Joschka Fischer bestürzt über Zustände in Deutschland nach Hamas-Angriff

Der frühere Außenminister zeigt sich angesichts der Bedrohungen von Juden in Deutschland erschüttert. Für die EU fordert er eine Aufrüstung mit schweren Waffen.

Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat Europa zu Aufrüstung mit eigenen Atomwaffen aufgefordert. Die EU brauche "eine eigene atomare Abschreckung", sagte Fischer in einem Interview mit "Zeit Online". "Die Welt hat sich verändert", so Fischer, und Russlands Präsident Wladimir Putin arbeite "auch mit nuklearer Erpressung". Die Arsenale der westeuropäischen Atommächte Frankreichs und Großbritanniens seien "als Antwort auf die veränderte Lage" nicht ausreichend.

Fischers Partei, die Grünen, ist seit ihrer Gründung eng verbunden mit dem Widerstand gegen atomare Aufrüstung. Der 75-Jährige sagt: "Ich hoffe, dass Amerika und Europa verbunden bleiben. Aber was wird sein, wenn Donald Trump wieder gewählt wird? Auch mit Blick auf dieses Szenario muss sich Europa die Frage ernsthaft stellen."

"Habe die Hamas unterschätzt"

Fischer fordert von der Bundesregierung Investitionen für eine Aufrüstung mit konventionellen Waffen. "Wir müssen unsere Abschreckungsfähigkeit wiederherstellen", sagt er. "Solange wir einen Nachbarn Russland haben, der der imperialen Ideologie Putins folgt, können wir nicht darauf verzichten, dieses Russland abzuschrecken." Dies sei allerdings "nicht mit Schuldenbremse und ausgeglichenen Haushalten" zu erreichen.

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel reagierte Fischer bestürzt auf die Zustände, die seitdem in Deutschland herrschen: "Ich schäme mich für unser Land", sagt Fischer angesichts der Bedrohung jüdischer Menschen in Deutschland. Die Annahme, die Palästinenser sollen nicht ausbaden, was Deutschland mit dem Holocaust angerichtet habe, nennt der ehemalige Außenminister "gefährlichen Quatsch". Man dürfe keinen Zweifel aufkommen lassen, dass Deutschland Israel weiter unterstütze.

Angesichts des schweren Angriffs der Hamas urteilt Fischer, er habe der Terrororganisation eine solche Attacke nicht zugetraut: "Ich habe die Hamas unterschätzt." Als ein großes Hindernis für einen Frieden in Nahost nennt er den Iran: Der Staat stärke "alle Kräfte, die Israel vernichten wollen."