Newsblog zur US-Politik Republikaner wollen Opernhaus nach Melania Trump benennen
Das Opera House in Washington soll einen neuen Namen bekommen. Trump gerät im Fall Epstein weiter unter Druck. Alle Entwicklungen im Newsblog.
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Mittwoch, 23. Juli
Republikaner wollen Opera House nach Melania Trump benennen
Die Republikaner wollen offenbar das Opera House im Kennedy Center in der Hauptstadt Washington, D.C., umbenennen. So soll es künftig "First Lady Melania Trump Opera House" heißen. Einen entsprechenden Änderungsantrag verabschiedete der Haushaltsausschuss im Repräsentantenhaus.
Eingebracht hatte den Antrag der Kongressabgeordnete Mike Simpson aus Idaho. Er sagte, die Umbenennung sei eine "ausgezeichnete Möglichkeit", um Melania Trumps "Unterstützung und ihr Engagement für die Förderung der Künste zu würdigen".
Donald Trump selbst hatte im Februar den Vorsitz des Kennedy-Centers übernommen und mehrere Demokraten aus dem Verwaltungsrat entlassen und mit eigenen Vertrauten ersetzt. Er erklärte daraufhin, "dass wir nicht mochten, was sie gezeigt haben".
Trump: Am Mittwoch Handelsgespräche mit EU
Bei Handelsgesprächen mit den USA werden am Mittwoch Vertreter der Europäischen Union erwartet. "Morgen kommt Europa, und am Tag danach kommen einige andere", kündigt US-Präsident Donald Trump an. Seine Äußerung folgt auf die Bekanntgabe eines Handelsabkommens mit Japan.
Epstein und Trump: CNN veröffentlicht bislang unbekannte Fotos
CNN hat bislang unbekanntes Bildmaterial von Donald Trump und Jeffrey Epstein veröffentlicht. Fotos belegen etwa, dass der inzwischen verstorbene Sexualstraftäter Epstein 1993 bei Donald Trumps Hochzeit mit Marla Maples im New Yorker Plaza Hotel anwesend war. Auch gemeinsame Szenen der beiden von anderen Events sind aufgetaucht. Die Aufnahmen stammen aus einem neu ausgewerteten Archiv und werfen erneut Fragen zur früheren Beziehung der beiden Männer auf. Hier lesen Sie mehr.
Trump kündigt umfassendes Handelsabkommen mit Japan an
US-Präsident Donald Trump hat ein "massives" Handelsabkommen mit Japan verkündet. Man habe sich auf "gegenseitige" Zölle von 15 Prozent geeinigt, teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Zuvor hatte er noch Zölle in Höhe von 25 Prozent gefordert. Die Aktienbörse in Tokio legte in Reaktion auf Trumps Mitteilung kräftig zu. Japan werde auf seine "Anweisung" hin 550 Milliarden Dollar (rund 470 Milliarden Euro) in den Vereinigten Staaten investieren, erklärte der US-Präsident. 90 Prozent des Profits verblieben in den USA, wo Hunderttausende Jobs geschaffen würden.
"Wir haben gerade ein massives Abkommen mit Japan abgeschlossen, vielleicht das größte Abkommen, das jemals geschlossen wurde", schrieb Trump. So etwas habe es noch nie gegeben. Japan werde sich für den Handel öffnen, schrieb er und zählte Autos, Lastwagen, Reis und andere Produkte auf.
Es sei nicht klar, wie sich die sektorspezifischen Zölle auf Autos und Autoteile, die derzeit bei 25 Prozent liegen, auswirken werden, schrieb die japanische Wirtschaftszeitung "Nikkei" nach Trumps Bekanntgabe des Deals. Japans Chefverhandler Ryosei Akazawa hatte sich auf die Senkung der Autozölle konzentriert, da dies Japans größter Exportsektor im Handel mit den USA ist. Trump hatte Zollbriefe mit unterschiedlichen Sätzen an Länder geschickt. Im Zollkonflikt mit der Europäischen Union gibt es noch keine Einigung.
Republikaner verhindert Epstein-Abstimmung im Kongress
Der Streit über die Offenlegung von Akten in der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein schaukelt sich auch im US-Repräsentantenhaus hoch: Die Abgeordneten standen kurz vor einer Abstimmung zur Freigabe bislang geheimer Dokumente im Fall Jeffrey Epstein – doch dann erklärte Sprecher Mike Johnson plötzlich das vorzeitige Ende der Sitzungsperiode. Hier lesen Sie mehr.
Gericht bestätigt Beschränkungen der US-Regierung für Nachrichtenagentur AP
In den USA hat ein Berufungsgericht es abgelehnt, die Einschränkung beim Zugang zum Weißen Haus für Journalisten der US-Nachrichtenagentur Associated Press aufzuheben. Das Berufungsgericht für den District of Columbia Circuit verwarf am Dienstag einen entsprechenden Antrag von AP und öffnete damit den Weg zu einer Berufung vor dem Obersten Gerichtshof der USA. AP reagierte enttäuscht auf das Gerichtsurteil: "Wie wir schon immer gesagt haben, haben die Presse und die Öffentlichkeit ein Grundrecht auf freie Berichterstattung ohne staatliche Repressalien."
AP hatte sich geweigert, der Anweisung von US-Präsident Donald Trump zu folgen und den Golf von Mexiko als Golf von Amerika zu bezeichnen. Daraufhin hatte die US-Regierung den Zugang von AP-Reportern zum Präsidentenbüro (Oval Office), zum Präsidentenflugzeug Air Force One und zu anderen von ihr kontrollierten Orten eingeschränkt. In den redaktionellen Richtlinien von AP heißt es, dass der Golf von Mexiko seit mehr als 400 Jahren diesen Namen trägt. AP erklärte, dass sie als globale Nachrichtenagentur das Gewässer mit seinem langjährigen Namen bezeichnen und gleichzeitig den von Trump gewählten neuen Namen anerkennen werde.
Dienstag, 22. Juli
Medien: USA stationieren wieder Atomwaffen in Großbritannien
Die USA haben Militärbeobachtern zufolge Wasserstoffbomben nach England gebracht. Die Operation wurde seit Jahren vorbereitet. Mehr dazu lesen Sie hier.
Auf Trumps Wunsch: Coca Cola ändert Rezeptur
Der US-Präsident hatte sich zuletzt über die Rezeptur von Coca Cola beschwert. Jetzt hat das Unternehmen reagiert. Mehr dazu lesen Sie hier.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP, Reuters
