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Erste Bundestagssitzung: Mehr als 20 AfD-Abgeordnete verweigerten 3G-Regel


3G-Regel verweigert
20 AfD-Politiker müssen auf der Tribüne sitzen

Von dpa
Aktualisiert am 26.10.2021Lesedauer: 1 Min.
Konstituierende Sitzung des Bundestags: 23 Abgeordnete mussten am Dienstag auf der Tribüne Platz nehmen.Vergrößern des BildesKonstituierende Sitzung des Bundestags: 23 Abgeordnete mussten am Dienstag auf der Tribüne Platz nehmen. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa-bilder)
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Rund zwei Dutzend AfD-Politiker wollten sich im Bundestag nicht an die Corona-Regeln halten. Das hatte Konsequenzen – sie mussten die erste Sitzung von einem Sonderplatz aus verfolgen.

Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages haben mehr als 20 Abgeordnete die wegen Corona geltende 3G-Regelung nicht akzeptiert. Sie mussten deshalb am Dienstag auf einer eigens für sie reservierten Tribüne Platz nehmen.

Dort saßen 23 Parlamentarier, die alle von der AfD waren, wie sich bei den Abstimmungen und bei Zwischenrufen zeigte. Prominente AfD-Abgeordnete wie Fraktionschefin Alice Weidel hielten sich allerdings an die Regelung und saßen unten im Plenarsaal.

Corona-Regeln für Plenarsaal vorab festgelegt

Die Fraktionen hatten zuvor gemeinsam beschlossen, dass in den unteren Bereich des Plenarsaals im Reichstagsgebäude nur Abgeordnete kommen dürfen, die geimpft, genesen oder kurzfristig auf das Coronavirus getestet sind. Bei entsprechendem Nachweis erhielten sie um ein Armgelenk ein schwarz-rot-goldenes Bändchen. Im Gegenzug galten dort keine Abstandsregeln mehr, sodass alle 736 Abgeordneten die Sitzung im Plenarsaal verfolgen konnten.

Die AfD versuchte zwar, diese Regelung während der Sitzung zu kippen. Sie scheiterte damit aber am Widerstand der anderen Fraktionen.

Angela Merkel auch nur auf der Tribüne

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgte die erste Sitzung nur von der Zuschauerbühne aus – das erste Mal seit 31 Jahren. Der Grund: Merkel ist nun keine Abgeordnete mehr. Heute Nachmittag wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihr die Entlassungsurkunde überreichen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Eigene Recherche
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