Marines treffen in Los Angeles ein – das ist ihr Job

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Marines treffen in Los Angeles ein – das ist ihr Job

Die Spezialeinheit Marines tritt in Los Angeles ein. Zur Militärparade in der Hauptstadt könnte es regnerisch werden. Alle Informationen im US-Newsblog.

Marines treffen in Los Angeles ein

In Los Angeles kommen die Marines zum Schutz eines Bundesgebäudes zum Einsatz. Die Spezialeinheit würden in den nächsten Stunden bei dem Wilshire-Hochhaus eintreffen, teilte der Leiter der Militäreinsätze, Generalmajor Scott Sherman, am Freitag mit. Angesichts der jüngsten Proteste gegen das Vorgehen der Einwanderungsbehörde in der Metropole hatte US-Präsident Donald Trump die Entsendung von 4000 Soldaten der Nationalgarde und 700 Marines genehmigt. Bisher seien 200 Marines in die Stadt gekommen, sagte Sherman. Die Truppen sind befugt, Personen festzuhalten, die eine Bedrohung für Bundespersonal oder Bundeseigentum darstellen. Allerdings nur so lange bis die Polizei sie verhaftet.

Hohe Regenwahrscheinlichkeit für Washington am Samstag

Die Militärparade in Washington droht im Regen zu enden. Laut US-Wetterdienst liegt die Regenwahrscheinlichkeit für den 14. Juni bei 50 Prozent. Gute Bilder von dem Ereignis für Trump und seine Außendarstellung wären dann nicht zu erwarten.

Die US-Armee erinnert mit der Parade am Wochenende an ihr 250-jähriges Bestehen. Trump hatte den Aufmarsch für den 14. Juni terminiert. Offiziell ist dann nicht nur Flaggen-Tag in den USA, sondern auch der Geburtstag Trumps. Der Präsident wurde deshalb heftig kritisiert. Vor dem Hintergrund der Debatte um die Entsendung der Nationalgarde nach Los Angeles wurde ihm unter anderem eine Militarisierung der Innenpolitik vorgehalten.

Der Präsident reagierte gelassen auf die Prognosen. Soldaten seien schlechtes Wetter "ohnehin gewohnt". Trump: "Ich hoffe, das Wetter ist okay. Und wenn nicht? Auch egal: Regen bringt Glück."

"Keine Könige": Proteste gegen Trump für Samstag angekündigt

In den USA sind am Samstag zahlreiche Demonstrationen gegen Präsident Donald Trump geplant. Die Proteste sollen in rund hundert Städten unter dem Motto "No Kings" abgehalten werden – zu deutsch: keine Könige.

In den vergangenen Tagen hatte es insbesondere in Los Angeles Proteste gegen das von Trump angeordnete harte Vorgehen gegen irreguläre Einwanderer gegeben, bei denen es teils zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen war.

Auch in anderen Städten, darunter Las Vegas, Dallas, Austin, Chicago, Atlanta und Boston, gab es in den vergangenen Tagen Demonstrationen gegen die Einwanderungspolitik der Trump-Regierung. Trump reagierte unter anderem mit der Entsendung der Nationalgarde und von Soldaten der Marineinfanterie nach Los Angeles.

Trump: Musk "hat den Verstand verloren"

Die Wogen zwischen Elon Musk und Donald Trump haben sich allem Anschein nach wieder geglättet. Laut einem Medienbericht war der Präsident zunächst allerdings sehr angefasst. Mehr dazu lesen Sie hier.

Trump droht Autoherstellern mit neuen Zöllen

US-Präsident Donald Trump hat mit einer Erhöhung seiner Autozölle gedroht. "Vielleicht erhöhe ich diese Zölle in naher Zukunft", sagte Trump bei einem Auftritt im Weißen Haus. Mehr dazu lesen Sie hier.

Entscheidung gekippt: Trump behält Kontrolle über Nationalgarde

Die US-Regierung darf vorerst die Kontrolle über die Nationalgarde in Kalifornien behalten. Ein Berufungsgericht blockierte am späten Donnerstagabend (Ortszeit) eine nur wenige Stunden alte Anordnung des Bezirksgerichts in San Francisco, gegen die die Regierung von US-Präsident Donald Trump Widerspruch eingelegt hatte.

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hatte die Entsendung von Tausenden Soldaten der Nationalgarde und den geplanten Einsatz von Marineinfanteristen auf Geheiß von Trump in Los Angeles scharf kritisiert. Nach der Entscheidung des Bezirksgerichts in San Francisco sprach er von einem großen Tag für die Demokratie. Zu der Entscheidung des Berufungsgerichts äußerte er sich zunächst nicht.

Gericht erklärt Entsendung der Nationalgarde als rechtswidrig

Ein Richter hat die Entsendung der Nationalgarde in Kalifornien durch die US-Regierung für rechtswidrig erklärt. Der Richter Charles Breyer am Bezirksgericht in San Francisco kam damit einem Eilantrag des US-Westküstenstaates nach. Allerdings setzte Breyer die Anordnung bis Freitag, 12 Uhr Ortszeit (21 MESZ), aus. Das Weiße Haus legte unmittelbar danach Berufung gegen das Urteil ein – der Fall könnte bis zum Obersten Gericht gehen.

Donnerstag, 12. Juni

Trump verpasst Newsom und Musk einen Doppelschlag

Donald Trump hat mit einem Federstrich Kaliforniens ehrgeizige Klimapolitik und ein lukratives Tesla-Geschäft gestoppt. Am Donnerstag unterzeichnete der US-Präsident drei Resolutionen des Kongresses, mit denen Kalifornien das Recht auf strengere Emissionsvorgaben entzogen wird. Damit ist auch das Ziel des Bundesstaates hinfällig, ab 2035 keine benzinbetriebenen Neuwagen mehr zuzulassen. Mehr dazu lesen Sie hier.

FBI legt US-Senator Handschellen an: Eklat bei Pressekonferenz

Der demokratische US-Senator Alex Padilla ist bei einer Pressekonferenz mit Heimatschutzministerin Kristi Noem von Sicherheitskräften rabiat abgeführt worden. Der Politiker aus Kalifornien hatte die Republikanerin unterbrochen, als diese sich vor Ort zu den Protesten in Los Angeles äußerte. Senatoren genießen in den Vereinigten Staaten traditionell eine herausgehobene Stellung – entsprechend ungewöhnlich ist der Vorfall. Mehr dazu lesen Sie hier.

Trump deutet Kurswechsel in Migrationspolitik an

US-Präsident Donald Trump deutet einen Kurswechsel in seiner Migrationspolitik an. "Unsere großartigen Landwirte und Menschen im Hotel- und Freizeitsektor haben erklärt, dass unsere sehr aggressive Einwanderungspolitik ihnen sehr gute, langjährige Arbeitskräfte wegnimmt", schrieb Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social. Darauf angesprochen, führte er vor Journalisten aus, dass solche Arbeiter 20 oder 25 Jahre für amerikanische Landwirte gearbeitet hätten und diese ihre Arbeitskräfte lieben würden. Mehr dazu lesen Sie hier.