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USA und Syrien: Trump droht mit Krieg

Trump droht Syrien  

Autopsien belegen Chemiewaffen-Einsatz

06.04.2017, 11:37 Uhr | gin, dpa

USA und Syrien: Trump droht mit Krieg. Überreste einer Granate die möglicherweise Giftgas enthielt. (Quelle: dpa)

Überreste einer Granate die möglicherweise Giftgas enthielt. (Quelle: dpa)

Autopsien von Opfern des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien haben nach Angaben der türkischen Regierung den Einsatz von Chemiewaffen bestätigt. US-Präsident Trump deutet eine Militäroperation gegen Assad an.

Der Einsatz von Chemiewaffen am 4. April in der nordsyrischen Provinz Idlib sei anhand von Autopsien nachgewiesen worden, sagte der türkische Justizminister Bekir Bozdag. Die medizinischen Untersuchungen seien im südtürkischen Adana an drei Leichen aus Idlib ausgeführt worden. Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff waren rund 30 Verletzte in die Türkei gebracht worden, von denen drei starben. 

Trump droht Assad mit Militäreinsatz

Der tödliche Angriff veranlasste US-Präsident Donald Trump zum Umschwenken in seiner Syrien-Politk. Der Einsatz von Giftgas habe vieles verändert. "Für mich sind damit eine ganze Reihe von Linien überschritten worden", sagte Trump. Der Angriff auch auf Frauen, Kinder und Babys sei entsetzlich und furchtbar. Dieser "Affront des Assad-Regimes gegen die Menschlichkeit kann nicht toleriert werden." Trump äußerte sich aber nicht dazu, wie eine Antwort der USA aussehen könnte. Er deutete militärische Schritte lediglich an und sagte, es sei Teil seiner Politik, solche im voraus nicht zu verraten, sollte es sie denn geben.

Die Äußerungen des US-Präsidenten waren seine bisher deutlichsten an die Adresse des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Er fügte hinzu, seine Einstellung zu Assad habe sich verändert. Die syrische Regierung werde ein Zeichen erhalten. "Sie werden es auf jeden Fall bekommen, glauben Sie mir das." Trump ging jedoch nicht weiter ins Detail. Auch Russland, den wichtigsten Verbündeten der Assad-Regierung, erwähnte der Präsident bei der Pressekonferenz nicht.

USA drohen mit Alleingang

Der US-Präsident hat seit Amtsantritt in mehreren Bereichen große und fundamentale Pläne angekündigt, denen bis dato wenig folgte. Er telefonierte am Mittwoch auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Weiße Haus machte jedoch keine Angaben dazu, ob es in dem Gespräch auch um Syrien ging.

Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, deutete in New York ebenfalls einen möglichen Alleingang der Vereinigten Staaten als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff an. Wenn die Vereinten Nationen durchgehend bei ihrer Aufgabe scheiterten, gemeinsam zu handeln, gebe es Zeiten, in "denen wir zu eigenen Maßnahmen gezwungen sind".

Außenminister Rex Tillerson richtete erneut deutliche Worte an Moskau. Es sei an der Zeit, dass Russland sehr sorgfältig über die Unterstützung für Assad nachdenke, sagte er.

Russland macht Rebellen verantwortlich

Bei dem vermuteten Giftgasangriff in Chan Scheichun in der Provinz Idlib waren am Dienstag Aktivisten zufolge mindestens 86 Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Moskau traf der Angriff syrischer Kampfjets eine Werkstatt, in der die Opposition Giftgasmunition herstellt. Assad-Gegner nannten dies eine Lüge.

Die Lage in Syrien ist sehr kompliziert, die Mittel der USA sind begrenzt. Washington kann kaum militärisch gegen Assad vorgehen, ohne sich damit unmittelbar gegen Moskau und Teheran zu stellen. Auf die Frage nach der Rolle iranischer Milizen, die Assad in Syrien unterstützten, antwortete Trump am Mittwoch mit Äußerungen zum Atomvertrag mit dem Iran. Er werde hier tun, was er tun müsse.

FDP-Politiker: Frieden ohne Assad nicht möglich

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, kritisierte die Trump-Regierung scharf. Es sei fatal, dass Washington sich derzeit nicht klar positioniere, sagte der SPD-Politiker der "Huffington Post". "Es gibt etwa keine Forderungen mehr, ein Syrien ohne Assad zu planen wie noch unter Obama."

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), sagte dagegen, er glaube nicht an einen Frieden in Syrien ohne Präsident Assad. "Wenn Syrien befriedet werden soll, dann geht das wegen der russischen Unterstützung für Assad nicht ohne ihn", sagte der FDP-Politiker der "Nordwest-Zeitung".

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