Koalitionsstreit um Incirlik: "Die Kanzlerin verliert ihre Glaubwürdigkeit"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Weg für einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Nato-Standort Incirlik freizumachen.

"Die Bundeskanzlerin zaudert. Wer immer nur ankündigt und droht, verliert irgendwann völlig seine Glaubwürdigkeit", sagte Klingbeil. Der Zeitpunkt für eine Entscheidung sei jetzt gekommen, sagte Klingbei. Er ist Chef der SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen im Bundestag.

Konfrontation mit der Union

Die SPD-Fraktion will an diesem Dienstag einen Beschluss für den Abzug der Soldaten aus Incirlik fassen und geht damit auf Konfrontationskurs zu CDU und CSU, die warten wollen. Über die Entscheidung der SPD informierte Fraktionschef Thomas Oppermann am Morgen seine Unionskollegen Volker Kauder (CDU) und Gerda Hasselfeldt (CSU).

Allerdings hat die SPD dem Vernehmen nach mit Kanzlerin Merkel abgesprochen, dass Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) möglicherweise einen letzten Schlichtungsversuch in Ankara unternimmt, bevor Deutschland seine Soldaten aus der Türkei holt.