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Merz fordert Scholz zu Ukraine-Reise auf

Von dpa
Aktualisiert am 04.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz: In Kiew traf der deutsche OppositionsfĂŒhrer auch den ukrainischen PrĂ€sidenten.
Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz: In Kiew traf der deutsche OppositionsfĂŒhrer auch den ukrainischen PrĂ€sidenten. (Quelle: Niels Starnick/dpa-bilder)
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Olaf Scholz ist bislang nicht in die Ukraine gereist, CDU-Chef Friedrich Merz allerdings schon. Nun rÀt er dem Kanzler ebenfalls zu einer Visite in Kiew. Dieser lehnt das bisher ab.

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geraten, ebenfalls persönlich in die von Russland angegriffene Ukraine zu reisen.


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Er könne dies Scholz nur empfehlen, um vor Ort GesprĂ€che zu fĂŒhren, sagte Merz nach politischen GesprĂ€chen in Kiew im ZDF. Er habe den PrĂ€sidenten, den MinisterprĂ€sidenten, den ParlamentsprĂ€sidenten, OppositionsfĂŒhrer und Kiews BĂŒrgermeister Vitali Klitschko getroffen. "Diese GesprĂ€che können Sie nicht am Telefon machen. Die können Sie auch nicht mit Videokonferenzen machen. Sie mĂŒssen diese GesprĂ€che persönlich fĂŒhren."

Scholz hatte erst am Montagabend in einem Interview eine Reise nach Kiew abgelehnt, weil die Ukraine im April einem geplanten Besuch von BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier eine Absage erteilt hatte. Die Merz-Reise war der erste Besuch eines deutschen Spitzenpolitikers in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Überraschend wurde der deutsche OppositionsfĂŒhrer auch von Staatschef Wolodymyr Selenskyj empfangen.

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Auf die Frage, ob seine GesprÀchspartner in der Ukraine sich gewundert hÀtten, dass zuerst der Oppositionschef nach Kiew kommt, sagte Merz im ZDF-"heute-journal": "Ja, das kann man so sagen."

Merz will mit Scholz persönlich sprechen

Über Details seiner GesprĂ€che wollte der Unionsfraktionschef zunĂ€chst nichts sagen. Er wolle Scholz das, was er ihm zu sagen habe, gerne persönlich ĂŒbermitteln: "Ich kann durchaus einiges sagen, auch zu den zukĂŒnftigen Beziehungen mit der Ukraine, zu dem, was wir tun können."

Neben den Waffenlieferungen mĂŒsse es unter anderem auch um den Wiederaufbau und die Perspektive fĂŒr einen EU-Beitritt der Ukraine gehen. Mit PrĂ€sident Selenskyj habe er ein mehr als einstĂŒndiges GesprĂ€ch gefĂŒhrt, erzĂ€hlte Merz am Abend in Kiew vor Journalisten.

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Zur Kritik des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk am Kanzler sagte er: "Ich finde, wir sollten jetzt mal rhetorisch versuchen, auf ein Niveau zu kommen, wo wir uns die gegenseitige Hilfe nicht unnötig schwer machen." Melnyk hatte nach Scholz vorlÀufigem Nein zu einer Kiew-Reise gesagt: "Eine beleidigte Leberwurst zu spielen, klingt nicht sehr staatsmÀnnisch." Scholz war aus der Ukraine wiederholt Zögerlichkeit bei Waffenlieferungen vorgeworfen worden.

Habeck zeigt VerstÀndnis

Vizekanzler Robert Habeck geht davon aus, dass in absehbarer Zeit auch ein Mitglied der Bundesregierung in die Ukraine reisen wird. "Dass wir als Regierung noch nicht da sind, das hat ja der Bundeskanzler ausgefĂŒhrt, liegt im Kern auch daran, dass der BundesprĂ€sident ausgeladen wurde", sagte der GrĂŒnen-Politiker am Dienstag am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin.

"Da wird es aber auch eine Lösung geben. Wir reden ja dauernd miteinander." BundesprĂ€sident Steinmeier steht wegen seiner frĂŒheren Russland-Politik als Außenminister in der Ukraine in der Kritik.

Habeck zeigte VerstĂ€ndnis fĂŒr Merz' Besuch in Kiew: "WĂ€r' ich in der Opposition, ich wĂ€r' auch in die Ukraine gereist." Scholz hatte am Montag gesagt, er habe keine EinwĂ€nde gegen die Reise des Unionsfraktionschefs erhoben. "Ich billige das."

Der Unionsfraktionschef sagte im ZDF, am meisten habe ihn der Besuch von Irpin im Großraum Kiew mit massiven Zerstörungen von KindergĂ€rten, KrankenhĂ€usern, Kulturzentren und privaten Wohnungen beeindruckt. Er sprach von einer "völlig sinnlosen Zerstörung". "Das muss man mal aus der NĂ€he gesehen haben, um den Eindruck wirklich zu bekommen, wie schrecklich dieser Krieg ist", betonte er.

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Bereits auf der RĂŒckreise

Merz zeigte sich ĂŒberrascht vom Medienaufgebot bei seinem Besuch vor Ort. Das habe er nicht erwartet. Das zeige aber, wie groß das BedĂŒrfnis nach persönlichen GesprĂ€chen sei. Deshalb könne er diese nur empfehlen.

Die Aufmerksamkeit bei seinen GesprĂ€chspartnern sei sehr groß gewesen, bis hin zu Details der Abstimmung ĂŒber den Antrag der Ampel-Fraktionen und der CDU/CSU im Bundestag. Damit hatte das Parlament sich vergangene Woche mit großer Mehrheit fĂŒr die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen.

Merz wollte nach Angaben aus seinem Umfeld noch am Dienstag die RĂŒckreise antreten.

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