Atomkräfte USA und Russland sprechen wieder über Abrüstung

Wie kann das "Gleichgewicht der Abschreckung" aufrechterhalten werden? Darum geht es bei neuen Atomgesprächen zwischen USA und Russland. Der Kreml dämpft allerdings die Erwartungen.

Die Atommächte USA und Russland haben eine neue Runde von Abrüstungsgesprächen gestartet. Den Auftakt machte eine Begegnung der Vizeaußenminister am Mittwoch in Genf. Auf russischer Seite leitete Sergej Rjabkow die Delegation, auf amerikanischer Seite Wendy Sherman.

Bei dem eintägigen Treffen ging es um künftige Rüstungskontrolle und Risikominderung sowie die Festigung der "strategischen Stabilität", wie aus den Delegationen verlautete. Konkrete Ergebnisse brachte das erste Treffen nicht. Eine weitere Runde soll nach US-Angaben Ende September folgen. Die Gespräche hatten US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin bei ihrem Gipfel Mitte Juni in Genf vereinbart.

Gleichgewicht der Abschreckung soll erreicht werden

Mit "strategischer Stabilität" ist ein Gleichgewicht der Abschreckung gemeint: Für beide Seiten sind die Konsequenzen eines militärischen Schlags mit Atomwaffen so negativ, dass sie keinen Anreiz haben, einen solchen Konflikt zu beginnen.

Die Gespräche gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. Grundlage ist das einzig noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland: der atomare Abrüstungsvertrag New Start. Kurz vor dessen Auslaufen im Februar hatten sich Biden und Putin auf eine Verlängerung geeinigt. Der New-Start-Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.

Kreml: Gipfel von Biden und Putin nicht überbewerten

Der Kreml begrüßte den Start der Gespräche. Es sei ein positives Signal, dass Experten beider Länder in Genf zusammengekommen seien, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge in Moskau. "Wir hoffen, dass es uns im Zuge der Kontakte zumindest gelingt, ausgiebiger die jeweilige Position vorzubringen", sagte er.

Kremlsprecher Peskow fügte allerdings hinzu, dass der Gipfel Putins und Bidens vom 16. Juni nicht überbewertet werden solle. Es gebe keinen Grund für "Illusionen". Die Gespräche seien nützlich, konstruktiv gewesen, hätten aber auch klargemacht, dass es "schwere Meinungsunterschiede" gebe. Zwar habe Putin erklärt, dass er bereit sei für eine Normalisierung der Beziehungen. Die USA blieben aber ein Gegner.

"Die Gespräche waren professionell und sachlich"

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, betonte, das Treffen an diesem Mittwoch sei der Start des vereinbarten Dialogs mit Russland. Die US-Delegation habe ihre Prioritäten und Einschätzungen vorgebracht. "Die Gespräche in Genf waren professionell und sachlich", sagte er. Vertreter des US-Außen- und Verteidigungsministeriums würden am Donnerstag in Brüssel die Partner in der Nato-Zentrale über die Gespräche informieren.

Die USA hatten sich mit dem Vorwurf, Russland halte sich nicht an Regeln, in den vergangenen Jahren aus mehreren Abkommen verabschiedet. Darunter ist der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Moskau wies die Vorwürfe zurück und warnte, dass ein Ausstieg aus den Abkommen zu einem Wettrüsten führen könnte.

Die USA waren auch aus dem Vertrag über internationale militärische Beobachtungsflüge ausgestiegen. Anfang Juni besiegelte daraufhin auch Putin den Ausstieg seines Landes. Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) von 1992 galt als wichtige vertrauensbildende Maßnahme.