Armenien und Aserbaidschan melden neue Gefechte

Die Waffenruhe ist brüchig: Aserbaidschan und Armenien melden kurz vor den Friedensverhandlungen neue Gefechte. Vor zwei Monaten hatte Aserbaidschan sein Nachbarland angegriffen.

Wenige Tage vor geplanten Friedensgesprächen zwischen Armenien und Aserbaidschan in Washington haben sich beide Seiten neue Provokationen an der Grenze vorgeworfen. Aserbaidschanische Einheiten hätten in der Nacht das Feuer auf den östlichen Teil der Grenze eröffnet, teilte das armenische Verteidigungsministerium am Montag mit. Es habe keine Opfer gegeben. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium sprach von Angriffen mit Kleinwaffen der armenischen Einheiten. Auch Baku machte keine Opfer geltend.

Die Außenminister von Armenien, Ararat Mirsojan, und Aserbaidschan, Jeyhun Bayramov, sollen am Sonntag mit US-Verteidigungsminister Antony Blinken zusammentreffen.

Neue Dimension in jahrealtem Konflikt

Aserbaidschan hatte am 13. September in sein Nachbarland angegriffen. In den vergangenen Jahren war es immer wieder zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen beiden Staaten gekommen, im Zentrum stand dabei Bergkarabach. 1990 sagte sich diese Region, die mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird, von Aserbaidschan los. Nach einem Krieg mit Aserbaidschan verlor Armenien 2020 die Kontrolle über einen Großteil des Gebiets.

Im September hatten die Kämpfte allerdings nicht in Bergkarabach stattgefunden, Aserbaidschan griff erstmals das armenische Staatsgebiet an. Beobachter sprachen deswegen von einer neuen Dimension (hier lesen Sie mehr dazu). Bei den Kämpfen im September wurden 286 Menschen getötet. Sie konnten nur unter großem Druck der Vereinten Nationen, der EU und anderer Akteure gestoppt werden.

Diplomaten gehen davon aus, dass Aserbaidschans autoritäre Führung ausnutzte, dass Russland mit dem Krieg gegen die Ukraine beschäftigt ist. Nach dem Bergkarabach-Krieg 2020 leitet Russland eine Friedensmission in der Region. Derzeit gilt eine Waffenruhe, die allerdings brüchig zu sein scheint.

Auch Russland versucht, zu verhandeln

Neben den USA versucht derzeit auch Russland in dem Konflikt zu verhandeln. Ein Spitzentreffen vergangene Woche brachte allerdings kaum Fortschritte zu einer Lösung. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 31. Oktober den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan und den aserbaidschanischen Staatschef Ilham Aliyev. Ein Friedensvertrag zwischen Armenien und Aserbaidschan sei nötig, erklärten die drei Spitzenpolitiker. Die russische Regierung sei bereit, den Weg dorthin zu unterstützen.

Es gab aber keine konkreten Vorschläge, wie eine Friedenslösung für die beiden Staaten und für die Armenier im aserbaidschanischen Gebiet Bergkarabach aussehen könnte. Bergkarabach wurde in dem Papier gar nicht erwähnt. In einer gemeinsamen Erklärung wurde allerdings vereinbart, auf Drohungen und Gewalt bei der Lösung von Konflikten zu verzichten. Beide Staaten akzeptierten die staatliche Souveränität und die Grenzen des jeweils anderen Landes, hieß es darin.

Russland ist im Südkaukasus traditionell die Schutzmacht Armeniens, überwachte aber für beide Seiten auch die Waffenstillstandsvereinbarungen von 2020. Aserbaidschan wird von der Türkei unterstützt.