato-Manöver in Polen "Säbelrasseln und Kriegsgeschrei ... mehr

Martin Schulz: Wie gefährlich kann er Angela Merkel werden?

Nun steht Merkels Herausforderer fest: Martin Schulz. Unionspolitiker versuchen sogleich, ihn klein zu machen. Doch manche befürchten, dass er der Kanzlerin gefährlicher werden kann als Gabriel. Die Situation entbehrt nicht der Komik. Es geht ein Raunen durch ... mehr

Mit Gabriel ändert sich der Ton im Auswärtigen Amt

Sigmar Gabriel verzichtet auf die SPD-Kanzlerkandidatur und wechselt vom Wirtschafts- ins Außenministerium. Das könnte die Tonlage in der Außenpolitik verändern. Der Coup sorgte auch im Auswärtigen Amt für Aufsehen. Sigmar Gabriels Verzicht auf die Kanzlerkandidatur ... mehr

Kubicki: Merkel macht die Justiz lächerlich

Die Entscheidung der Kanzlerin, nicht die Regierung, sondern Staatsanwaltschaft und Gerichte sollten im Falle des umstrittenen Erdogan-Gedichts das letzte Wort haben, findet der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki völlig falsch. Seiner Ansicht nach verhöhne Merkel damit ... mehr

Nizza-Attentat: Steinmeier bestätigt deutsche Opfer in Frankreich

Die seit dem  Terroranschlag in Nizza als vermisst gemeldeten Deutschen sind tot.  Dies teilte Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit.  "Wir haben jetzt leider die traurige Gewissheit über das, was wir befürchtet haben und vermuten mussten: Bei dem furchtbaren ... mehr

Norbert Röttgen zu Präsident Erdogan: "Das ist die klare rote Linie"

Schon bisher war die Türkei für Deutschland ein Partner, wie man ihn sich kaum schwieriger vorstellen könnte: Meinungsverschiedenheiten und handfeste Konflikte gibt es wegen der Flüchtlingskrise, des Syrien-Kriegs und des Völkermord-Streits. Der niedergeschlagene Putsch ... mehr

Ausnahmezustand Türkei: Steinmeier mahnt zu Verhältnismäßigkeit

Die Türkei befindet sich offiziell im Ausnahmezustand. Er soll allein der Verfolgung der als Drahtzieher des Putschversuchs beschuldigten Gülen-Bewegung dienen. "Habt keine Sorge", beschwichtigt Erdogan. Außenminister Steinmeier mahnt Rechtsstaatlichkeit ... mehr

Brexit-Folgen: Macht von Deutschland in der EU wächst und wächst

Führung ja, aber bitte keine Dominanz: Der Brexit bedeutet eine Machtverschiebung in der EU - hin zu Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel muss darauf Antworten finden. Als Barack Obama erfuhr, dass sich sein engster Verbündeter tatsächlich selbst zu verzwergen ... mehr

Syrien: Waffenruhe wird auf Aleppo ausgeweitet

Die Waffenruhe in Syrien ist nach Angaben aus US-Regierungskreisen auf die umkämpfte Stadt Aleppo ausgeweitet worden. Darüber habe man sich mit Russland geeinigt, hieß es. Demnach wurde das Abkommen am Dienstagabend erzielt und trat um 00.01 Uhr am Mittwoch syrischer ... mehr

Deutschlandtrend: AfD erzielt bisher höchsten Umfragewert

Der Höhenflug der AfD geht weiter, während die Volksparteien an Zustimmung verlieren. Die Alternative für Deutschland erreichte mit 15 Prozent den höchsten bisher im ARD- Deutschlandtrend gemessenen Wert, teilte der WDR mit. Im Deutschlandtrend ist das ein Prozentpunkt ... mehr

#UBLRaid: CIA tötet Osama bin Laden bei Twitter nochmal

Vor fünf Jahren erschoss ein Spezialeinsatzkommando der US-Armee den meistgesuchten Terroristen der Welt. Nun hat der US-Geheimdienst CIA Bin Laden noch einmal sterben lassen: bei Twitter. Die Veröffentlichungen der Behörde haben für zahlreiche Irritationen gesorgt ... mehr

Frank-Walter Steinmeiers Weihnachtsansprache: "Streiten ohne Schaum vorm Mund"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Bitte. Im gegenseitigen Gespräch sollen die Menschen andere Meinungen kennen und respektieren lernen. Zum Wohle der Demokratie.  Bundespräsident  Frank-Walter Steinmeier hat vor Sprachlosigkeit in der Gesellschaft ... mehr

