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BAföG: Auto fĂŒr Vermögensanrechnung relevant?

tw (CF)

Aktualisiert am 26.02.2013Lesedauer: 2 Min.
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Seit Januar 2011 sind Autos unabhĂ€ngig von Wert und Beschaffenheit fĂŒr die Vermögensanrechnung bei der BAföG-Beantragung relevant. Lange wurde ihr Wert nicht dem Vermögen des Antragstellers zugerechnet.

Autos sind keine HaushaltsgegenstÀnde mehr

Das eigene Vermögen sowie das Vermögen der Eltern sind entscheidende Parameter fĂŒr die Bewilligung von BAföG-Förderung. Nach der bisherigen Rechtslage wurden Kraftfahrzeuge – ganz gleich welcher Art – als HaushaltsgegenstĂ€nde betrachtet, da sie in der Rechtsprechung als fĂŒr die LebensfĂŒhrung von Auszubildenden notwendig und somit als nicht vermögensrelevant angesehen wurden. Zwischenzeitlich legten verschiedene Urteile nahe, Kraftfahrzeuge mit einem Wert von nicht mehr als 7.500 Euro ohne nĂ€here PrĂŒfung als angemessen und somit nicht förderungsrelevant anzusehen.

Seit Anfang 2011 werden die UmstĂ€nde zuungunsten der Förderungsnehmer ausgelegt: Jedes Kraftfahrzeug wird im Rahmen der Vermögensanrechnung vollstĂ€ndig berĂŒcksichtigt. Die Grundlage dafĂŒr stellt eine Entscheidung von Juni 2010, nach der PKWs unabhĂ€ngig von Wert und Beschaffenheit nicht lĂ€nger als HaushaltsgegenstĂ€nde zu betrachten sind. (Vermögensanrechnung: Entscheidend fĂŒr BAföG-Berechnung)

Zeitwert fĂŒr Vermögengsanrechnung relevant

Im Klartext: Der Verkehrswert beziehungsweise Zeitwert des eigenen Autos wird dem Vermögen des Antragstellers zugerechnet. Relevant ist der Wert am Tag an dem BAföG-Antrag gestellt wurde. Ein konkretes Urteil zum Thema Motorrad gibt es noch nicht – es ist jedoch davon auszugehen, dass ZweirĂ€der genauso wie Autos behandelt werden. (Auto-Zeitwert: Was ist das?)

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FĂŒr Alleinstehende wird ein Vermögensfreibeitrag von 5.200 Euro eingerĂ€umt – ab dann ist mit KĂŒrzungen der Förderung zu rechnen. Wer beispielsweise nach der FĂŒhrerscheinprĂŒfung einen Gebrauchtwagen erworben hat, könnte je nach Zeitwert schnell die Freibeitragsgrenze erreichen. Wenn jemand anderes den Kaufvertrag unterschrieben hat, gilt diese Person als EigentĂŒmer – selbst dann, wenn das Auto auf den BAföG-Antragsteller als Halter zugelassen ist. Wenn kein Kaufvertrag mehr vorliegt, wird das BAföG-Amt die Person als EigentĂŒmer ansehen, auf die das Auto zugelassen ist.

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