Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomeWirtschaft & FinanzenBeruf & Karriere

Hartz-IV-Empfänger darf seine Erbschaft im Nachtclub verprassen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen Text"Bali-Flug": "Letzte Generation" äußert sichSymbolbild für einen TextGroße Aufregung um Harry-Potter-SpielSymbolbild für einen TextDas ist ab heute Pflicht im VerbandskastenSymbolbild für einen Text"Der mit dem Wolf tanzt"-Star verhaftetSymbolbild für einen TextRückruf bei Aldi wegen Listerien-KeimenSymbolbild für einen TextNägel ragen aus Sitz – Bundespolizei warntSymbolbild für ein VideoPutin-Getreuer greift Mitarbeiter anSymbolbild für einen TextSchoppmann und Tahnee: HochzeitsfotosSymbolbild für einen TextSchiedsrichter poltert nach PokalspielSymbolbild für einen TextJudith Rakers packt über Privatleben ausSymbolbild für einen TextRTL-Moderatorin posiert oben ohneSymbolbild für einen Watson TeaserHändler akzeptiert kein Bargeld mehrSymbolbild für einen TextNiedliche Küken züchten - jetzt spielen
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Hartz-IV-Empfänger darf Erbe im Nachtclub verjubeln

Von t-online
Aktualisiert am 29.07.2014Lesedauer: 2 Min.
Hartz-IV-Empfänger verprasst sein Erbe im Bordell - das hat aber keinen Einfluss auf die staatlichen Leistungen.
Hartz-IV-Empfänger verprasst sein Erbe im Bordell - das hat aber keinen Einfluss auf die staatlichen Leistungen. (Quelle: dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Ein ehemaliger Hartz-IV-Empfänger hatte 16.000 Euro geerbt und das Geld in einem Nachtclub auf den Kopf gehauen. Daraufhin erhielt er erneut staatliche Unterstützung. Die sei ihm auch nicht zu verwehren, wenn das Geld für Nachtclubtänzerinnen aufgewendet wurde, entschied das Sozialgericht in Heilbronn (Az.: S 9 AS 217/12).

Der 1955 geborene Kläger hatte im März 2009 gut 16.000 Euro geerbt und daraufhin allein davon seinen Lebensunterhalt bestritten. Dabei gab er nach eigenen Angaben einen Großteil für eine Nachtclubtänzerin sowie das "Knüpfen von Beziehungen" aus. Im Dezember desselben Jahres war das Geld weg und der Mann beantragte erneut Hartz IV, was ihm das Heilbronner Jobcenter auch bewilligte.

Im Oktober 2011 bekam der Mann Post vom Jobcenter, worin die "grobe Fahrlässigkeit" bei der Minderung seines Vermögens beanstandet wurde. Laut Bescheid sei er "deshalb zum Ersatz der deswegen gezahlten Leistungen verpflichtet". Im selben Bescheid hieß es weiter "da der Ersatz der deswegen gezahlten Leistungen Sie jedoch künftig nach dem SGB II bzw. SGB XII abhängig machen würde, ist von der Rückzahlung (...) abzusehen."

Hartz-IV-Empfängern steht "Schonvermögen" zu

Gegen diesen Bescheid klagte der Mann - mit Erfolg. Das Sozialgericht Heilbronn hat den Bescheid aufgehoben. Er sei nicht hinreichend bestimmt und widersprüchlich, weil auch nach mehrmaligem Lesen nicht verständlich sei, was das Jobcenter habe entscheiden wollen. So solle der Kläger einerseits "zum Ersatz verpflichtet" werden, andererseits werde aber von der Rückzahlung "abgesehen" beziehungsweise hierauf "verzichtet".

Im Übrigen brauche nicht entschieden werden, ob das Ausgeben einer Erbschaft für Nachtclubtänzerinnen als sozialwidriges Verhalten anzusehen sei. Denn dem Mann stehe ein Vermögensfreibetrag von knapp 9000 Euro zu, sogenanntes "Schonvermögen". Diesen Betrag hätte er sogar weiter besitzen und trotzdem Hartz IV in voller Höhe beziehen können. Ein Ausgeben dieses Betrages könne daher nicht sozialwidrig sein.

Zudem sei zu berücksichtigen, dass der Kläger in den neun Monaten vom Erhalt der Erbschaft bis zum erneuten Bezug von Hartz IV mindestens notwendige Ausgaben zur Lebenshaltung in Höhe von 8000 Euro hatte.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Polizei lehnt Anwärter wegen Ehrenkodex-Tattoo ab
Hartz IVHeilbronn
Arbeitslosigkeit





t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfe & ServiceFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website