Trump-Spektakel in den USA: Die Wahrheit über den 6. Januar wackelt

Die Demokraten bemühen sich, Donald Trump für den Sturm aufs Kapitol verantwortlich zu machen. Dafür übertragen sie ihre Anhörungen jetzt sogar zur besten TV-Sendezeit. Aber immer weniger Amerikaner halten den Ex-Präsidenten für schuldig.

Eines ist bereits jetzt sicher: Der Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 wird als Zäsur-Kapitel in die amerikanischen Geschichtsbücher eingehen.

Die Frage ist nur: Was genau wird darin stehen? Geht es zum Beispiel nach Menschen wie Blake Masters, dann wird dort zu lesen sein, dass hinter dem Angriff auf das Herz der US-Demokratie nicht weniger als der Inlandsgeheimdienst FBI steht.

Blake Masters ist nicht irgendwer. Er steht als Politiker im Rampenlicht, ist glühender Trump-Anhänger und aktueller Kandidat der Republikaner für den US-Senat aus dem Bundesstaat Arizona. Laut einer veröffentlichten Audiodatei raunte er bei einem Treffen der konservativen Tea-Party-Bewegung in Phoenix:

"Haben wir nicht alle den Verdacht, dass etwa ein Drittel der Leute außerhalb des Kapitol-Komplexes am 6. Januar in Wahrheit FBI-Agenten waren, die sich dort herumgetrieben haben?" Deshalb, so Blake Masters, müsse ermittelt werden: "Was wussten die Leute und wann wussten sie es? Wir müssen der Sache auf den Grund gehen."

Es sind verschwörungsideologische Erzählungen wie diese, die in den USA seit vielen Monaten kein Nischenphänomen mehr sind, sondern zur besten Sendezeit auch in Mainstream-Medien wie dem TV-Sender Fox News verbreitet werden. Belege für derlei Behauptungen fehlen. Seit vielen Monaten aber versuchen Trump-Anhänger, die Geschichte umzuschreiben und die vielen Hundert Angeklagten und zum Teil bereits zu Haftstrafen Verurteilten als politische Gefangene eines korrupten Systems umzudeuten.

TV-Spektakel als Befreiungsschlag

Auch deshalb erscheint es am heutigen Donnerstag in Washington so wichtig, dass die großen öffentlichen Anhörungen des Untersuchungsausschusses zum 6. Januar im Kongress beginnen und landesweit zur Primetime im US-Fernsehen gezeigt werden (ab Freitag, 4 Uhr deutscher Zeit). CNN, CBS, ABC, MSNBC und viele mehr werden mit großem Begleitprogramm übertragen. Fox News hingegen will keinen Livestream anbieten, sehr wohl aber ausgiebig kommentieren.

Nach zehn Monaten Ermittlungsarbeit, so die Hoffnung des Komitees, sollen jetzt viele der schon bekannten Puzzlestücke ein größeres Bild ergeben. Wie hängen die Vorgänge seit der Präsidentschaftswahl im November 2020 mit dem 6. Januar 2021 zusammen, und welche Rolle spielte der damalige US-Präsident? Mit bislang unveröffentlichten Videos, Tondokumenten und vielen weiteren neuen Beweisen soll das ab heute gelingen.

Es soll jetzt erkennbar werden, wie Donald Trump und seine engsten Mitarbeiter im Vorfeld des 6. Januar sich auf diesen Tag vorbereiteten. Wie Druck auf den damaligen Vize-Präsidenten Mike Pence und auf das Justizministerium ausgeübt worden sein soll. Wie der gewalttätige Aufstand durch die Lüge von der gestohlenen Wahl billigend in Kauf genommen, wenn nicht sogar angestiftet wurde. Wie stark Trump die Rolle rechtsextremistischer Gruppierungen wohlwollend einkalkulierte.

Die öffentlich ausgestrahlten Anhörungen sind dem Kongress-Ausschuss wichtig. Denn laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage des Senders NBC glauben gut anderthalb Jahre nach dem Sturm aufs Kapitol deutlich weniger Amerikaner, dass Donald Trump verantwortlich für die Vorgänge ist.

Im Januar 2021 hatten noch 52 Prozent den Ex-Präsidenten für allein- oder hauptverantwortlich gehalten. Im Mai 2022 waren es nur noch 45 Prozent. Während anfangs 29 Prozent der Befragten Trump für komplett unschuldig hielten, sind es heute sogar 35 Prozent. Der Untersuchungsausschuss im Fernsehen, es ist auch ein Kampf um diese Deutungshoheit.

Die zahlreichen rechtskonservativen Sender haben schon seit Tagen die Behauptung verbreitet, das Komitee zum 6. Januar sei lediglich politisch motiviert und ein geschicktes Manöver der Biden-Regierung, um von Themen wie der Inflation oder der Migrationskrise im Süden des Landes abzulenken.

