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Merkel steht hinter ihrer Entscheidung zur Ukraine

Von afp, dpa, t-online
04.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Der französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy (l) und Altkanzlerin Angela Merkel beim Nato-Gipfel 2008 in Bukarest, Rumänien: Aus Rücksichtnahme auf Russland wurde eine Aufnahme der Ukraine in das Militärbündnis abgewiesen.
Der französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy (l) und Altkanzlerin Angela Merkel beim Nato-Gipfel 2008 in Bukarest, Rumänien: Aus Rücksichtnahme auf Russland wurde eine Aufnahme der Ukraine in das Militärbündnis abgewiesen. (Quelle: Bogdan Cristel/Reuters-bilder)
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2008 setzte sich Merkel dafür ein, die Ukraine nicht in die Nato aufzunehmen. Nach harscher Kritik des ukrainischen Präsidenten und einer Einladung ins Kriegsgebiet hat sie sich nun zu der Entscheidung geäußert.

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich trotz massiver Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hinter die Entscheidung gestellt, die Ukraine 2008 nicht in die Nato aufzunehmen. "Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel steht zu ihren Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Nato-Gipfel 2008 in Bukarest", teilte eine Sprecherin Merkels am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit.

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Selenskyj: "Absurde Angst" vor Russland

Hinsichtlich der gescheiterten Nato-Aufnahme hatte Selenskyj zuvor schwere Vorwürfe erhoben: Im Jahr 2008 hätten die Nato-Staaten die Aufnahme der Ukraine in das Militärbündnis abgelehnt, aufgrund der "absurden Angst einiger Politiker" vor Russland, sagte er am Sonntag in einer Videoansprache. Wegen dieser "Fehlkalkulation" habe die Ukraine eine Revolution, acht Jahre Krieg im ostukrainischen Donbass und nun "den schlimmsten Krieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg" erlebt.

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Beim Gipfel 2008 hatten die Nato-Staaten der Ukraine eine Aufnahme in Aussicht gestellt, dann aber aus Rücksicht auf Russland einen Rückzieher gemacht. Merkel und Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy blockten Forderungen anderer Nato-Partner nach einem raschen Beitritt ab.

Einladung nach Butscha blieb unbeantwortet

In der Ansprache forderte Selenskyj die Altkanzlerin sowie Sarkozy zu einer Reise in den von mutmaßlichen russischen Gräueltaten betroffenen Ort Butscha auf: "Ich lade Frau Merkel und Herrn Sarkozy ein, Butscha zu besuchen und zu sehen, wozu die Politik der Zugeständnisse gegenüber Russland geführt hat".

Merkel nahm in ihrer Erklärung nicht ausdrücklich Bezug auf diese Aufforderung. Sie betonte aber ihre Unterstützung für die Anstrengungen zur Beilegung des Kriegs. "Angesichts der in Butscha und anderen Orten der Ukraine sichtbar werdenden Gräueltaten finden alle Anstrengungen der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft, der Ukraine zur Seite zu stehen und der Barbarei und dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ein Ende zu bereiten, die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin a.D.", erklärte die Sprecherin.

Nach dem schriftlichen Statement Merkels wiederholte Selenskyj seine Kritik – bei seinem Besuch in Butscha am Montag.

Die russische Armee hatte sich kürzlich aus der Region um Kiew zurückgezogen. Im Vorort Butscha wurden anschließend nach Angaben der ukrainischen Behörden hunderte Leichen von Zivilisten gefunden. Die Bilder und Videos aus dem Ort lösten international Entsetzen aus. Moskau dementierte die Tötung von Zivilisten durch russische Soldaten in Butscha. Selenskyj betonte: "Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen. Diese Verbrechen der russischen Streitkräfte müssen wir schonungslos aufklären."

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