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Biden erz├╝rnt China mit Taiwan-Aussagen

Von dpa, afp
Aktualisiert am 23.05.2022Lesedauer: 2 Min.
US-Pr├Ąsident Joe Biden: Mit seinen j├╝ngsten Aussagen ver├Ąrgerte er China.
US-Pr├Ąsident Joe Biden: Mit seinen j├╝ngsten Aussagen ver├Ąrgerte er China. (Quelle: Jonathan Ernst/Reuters-bilder)
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Joe Biden hat sich solidarisch mit Taiwan gezeigt: Sollte China angreifen, w├╝rde die US-Armee Unterst├╝tzung leisten, sagte der Pr├Ąsident. Ein Kurswechsel? Peking ist ver├Ąrgert, das Wei├če Haus relativiert.

Die USA w├╝rden Taiwan nach Aussage von US-Pr├Ąsident Joe Biden im Fall eines Angriffs auch milit├Ąrisch verteidigen. China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte Biden am Montag in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida. Chinas Verhalten, darunter Milit├Ąrman├Âver und Fl├╝ge nahe der Insel, "flirte mit der Gefahr", sagte Biden. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tats├Ąchlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen.

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Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch milit├Ąrisch verteidigen w├╝rden, sagte Biden: "Ja." Auf Nachfrage der Reporterin betonte Biden: "Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind." Eine gewaltsame Einnahme Taiwans w├╝rde die ganze Region destabilisieren und dem ├Ąhneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg.

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"Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilit├Ąt um die Taiwanstra├če zu unterst├╝tzen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Ver├Ąnderung des Status quo gibt", sagte Biden in Bezug auf die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan.

"Man darf sich nicht gegen 1,4 Milliarden Chinesen stellen"

China hat auf die Aussagen deutlich reagiert und die Verteidigung seiner nationalen Interessen betont. "Niemand sollte die feste Entschlossenheit, den unersch├╝tterlichen Willen und die starken F├Ąhigkeiten des chinesischen Volkes bei der Verteidigung der nationalen Souver├Ąnit├Ąt und territorialen Integrit├Ąt untersch├Ątzen", sagte der Sprecher des Au├čenministeriums, Wang Wenbin.

"Man darf sich nicht gegen 1,4 Milliarden Chinesen stellen", warnte er. "Die Taiwan-Frage ist f├╝r China eine rein interne Angelegenheit." Es gebe in diesem Fall "keinen Raum f├╝r Kompromisse oder Zugest├Ąndnisse".

Biden: Verpflichtung, Taiwan zu verteidigen

Biden hatte bereits Ende vergangenen Jahres erkl├Ąrt, die USA h├Ątten eine "Verpflichtung", Taiwan im Angriffsfall beizustehen ÔÇô und erntete auch damals scharfe Reaktionen aus Peking. Die kommunistische F├╝hrung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung.

Die USA haben sich der Verteidigungsf├Ąhigkeit Taiwans verpflichtet ÔÇô was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem milit├Ąrischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil es von Peking als Versto├č gegen die "Ein-China-Doktrin" gesehen w├╝rde. Mit dieser "strategischen Mehrdeutigkeit" der USA sollte Peking unsicher bleiben, was die USA im Kriegsfall tun w├╝rden.

Wei├čes Haus relativiert

Bidens neue ├äu├čerungen, die zun├Ąchst als strategischer Kurswechsel verstanden wurden, st├╝nden im Einklang mit der bestehenden US-Politik gegen├╝ber Taiwan, betonte ein Vertreter des Wei├čen Hauses nun. "Unsere Politik hat sich nicht ge├Ąndert."

Eine formelle milit├Ąrische Beistandserkl├Ąrung haben die USA in Asien bislang den engen Verb├╝ndeten Japan und S├╝dkorea vorbehalten. Dort haben die US-Streitkr├Ąfte auch jeweils eine Milit├Ąrpr├Ąsenz.

Die USA legen angesichts des wirtschaftlichen und milit├Ąrischen Aufstiegs des Rivalen China schon seit Jahren einen zunehmenden Schwerpunkt auf Asien. Chinas Erstarken l├Ąsst die jahrzehntelange US-Dominanz in der Region br├Âckeln. In den vergangenen Monaten musste Biden sich allerdings au├čen- und sicherheitspolitisch auf Russland und dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine konzentrieren. Mit seiner Reise will er die strategische Bedeutung der Region f├╝r die USA untermauern.

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