Putin lässt Treffen platzen Merz verkündet neue EU-Sanktionen gegen Russland
Das Treffen zwischen Putin und Selenskyj ist ausgefallen. Jetzt kündigt der Kanzler Konsequenzen für den Kreml an.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat neue Sanktionen der EU gegen Russland angekündigt. "Dieses Paket ist fertig und wird nächsten Dienstag in Brüssel beschlossen", sagte Merz am Abend bei "Maybrit Illner". Die neuen Strafmaßnahmen seien vorbereitet "und treten auch am Dienstag in Kraft", sagte Merz. Um welche Sanktionen es sich konkret handelt, sagte Merz nicht.
Der "Zeit" hatte Merz zuvor gesagt: "Wir sprechen über weitere Sanktionen im Energiesektor, im Bankenbereich, auch über weitere Schritte bei Vermögenswerten und über Sanktionen gegen einzelne Personen." Die Staats- und Regierungschefs der EU seien sich einig, "dass wir jetzt alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen", so Merz. Eine Beschlagnahmung eingefrorener russischer Vermögen "lassen wir gerade klären", sagte Merz weiter. "Wenn es eine Möglichkeit gibt, das Geld auf sauberer juristischer Grundlage zu mobilisieren, werden wir es tun."
Mit der Ankündigung neuer Sanktionen reagierte Merz darauf, dass Kremlchef Putin am Donnerstag nicht wie vereinbart nach Istanbul kam, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Stattdessen schickte Moskau eine Delegation nachrangiger Beamter. Selensykj sagte daraufhin auch seine Teilnahme an dem Treffen ab. Noch bestehe aber die Möglichkeit, die Gespräche am Freitag auf höherer Ebene zu führen. Auch US-Präsident Donald Trump hatte eine Teilnahme an dem Treffen in Aussicht gestellt, sollte Putin nach Istanbul kommen.
- "Maybrit Illner": Sendung vom 15. Mai
- Material der Nachrichtenagentur dpa
