Scholz bei Treffen mit spanischen Ministerpräsidenten: "Eine Zeitenwende für die EU"

Bei einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Sánchez bekräftigte Kanzler Scholz die Unterstützung für die Ukraine. Er nahm, ebenso wie Sánchez, die EU in die Pflicht.

Deutschland und Spanien haben angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine die europäische Einheit beschworen – auch im Kampf gegen Folgen des Angriffs wie die hohen Energiepreise. Kanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Freitagabend vor einem Gespräch mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez in Berlin zugleich an: "Wie bisher werden wir die Ukraine weiter unterstützen, die sich so mutig dem Aggressor entgegenstellt." Das heiße auch, "dass wir uns um die humanitäre Notlage der Menschen dort kümmern" und um die Kriegsflüchtlinge, von denen viele bereits in der Europäischen Union aufgenommen worden seien.

Direkt an den russischen Präsidenten gewandt erneuerte Scholz seinen Appell, den Krieg zu beenden: "Wir rufen Staatspräsident Putin auf, die Kampfhandlungen umgehend einzustellen und seine Invasionstruppen aus dem Land abzuziehen."

Scholz: "Eine Zeitenwende für die EU"

Beim EU-Gipfel kommende Woche werde man darüber beraten, wie die EU souveräner und widerstandsfähiger werden könne, "um unsere Bürgerinnen und Bürger in Europa besser zu schützen", sagte Scholz. "Der Krieg in der Ukraine bedeutet eine Zeitenwende auch für die EU." Die Gemeinschaft müsse ihre Verteidigungsfähigkeit durch Investitionen und vor allem bessere Kooperation stärken, auch in enger Abstimmung mit den USA und der Nato.

Beraten werde man auch darüber, wie die EU am besten mit dem "Beschwernis" der hohen Energiepreise für Bürger und Unternehmen umgehen könne. Gemeinsam werde man "darauf drängen, dass wir als Europäische Union in Energiefragen schneller unabhängig werden".

Sánchez forderte, der EU-Gipfel am 24. und 25. März müsse dringend Maßnahmen gegen die Preissteigerungen im Energiebereich ergreifen. "Diese Zeiten müssen unsere Einheit, unsere Gemeinsamkeit verstärken", sagte der Spanier laut offizieller Übersetzung. Die EU müsse Putin gegenüber gemeinsam auftreten, stark sein und Antworten auch auf die wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs finden.