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SPD-Minister der Groko – "Was macht der Kühnert eigentlich grad?"

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MEINUNGMögliche SPD-Minister  

Mutig geht anders

Ein Kommentar von Daniel Schreckenberg

09.03.2018, 11:26 Uhr
SPD-Minister der Groko – "Was macht der Kühnert eigentlich grad?". Heiko Maas und Katarina Barley: Sie sind die einzigen SPD-Ministerkandidaten, die bereits schon einmal am Kabinettstisch von Angela Merkel saßen. (Quelle: Archivbild/Kay Nietfeld)

Heiko Maas und Katarina Barley: Sie sind die einzigen SPD-Ministerkandidaten, die bereits schon einmal am Kabinettstisch von Angela Merkel saßen. (Quelle: Archivbild/Kay Nietfeld)

Wer SPD-Minister werden will, hat Jura studiert, ist um die Fünfzig und bestenfalls nicht negativ aufgefallen. Eigentlich ziemlich einfach. Doch bei einer Partei, die trotz Regierungsbeteiligung im Absturz ist und groß vom Neuanfang spricht, müsste der Job doch schwerer zu bekommen sein.

Eigentlich sollten die Namen unter Verschluss bleiben und erst am Freitag bekannt gegeben werden – dann aber höchstoffiziell und hoffentlich mit genauso viel Tamtam und medialem Schulterklopfen wie bei der CDU. Nun sind die Namen der Männer und Frauen, die die SPD ins neue Groko-Kabinett schicken möchte, doch schon durchgesickert: Heiko Maas, Franziska Giffey, Svenja Schulze, Olaf Scholz und Katarina Barley gelten seit Donnerstagnachmittag als gesetzt. Nur ob Matthias Miersch einen Ministerposten bekommt oder doch eher Hubertus Heil oder Thomas Oppermann, ist noch nicht ganz sicher.

Was hingegen klar ist: Die SPD ist mit ihren sechs bis acht Womöglich-Ministern vieles, aber nicht mutig.

Warum?

Dazu reicht schon ein Blick in deren Vita: Die meisten sind Juristen, alle Akademiker, eher um die Fünfzig, sie leben in Westdeutschland, sie haben alle schon einen mehr oder minder hohen Parteiposten inne gehabt. Ihre Namen kennt man, zumindest irgendwoher – und verbindet bestenfalls nichts Negatives damit.

Schon klar, auf alle trifft das nicht zu. Einen Ausreißer hat sich die SPD dann doch erlaubt: Der heißt Franziska Giffey, ist junge 39 Jahre alt, aufgewachsen in Frankfurt, dem im Osten, Bürgermeisterin vom Berliner Problembezirk Neukölln und bislang nur selten über die Grenzen der Hauptstadt ein Begriff. Aber sonst? Anruf bei einem SPD-Mitglied, noch ziemlich jung und ziemlich desillusioniert angesichts der Partei-Hickhacks der letzten Wochen. Was hältst du von den Ministern? Antwort: So lala, aber die Franziska, die ist gut – hab ich gehört.

Neuköllns  Bezirksbürgermeisterin  Franziska Giffey (Quelle: dpa/Maurizio Gambarini)Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (Quelle: Maurizio Gambarini/dpa)

Über die möglichen SPD-Minister lässt sich nichts Schlechtes sagen. Aber auch nicht wirklich etwas Gutes. Die Liste wirkt wie am Reißbrett geplant. Hamburg ist vertreten, die Genossen aus NRW ebenso. Das Saarland ist (schon wieder) dabei, so wie Niedersachsen. Auch der Osten hat nach der Nullnummer der Union noch einen Posten abbekommen. Drei Frauen, drei Männer. Das ist toll, strategisch, geschickt geplant für eine Partei, die bei der letzten Wahl die 30 Prozentpunkte geknackt hat und auf diesem Erfolg durch die Legislatur zu surfen gedenkt. Nur: die SPD hat keine 30 Prozent geholt. Momentan hat sie nicht einmal die Hälfte der Stimmen sicher.

Und dann reicht es eben nicht, die Nummer sicher zu wählen und mit den Schulzes, Oppermanns und Barleys Politiker ins Rennen zu schicken, mit deren Namen in zehn Jahren nur die wenigsten noch etwas anfangen können.

Katarina Barley und Heiko Maas können sich ihrem Platz im neuen Groko-Kabinett fast sicher sein. Das war zu erwarten – nur mutig war es nicht. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)Katarina Barley und Heiko Maas können sich ihrem Platz im neuen Groko-Kabinett fast sicher sein. Das war zu erwarten – nur mutig war es nicht. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Die SPD wollte Opposition, sie wollte Erneuerung. Jetzt ist sie in die große Koalition geschlittert. Da ist sie nun, und ob es dort gut oder schlecht ist, spielt keine Rolle mehr. Was dagegen eine Rolle spielt: dass die Partei ihren Neuanfang genau jetzt starten müsste. Mit mutigeren Namen, mit mehr Unbekannten, Unverbrannten, mit mehr solcher Giffeys aus Berlin. Was macht der Kühnert eigentlich grad?

Vernünftig wäre das wahrscheinlich nicht. Aber in einer Situation, in der die SPD darum kämpft, bei der nächsten Bundestagswahl nicht vollkommen als Junior der Union und damit als überflüssig dazustehen, braucht es vielleicht die Unvernunft. Nur: Wer könnte die sein? Derselbe Anruf, immer noch das SPD-Mitglied, die gleiche Frage: Schweigen. Und das ist wohl das größte Problem der SPD: Eine andere Wahl als die Vernunft hat sie anscheinend gar nicht mehr.

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