Russland: Justiz eröffnet Betrugsverfahren gegen Nawalny

Im August wurde Alexej Nawalny Opfer eines Giftanschlags. Nun wird in Russland wegen angeblichen Betrugs gegen ihn ermittelt.

Die Justiz in Russland hat ein Verfahren wegen "groß angelegten Betruges" gegen den Oppositionellen und Kreml-Kritiker Alexej Nawalny eröffnet. Wie die russischen Behörden am Dienstag mitteilten, wird dem Widersacher von Staatschef Wladimir Putin vorgeworfen, 356 Millionen Rubel (rund 3,9 Millionen Euro) an Spenden von gemeinnützigen Organisationen für persönliche Zwecke abgezweigt zu haben.

Nawalny habe das Geld unter anderem für Urlaube im Ausland verwendet, hieß es in der Mitteilung. Bei den Organisationen handelt es sich demnach vor allem um Vereinigungen zur Bekämpfung von Korruption und zum Schutz der Menschenrechte.

Auf Twitter schrieb Nawalny dazu: "Putin scheint hysterisch zu sein." Sein Fonds könne nur mithilfe von Spenden arbeiten, sagte er.

Giftanschlag nur knapp überlebt

Der bekannte Kreml-Kritiker hält sich derzeit in Deutschland auf. Er wurde im August in Sibirien Opfer eines Giftanschlags, den er nur knapp überlebte. Nach Angaben von Labors in Deutschland, Frankreich und Schweden, deren Ergebnisse von der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) bestätigt wurden, wurde Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet.

Nach einer Behandlung in der Berliner Charité erholte sich der prominente Kreml-Kritiker von den Folgen der Vergiftung. Der Kreml bestreitet jede Beteiligung an dem Anschlag. Der Vorfall belastet die deutsch-russischen Beziehungen erheblich.

Am Dienstagmorgen lief ein Ultimatum der russischen Behörden ab, nach dem Nawalny persönlich in Moskau erscheinen sollte. Es ging dabei um Bewährungsstrafe aus dem Jahr 2014. Er kam der Aufforderung nicht nach.