Tatsächlich besteht der Untersuchungsausschuss fast ausschließlich aus Demokraten. Die einzigen beiden Republikaner, Liz Cheney und Adam Kinzinger, sind erklärte Trump-Gegner und wurden in ihrer Partei längst entmachtet. Insbesondere Cheney, die bei den anstehenden Zwischenwahlen im November wiedergewählt werden will, wirkt wie eine einsame Ruferin in ihrer Partei: "Wir haben zu viele Leute in der Republikanischen Partei, die ihre Verantwortung nicht ernst nehmen und Donald Trump ihre Treue und Loyalität geschworen haben", sagte sie kürzlich dem Fernsehsender CBS. Sie sei der Ansicht, dass dies "grundsätzlich unethisch" sei und allem widerspreche, woran Konservative glauben würden. Statt Personenkult brauche es wieder Liebe zum Land und seinen Institutionen.

Überzeugung gegen Überzeugung

Die Wirkung des Ausschusses ins Lager der Republikaner hinein dürfte dementsprechend gering sein. Zumal das Trump-Lager samt der dazugehörigen Medien die Anhörung ebenfalls live übertragen wird, aber eben sorgfältig eingebettet in die Erzählungen von der Unschuld Trumps.

Zum Auftakt der öffentlichen Anhörungen soll es etwa schwerpunktmäßig um die rechtsextremistische Gruppierung der "Proud Boys" gehen. Zeuge soll der britische Dokumentarfilmer Nick Quested sein. Er hatte Mitglieder der rassistischen "Proud Boys" in den Tagen vor dem Kapitolsturm begleitet und gefilmt. Im Rahmen seiner Anhörung soll bislang unveröffentlichtes Filmmaterial gezeigt werden, das belegen soll, dass es "Proud Boys" waren, welche die Polizeibarrikaden am Kapitol beseitigt haben. Seit vielen Jahren schon tritt die Gruppe als eine Art parapolizeiliche Schutztruppe für Trump und dessen Anhänger auf.

Aber auch Äußerungen von Trump werden wohl thematisiert werden. Diese sollen belegen, wie der damalige Präsident gezielt eine Unterbrechung der Wahl seines Nachfolgers Joe Biden im Kongress herbeiführen wollte. Die Mittel zum Zweck: Vize-Präsident Mike Pence und anarchisches Chaos auf den Straßen Washingtons. Zwar hat Pence kaum mit dem Untersuchungsausschuss kooperiert. Er könnte dennoch zu einer Schlüsselfigur werden, weil ehemalige Mitarbeiter von ihm gegenüber den Ermittlern ausgesagt haben.

Wie viel positiven Widerhall der Sturm aufs Kapitol bei Trumps Anhängern bis heute auslöst, lässt sich unter anderem mit einem Argument erklären, das immer wieder auch bei der Diskussion um die Waffenrechte hervorgehoben wird. Waffen zu besitzen, selbst automatische Kriegswaffen, sei auch deswegen ein verbrieftes Grundrecht, weil die amerikanische Bevölkerung sich jederzeit gegen eine illegitime Regierung zur Wehr setzen müsse. Wie einst im Unabhängigkeitskrieg gegen die Briten.

Trumps Erzählung von der gestohlenen Wahl ließ Gewalt deshalb als legitimes Mittel erscheinen. Bis heute weigern sich hochrangige Republikaner, wie der mögliche nächste Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, Joe Biden als legitimen Sieger anzuerkennen.

Wie eng die Verbindungen Trumps zu den Aufrührern sein müssen, zeigt sich einmal mehr ausgerechnet an dem Tag, an dem die Anhörungen beginnen sollen. Das FBI verhaftete den Republikaner Ryan Kelley. Er tritt im Bundesstaat Michigan als Gouverneurskandidat an und ist ein großer Trump-Unterstützer. Kelley war am 6. Januar offenbar selbst vor Ort und beteiligte sich am Sturm auf das Kapitol, wie unter anderem diese Filmszene beweisen soll.

Wie bedeutsam dieses Kapitel amerikanischer Geschichte ist, zeigt sich auch darin, dass der Kongress selbst Gegenstand des Untersuchungsausschusses zum 6. Januar ist. Anders etwa als beim 11. September, als ebenfalls ein solches Komitee geschaffen wurde, waren Kongressmitglieder nicht selbst betroffen. Beim Sturm aufs Kapitol aber kauerten viele von ihnen unter Bänken, versteckten sich hinter Barrikaden im Sitzungssaal, telefonierten mit Angehörigen oder beteten, bevor sie einer nach dem anderen in Todesangst evakuiert wurden.

Die US-Demokratie wird sich bei den Anhörungen buchstäblich selbst verteidigen. Egal, wie groß und übertrieben das Medienspektakel am heutigen Abend auch erscheinen mag. Vielen geht es um sehr viel mehr als nur um eine Show für Quoten und Parteispielchen.