Ukraine versucht in Steinmeier-Streit die Wogen zu glätten

Nach dem Hin und Her um einen möglichen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew versucht der ukrainische Außenminister die Lage zu entspannen. Man schätze Deutschland, allerdings habe man auch Erwartungen.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba setzt nach der Absage eines Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew weiter auf Zusammenarbeit mit Deutschland. "Wir sind nicht an einer Verschärfung der bilateralen Beziehungen interessiert", sagte Kuleba laut Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine am Donnerstag in Kiew.

Gleichwohl erwarte Kiew eine neue deutsche Ukraine-Politik. "Und diese neue deutsche Politik erwarten wir von der neuen deutschen Regierung", sagte der 40-Jährige. Die Ukraine sei nicht mit allem in der deutschen Politik einverstanden.

"Achten Deutschland als Staat, als Partner"

Steinmeier hatte zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands in die Ukraine reisen wollen. Steinmeier sagte jedoch, das sei in Kiew nicht gewünscht. Die ukrainische Regierung lud stattdessen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein.

Kuleba führte das auf Abstimmungsprobleme bei der Organisation des Besuchs mehrerer ausländischer Präsidenten zurück. "Wir achten Deutschland als Staat, als Partner, und für uns ist offensichtlich, dass das Staatsoberhaupt, der Präsident der BRD, eines der Symbole dieses Staates ist", unterstrich Kuleba. Kiew achte die Institution des Bundespräsidenten.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine sind seit längerem vor allem durch den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland durch die Ostsee nach Deutschland belastet. Nach dem russischen Angriffskrieg auf den Nachbarn vor sieben Wochen wurde die Inbetriebnahme zwar gestoppt. Doch verlangt Kiew von Berlin eine größere Unterstützung, dabei vor allem die Lieferung schwerer Waffen.