Weihnachtsansprache: Steinmeier ruft zum demokratischen Streit auf

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor Sprachlosigkeit in der Gesellschaft gewarnt, weil die Demokratie politischen Streit und Kompromisse brauche. "Unsere Demokratie ist immer so stark, wie wir sie machen. Sie baut darauf, dass wir unsere ... mehr

Treffen mit Steinmeier: Italiens Präsident Sergio Mattarella zu Gast in Berlin

Berlin (dpa) - Zum Auftakt seiner politischen Gespräche in Berlin kommt der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella heute mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen. Im Park von Schloss Bellevue wird er mit militärischen Ehren begrüßt. Nach einem ... mehr

Schmusekurs mit Deutschland: Erdogans Rache ist teuer!

Der türkische Präsident ist auf Schmusekurs mit Deutschland. Seine politischen Ziele haben sich trotzdem nicht verändert: Erdogan geht es vor allem um Vergeltung und um die Festigung seiner Macht. Recep Tayyip Erdogan war schon oft in Deutschland ... mehr

"Politische Kontroverse" - Frankfurter Buchmesse: Neurechte Verlage im Abseits

Frankfurt/Main (dpa) - Die Halle 4.1 auf dem Gelände der Frankfurter Buchmesse mündet in eine Sackgasse, an deren Ende der Stand der "Jungen Freiheit" postiert ist. Dahinter kommt dann nur noch die Wand. "Wir fühlen uns geächtet", empört sich Dieter Stein, Chefredakteur ... mehr

Tagesanbruch: EM-Vergabe für Deutschland, Erdogan bei Steinmeier und Merkel,

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Deutschland erblüht. Das Land im Zentrum Europas hat die Folgen der Finanz- und Schuldenkrise endgültig verdaut, die Banken zahlen Ihren Kunden wieder ... mehr

Bundespräsident Steinmeier in Griechenland: "Wir verneigen uns vor den Opfern"

Zu Beginn seines Staatsbesuchs in Griechenland hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um Verzeihung für die Gräueltaten der Nazis gebeten. Deutschland werde dies nicht vergessen. Es ist eine symbolische Geste, noch bevor der eigentliche Staatsbesuch begonnen ... mehr

Angela Merkel: Bundeskanzlerin nimmt nicht an Staatsbankett für Erdogan teil

Recep Tayyip Erdogan kommt zu Besuch nach Deutschland, geehrt wird der türkische Präsident mit einem Staatsbankett. Angela Merkel wird allerdings nicht zugegen sein. Kanzlerin Angela Merkel wird beim feierlichen Staatsbankett für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip ... mehr

Nach Erdogans Deutschland-Besuch: Türkei fordert Auslieferung von 136 Menschen

Die Türkei fordert von Deutschland die Auslieferung von mehr als 130 Menschen. Einer der prominentesten Gesuchten ist der Journalist Can Dündar. Er ist in der Türkei bereits verurteilt worden. Nach seinem Deutschlandbesuch fordert der türkische Präsident Recep Tayyip ... mehr

Steinmeier muss umziehen: Sanierung für Schloss Bellevue

Rund drei Jahre soll es dauern: Das Schloss Bellevue und das Bundespräsidalamt müssen renoviert werden. Noch ist unklar, wo der Präsident und seine Mitarbeiter in der Zwischenzeit unterkommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss nach einem Zeitungsbericht ... mehr

Tagesanbruch: Bildungspolitik – Einladung zum Weiterwursteln

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Wir hetzen durch den Alltag, flitzen von A nach B, erledigen hurtig dieses und haken schnell noch jenes ab, ein Dauerlauf von morgens bis abends. Atemlos ... mehr

Tagesanbruch: Beginnender Europawahlkampf – einer muss ja mal anfangen

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Im Bundestag, in den Parteizentralen, in den Büros der Abgeordneten: Überall kommt jetzt das Thema Europa auf den Tisch. Und fast überall wird es schnell ... mehr

A350: Bundesregierung kauft neue Langstreckenjets

Die Pannen hatten sich auffällig gehäuft – nun kauft die Bundesregierung neue Langstreckenjets. Statt gebrauchte aufzumöbeln, sollen es einem Bericht zufolge diesmal ganz neue Airbus-Flieger sein.  Die Bundesregierung soll nach einer Reihe von Pannen schnell ... mehr
 
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