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Aufzug muss rund um die Uhr betriebsbereit sein

Von dpa
Aktualisiert am 20.07.2020Lesedauer: 2 Min.
Sollte der Aufzug fĂŒr lĂ€ngere Zeit defekt sein, können Mieter eine Mietminderung in Betracht ziehen.
Sollte der Aufzug fĂŒr lĂ€ngere Zeit defekt sein, können Mieter eine Mietminderung in Betracht ziehen. (Quelle: Christin Klose/dpa-tmn/Illustration./dpa)
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Berlin (dpa/tmn) - Wer im fĂŒnften Stock oder noch höher wohnt, weiß einen Aufzug zu schĂ€tzen. Die Bauordnungen der LĂ€nder verlangen nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) sogar den Einbau von AufzĂŒgen, zum Beispiel in WohnhĂ€usern von mehr als fĂŒnf, zum Teil auch schon bei mehr als vier Stockwerken.

Der Aufzug muss dann auch geeignet sein, Kinderwagen oder RollstĂŒhle oder Rollatoren zu transportieren.

Existiert im Haus ein Aufzug, hat der Mieter das Recht, ihn zu nutzen. Der Vermieter ist verpflichtet, ihn betriebsbereit zu halten, und zwar nach Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main rund um die Uhr (Az.: 2 W 22/04). Bei einem Defekt oder Ausfall des Aufzugs muss der Vermieter die notwendigen Reparaturen veranlassen, entschied das Amtsgericht NĂŒrnberg (Az.: 28 C 4478/12).

Reparaturkosten muss der Vermieter zahlen

Kann der Aufzug aufgrund von MĂ€ngeln ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum nicht genutzt werden, kommt laut Mieterbund eine Mietminderung in Betracht. Laut Amtsgericht Berlin-Schöneberg rechtfertigt der Ausfall des Fahrstuhls in einer Dachgeschosswohnung eine Mietminderung um 14 Prozent (Az.: 104 C 85/15).

Die Reparaturkosten eines defekten Aufzugs muss der Vermieter zahlen, die laufenden Betriebskosten sind dagegen Sache des Mieters, soweit das vertraglich vereinbart wurde. Zu den umlegbaren Betriebskosten gehören die Kosten des Betriebsstroms, der Notrufeinrichtung, Wartungs- und ÜberprĂŒfungskosten und die Kosten fĂŒr die Reinigung der Anlage.

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Bei VollwartungsvertrÀgen können Mieter Abzug machen

Problematisch sind hĂ€ufig sogenannte VollwartungsvertrĂ€ge, bei denen dann auch Kosten fĂŒr Instandsetzungen, kleinere Reparaturen oder den Austausch von Ersatzteilen in Rechnung gestellt werden. Das ist unzulĂ€ssig. Bei VollwartungsvertrĂ€gen kann der Mieter laut Amtsgericht Bonn einen Abzug von den Wartungskosten zwischen 20 und 50 Prozent machen (Az.: 8 C 451/06).

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