Noch mal GlΓΌck gehabt
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Ein Scherbengericht? Nein, ein klassischer Laschet-Kompromiss befriedet die Fraktion. Zumindest vorerst. Denn noch wagt in der CDU niemand die offene Revolte.
Am Dienstagabend wirkte es plΓΆtzlich, als wΓ€re alles in bester Ordnung: Fraktionschef Ralph Brinkhaus sprach bei der ersten Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag mit ausgeruhter Stimme zu den Abgeordneten. Hinter ihm saΓen die Chefs von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus SΓΆder. Beide sahen zufrieden aus.
Doch statt Harmonie hΓ€tte es beinahe eine Schlammschlacht gegeben: Erst kurz vor der Sitzung hatten sich Laschet und SΓΆder mit Brinkhaus darauf geeinigt, dass dieser seinen Job vorerst behalten darf. Der Fraktionschef wird eigentlich jedes Jahr neu gewΓ€hlt. Brinkhaus wollte erneut fΓΌr zwΓΆlf Monate kandidieren, Laschet wollte, dass er nur kommissarisch im Amt bleibt. Jetzt wird Brinkhaus erst mal fΓΌr ein halbes Jahr die GeschΓ€fte weiterfΓΌhren.
Man kΓΆnnte glauben: Alles wie immer, der Ausgleichspolitiker Armin Laschet hat mal wieder einen Kompromiss gefunden, alle sind zufrieden.
Ein kleiner Teilsieg an diesem Dienstag
Doch der Eindruck trΓΌgt. Denn sollten die Ampel-Ambitionen von SPD, GrΓΌnen und der FDP erfolgreich sein, gibt es praktisch nur noch ein Amt mit Einfluss in der CDU: das des Fraktionsvorsitzenden. In wenigen Wochen kΓΆnnte Brinkhaus, ein Mann, den fast niemand in Deutschland kennt, der mΓ€chtigste Politiker der Union sein.
Auch deshalb hatte mancher erwartet, dass es zur offenen Revolte in der Fraktion kommt, Kampfkandidaturen von Jens Spahn oder Friedrich Merz galten als realistisch. Doch sie blieben aus. Armin Laschet gelang es, den offenen Aufstand zu verhindern. Es ist ein kleiner Teilsieg fΓΌr ihn an diesem Dienstag.
Das liegt aber weniger an der plΓΆtzlichen Friedfertigkeit seiner Parteifreunde, sondern vielmehr an der puren Panik vor dem Machtverlust: Sollten die Ampel-KoalitionsgesprΓ€che nΓ€mlich doch scheitern und Armin Laschet wΓ€re durch einen ermΓΌdenden Kampf in der Fraktion vΓΆllig beschΓ€digt, hΓ€tte man in der CDU und CSU gar keine Chance mehr auf prestigetrΓ€chtige Ministerposten. Wie solle man mit der Union verhandeln, wenn diese in TrΓΌmmern liege, fragt man sich nicht nur in der FDP.
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SΓΆder gratuliert schon mal, er findet: Das gehΓΆrt sich so
Deswegen: Lieber keine Revolte, erst mal abwarten, wie es weitergeht β das ist die Losung in diesen Stunden bei der Union.
Intern brodelt es aber gewaltig. Ein Abgeordneter, der bei der Sitzung teilnahm, simst ΓΌber Laschet: "Erst mal GlΓΌck gehabt. Aber er wirkt sehr kraftlos."
Laschet selbst sagte in der Fraktion: βNiemand hat das Recht, sich zum Hauptwahlsieger zu erklΓ€ren.β Daraufhin platzte Fraktionsvize Gitta Connemann der Kragen: βWir leben in zwei Welten: Einer redet von RegierungsauftrΓ€gen, die Basis redet vom historisch schlechtesten Wahlergebnis von nur 19 Prozentβ. Dann fragte sie: βWer ΓΌbernimmt denn Verantwortung wann?β
Und dann ist da ja auch noch Markus SΓΆder. Der CSU-Chef hat seine kurz vor der Wahl selbst auferlegte Freundlichkeit wieder abgelegt. In bewΓ€hrter Manier stichelte er gegen Armin Laschet und erklΓ€rte, eine "Gratulation an Olaf Scholz ist unter Demokraten ganz normal". Laschet hatte Scholz bislang nicht gratuliert, sondern darauf verwiesen, dass man auch als Zweitplatzierter eine Regierung fΓΌhren kΓΆnne.
SΓΆder dreht mit seiner Kritik noch nicht voll auf, weil er noch eine kleine Restchance auf den Machterhalt der Union sieht: Sollten die Ampel-Verhandlungen scheitern (und nur dann), stΓΌnde man fΓΌr eine Jamaika-Koalition bereit, erklΓ€rte der CSU-Chef.
Demzufolge wirkt Laschets Teilsieg in der Fraktion nur logisch. Aber ob er ihm viel bringt?
Am Dienstagnachmittag geisterte plΓΆtzlich das GerΓΌcht durch Berlin, SΓΆder kΓΆnnte selbst Kanzler werden, wenn er die Jamaika-Sondierungen fΓΌhrt. Damit wΓ€ren auch die GrΓΌnen befriedet, die sich schwertun kΓΆnnten, Laschet in den Kanzlersessel zu befΓΆrdern.
In der CSU gilt das bestenfalls als gutes GerΓΌcht, doch es zeigt: In der Union ist man offenbar zu vielem bereit, wenn sich damit das Kanzleramt sichern lΓ€sst.