Im Zug nach in Kiew Merz, Starmer und Macron auf historischer Reise
Bundeskanzler Friedrich Merz ist auf dem Weg nach Kiew. Begleitet wird er von Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Regierungschef Starmer.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer auf dem Weg nach Kiew. Am Samstag wollen sie dort zusammen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Sie wollen laut einer gemeinsamen Erklärung ein Zeichen der anhaltenden Unterstützung für das von Russland angegriffene Land setzen und die Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe an Moskau untermauern.
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Mit dem Besuch schreibt Merz bereits Geschichte: Es ist der erste gemeinsame Besuch der Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder in der Ukraine und die erste Reise von Friedrich Merz als neu gewähltem Bundeskanzler dorthin. Vor dem Besuch hatte auch US-Präsident Donald Trump Russland aufgefordert, einem 30-tägigen Waffenstillstand zuzustimmen, um Friedensverhandlungen zu ermöglichen.
- Waffenruhe-Vorstoß: Jetzt wird Putin auf Merz aufmerksam
Merz hatte den Besuch am Mittwoch bei seinem ersten Telefonat mit US-Präsident Donald Trump vorbereitet. Der Kanzler habe den amerikanischen Präsidenten über die gemeinsame Erklärung informiert und der habe wohlwollend darauf reagiert, hieß es anschließend aus Merz' Umfeld.
Die vier Staats- und Regierungschefs erklärten in einem gemeinsamen
Statement: "Wir, die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands, Polens und
des Vereinigten Königreichs, werden in Kiew in Solidarität mit der Ukraine angesichts der andauernden barbarischen und völkerrechtswidrigen Invasion Russlands zusammenstehen".
Suche nach einer politischen Lösung
Ziel der Initiative sei es, die Voraussetzungen für eine politische Lösung des Konflikts zu schaffen. Im Rahmen des Besuchs gedenken die Staats- und Regierungschefs auch der Opfer des russischen Angriffskriegs am Maidan in Kiew. Später nehmen sie gemeinsam mit Präsident Wolodymyr Selenskyj an einem virtuellen Treffen der Ukraine-Unterstützergruppe teil. Im Fokus steht der Aufbau einer internationalen Koalition zur langfristigen Stärkung der ukrainischen Streitkräfte.
Der Ukraine-Besuch von Merz, Macron, Starmer und Tusk ist der erste in dieser Formation. Er erinnert an eine ähnliche Reise von Merz' Vorgänger Olaf Scholz (SPD) im Juni 2022. Scholz fuhr damals mit Macron und dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Draghi nach Kiew. Die drei stellten sich dort erstmals gemeinsam hinter die EU-Beitrittskandidatur der Ukraine und machten damit den Weg dafür frei. Die Bilder der drei aus einem Besprechungsraum im Sonderzug haben ihren festen Platz in der Geschichte des Ukraine-Kriegs.
- Nachrichtenagentur dpa
- Pressemitteilung des Bundeskanzleramts
