EU-Kommissionschef: Nur Deutschland stimmte nicht für Ursula von der Leyen

Im Poker um den Vorsitz der EU-Kommission haben sich alle EU-Staaten auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einigen können. Doch Angela Merkel enthielt sich. Das hat einen handfesten Grund.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei der Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Chefin der EU-Kommission enthalten, weil sich die große Koalition in Berlin nicht einig war. Die Bundesverteidigungsministerin sei von den 28 EU-Staaten "einstimmig mit einer Enthaltung" nominiert worden, sagte Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Sie habe sich "entsprechend den Regeln des deutschen Abstimmungsverhaltens" enthalten müssen. Die SPD bestätigte ihren Widerspruch gegen die Kandidatin von der Leyen.

So begründet die SPD ihr Veto

"Mit Frans Timmermans, Manfred Weber und Margrethe Vestager sind drei veritable Kandidaten bei der Europawahl angetreten, um die EU-Kommission künftig zu führen", erklärten die drei kommissarischen Vorsitzenden der Partei, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel.

"Dass nun keiner dieser drei Politiker zum Zuge kommen soll, sondern stattdessen jemand, der überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen", sagten die Vorsitzenden weiter. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt. Aus diesem Grund lehnt die SPD den Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab."

Die Einigung unter den EU-Staats- und Regierungschefs erfolgte nach dreitägigem intensiven Personalpoker und schwierigen Verhandlungen. Neben von der Leyen als Kommissionschefin wurde der belgische Regierungschef Charles Michel zum künftigen EU-Ratspräsidenten gewählt.

Als EU-Außenbeauftragter wurde der spanische Außenminister Josep Borrell nominiert und die Französin Christine Lagarde als künftige Präsidentin der Europäischen Zentralbank. Außerdem soll das Amt des Parlamentspräsidenten für zwei Jahre an die Europäische Volkspartei gehen, für zwei Jahre an die Sozialdemokraten.

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Nun muss das EU-Parlament dem Vorschlag des EU-Sondergipfels zustimmen. Ohne diese Zustimmung kann Ursula von der Leyen nicht EU-Kommissionschefin werden. Es ist unklar, ob sie ohne die Sozialdemokraten Chancen auf eine Mehrheit dort hat.