USA-Besuch: Annegret Kramp-Karrenbauer lehnt US-Strategie gegen Iran ab

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer lehnt die harte Linie der USA gegen den Iran ab. In der Straße von Hormus komme nur die Beteiligung an einer europäischen Mission infrage.

Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Bereitschaft Deutschlands zu einem Engagement in der Straße von Hormus erklärt – allerdings nicht in einer US-geführten Mission. "Wir sind nicht Teil einer Strategie von "maximum pressure" (maximalem Druck)", sagte die Ministerin nach ihrem Treffen mit dem US-Kollegen Mark Esper in Washington am Montag. Mit dem Begriff "maximum pressure" beschreiben die USA ihre harte Linie gegenüber dem Iran.

USA gegen Eskalation

Deutschland sei bereit, sich "in einer europäischen Mission" zu engagieren. Wie fragil die Situation am Golf sei, sei auch der US-Seite sehr bewusst, sagte die Ministerin. Im Gespräch mit Esper sei deutlich spürbar gewesen, dass die USA alles daran setzten, "nicht in einer Art und Weise zu agieren, um der Gegenseite einen Vorwand zu liefern, von Eskalation zu reden".

Die Bundesregierung habe immer den Standpunkt vertreten, dass das Atomabkommen mit dem Iran "nicht der beste Vertrag ist, den man abgeschlossen hat", fügte sie hinzu. Aber aus deutscher Sicht sei es besser, einen Vertrag zu haben, als ihn "ohne Ersatz zu kündigen".

Bestehende Beziehungen erhalten

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten die Möglichkeit, "in besonderer Beziehung zu dem Iran weiter den diplomatischen Kontakt zu halten" und den bestehenden Rahmen aufrechtzuerhalten.

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Der Iran hatte zuletzt wiederholt Tanker in der Straße von Hormus festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Tanker angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte. Die Spannungen entwickelten sich im Zusammenhang mit dem Streit um das Atomabkommen mit dem Iran, aus dem die USA im Mai 2018 ausgestiegen sind.