Führungsdebatte Rehlinger strebt nicht nach SPD-Vorsitz
Die Führungsdebatte in der SPD schwelt weiter. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger lehnte einen möglichen Griff nach dem Parteivorsitz ab.
Die Absage war deutlich. "Ich werde es nicht", sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" und dementierte Spekulationen, sie könnte Nachfolgerin von Co-Parteichefin Saskia Esken an der SPD-Spitze werden. "Ich glaube nicht, dass man von Saarbrücken aus momentan den Herausforderungen, die die Sozialdemokratie an dieser Stelle auch zu bewältigen hat, gerecht werden kann. Weder für die eine noch für die andere Rolle", sagte Rehlinger. Sie sei froh, mit absoluter Mehrheit im Saarland regieren zu können. Auf Nachfrage, ob sie den Parteivorsitz für sich ausschließe, antwortete Rehlinger zweimal mit "Ja".
In der SPD hatte nach dem schwachen Abschneiden bei der Bundestagswahl im Februar eine Debatte über das Führungspersonal eingesetzt. Vor allem Ko-Parteichefin Saskia Esken stand in der Kritik. Ihr Auftreten wird auch von Parteimitgliedern mitunter als hölzern wahrgenommen. Doch lehnt Esken einen Rückzug ab. Ko-Parteichef Lars Klingbeil, 47, macht sich als Chefunterhändler in den Koalitionsgesprächen mit der Union unabkömmlich. Auch über eine Alleinführung der Partei durch Klingbeil war spekuliert worden.
Esken, 63, war 2019 in einer Urwahl von der SPD-Basis gemeinsam mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze. Das Duo beendete den jahrelangen Führungsstreit in der SPD und beruhigte die Partei nach innen. Walter-Borjans zog sich 2021 zurück, auf ihn folgte Klingbeil.
Über Parteigrenzen hinweg beliebt
Rehlinger, 48 ist in der SPD ungemein populär und in ihrer Heimat über die Parteigrenzen hinweg beliebt. Die frühere Kugelstoßerin hatte 2022 im Saarland die Landtagswahlen gewonnen und war zur Ministerpräsidentin aufgestiegen. Dabei profitierte sie von ihrer Beliebtheit, aber auch von einer markanten Wahlkampfstrategie: Haustürwahlkampf. "Von den rund 475.000 Haushalten im Saarland haben die Wahlkampfteams der SPD damals knapp 90.000 erreicht", so der Politikwissenschaftler Marius Minas von der Universität Trier, der die Kampagne in einer Studie untersuchte. Der Forscher weiter: "Noch etwas konnten wir beobachten – ein positives Ergebnis mit Blick auf die Demokratie: Die Wahlkämpfer berichten übereinstimmend, sie seien in Haustürgesprächen kaum auf Hass oder persönliche Anfeindungen gestoßen. Im echten sozialen Kontakt gibt es größere Hemmschwellen als in Kommentarspalten im digitalen Raum."
Das Saarland gilt – ähnlich wie das benachbarte Rheinland-Pfalz mit den SPD-Chefs Rudolf Scharping, Kurt Beck, Andrea Nahles und Malu Dreyer – traditionell als Führungsreservoir der Sozialdemokraten. Auch Rehlinger hatte nach 2022 in ihrem Kabinett zahlreiche aufstrebende Politiker versammelt, darunter den Ökonomen und früheren Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker. Er rief die Forscherkommission ins Leben, die den Unterhändlern von Union und SPD einen Weg zum Aushebeln der Schuldenbremse aufzeigte.
- Nachrichtenagentur AFP
- eigene Recherche
