"Anne Will": Hat Jamaika überhaupt noch eine Chance?

Es wird doch wohl nicht irgendwann in Deutschland wieder regiert werden? Nachdem in Niedersachsen nun auch die letzte große Wahl stattgefunden hat, darf die Politik gerne wieder zu dem zurückkehren, was sie – so sagt man – eigentlich machen soll: regieren. Das fand am Sonntagabend auch Anne Will.

Die Gäste

• Volker Bouffier, CDU
• Olaf Scholz, SPD
• Katrin Göring-Eckardt, Bündnis90/Grüne
• Wolfgang Kubicki, FDP
• Albrecht von Lucke, Parteienforscher

Das Thema

Am Mittwoch beginnen sie, die Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen. Wird dann endlich wieder Politik gemacht? Wie wirkt sich die Niedersachsen-Wahl auf die bevorstehenden Gespräche aus? Und hat Jamaika überhaupt eine Chance?

Das Wort zum Sonntag

Die Niedersachsen-Wahl war am Sonntag bei Anne Will schnell abgehakt. "Nicht unterschätzen, aber auch nicht überschätzen" lautete Volker Bouffiers absehbare Verlierer-Aussage der CDU. Ein "gutes Ergebnis für die SPD und Martin Schulz", befand Olaf Scholz ebenso vorhersehbar als Sieger. Man darf gespannt sein, wie es sich begeben wird, wenn, wie Scholz ankündigte, es wieder einen echten "Wettbewerb zwischen Union und SPD in Deutschland" geben wird statt der weichgespülten Zweckehe, die in den vergangenen Jahren den politischen Diskurs hatte erschlaffen lassen.

Aufreger des Abends

Sicher darf man sein, dass die Jamaika-Koalition – so sie denn zustanden kommen sollte – ein anderes Diskussionspotential bieten wird. Anne Will versuchte, mit der Flüchtlingsfrage einmal mehr die ersten Streitpunkte zwischen Union, FDP und Grünen offenzulegen. Und natürlich begann direkt eine Debatte um den Familiennachzug. Doch dies war eher ein inszenierter Aufreger der ARD-Redaktion. Neues hörte man nicht, nur in Nuancen Annäherungen zwischen den Parteien.

Albrecht von Lucke blickte voraus und sagte gerade in dieser Thematik ein Problem für die Koalitionsverhandlungen voraus, weil Angela Merkel und Horst Seehofer beide als Vorsitzende ihrer Parteien geschwächt in die Gespräche gehen würden. Die Schwestern-Parteien hatten dies zuletzt gezeigt. Es sei ein "verheerender Eindruck" entstanden, dass die Gespräche zwischen CDU und CSU nur wegen der "Privatinteressen von Horst Seehofer" geführt worden waren. Und die beziehen sich bekanntlich auf die Flüchtlingsfrage.

Moderatoren-Moment

Anne Will war gut aufgelegt. Ob bei Wolfgang Kubicki oder bei Bouffier, die Moderatorin hielt den Politikern den Spiegel vor. Dem FDP-Mann, weil sich dessen Partei in Niedersachsen einer Ampel-Koalition verweigern will, die FDP auf Bundesebene aber der SPD eine solche Verweigerungshaltung vorgeworfen hatte. Dem hessischen Ministerpräsidenten, weil dieser zwar erklärte, das Ergebnis der Bundestagswahl "intensiv" aufarbeiten zu wollen, dies aber "nie gemacht" werde.

Und wieder bei Bouffier, als dieser erstaunlicherweise sagte: "Ich bin der Auffassung, dass Frau Merkel mit ihrer Erfahrung eigentlich die Richtige ist." Will hakte sofort ein: "Eigentlich?" Das brachte den CDU-Mann aus dem Konzept. "Sie ist die Richtige. Kommen Sie, Frau Will! Wollen wir das Wort nicht… Wer denn sonst?", stotterte Bouffier, der wusste, was er da angerichtet hatte. Er hatte ungewollt von Lucke in dessen Theorie einer geschwächten Bundeskanzlerin bestärkt.

Lacher des Abends

Für Erheiterung sorgte in der Runde Olaf Scholz. Leider machte Will aus dessen Spitze gegen die FDP und die Grünen nichts. So blieb dessen Erklärung, warum es gut sei, die SPD in der Opposition zu sehen, nicht weiter kommentiert. Scholz erklärte, dass eine weitere Große Koalition "eine Opposition erzeugen würde mit zwei populistischen Parteien – einer rechten und einer linken – und mit zwei distinktionsorientierten Parteien, eine für Besserwisser und eine für Besserverdiener". Göring-Eckardt und Kubicki tauschten Blicke aus und schienen zu diskutieren, wer der größere Besserwisser war, doch eine Antwort blieb zum Leidwesen des Unterhaltungsfaktors aus.

Fakt des Abends

Informativ hätte es dagegen werden können, wenn Bouffier auf Kubicki geantwortet hätte, als dieser eine andere Wahl am Sonntag für beträchlich wichtiger erachtete als die Niedersachen-Wahl: "Das österreichische Ergebnis sollte uns mehr interessieren als Niedersachsen. Ich befürchte, dass die Union daraus lernen wird, dass man sich konservativer aufstellen muss, um größere Mehrheiten zu erreichen", so der stellvertretene FDP-Bundesvorsitzende. "Das wird das größere Problem sein." Mehr als die Hälfte aller wahlberechtigten Österreicherinnen und Österreicher stimmte am Sonntag für eine rechtskonservative Partei. Dass Kubicki mit seiner Annahme Recht behalten könnte, deutete sich später an, als Bouffier in der Flüchtlingsfrage sich klar gegen den Familiennachzug positionierte.

Was offen bleibt

Es blieb das Gefühl nicht aus, dass die Diskussion am Sonntagabend reines Vorgeplänkel war. Es ging eher um die zeitliche Verzögerung der Sondierungsgespräche, um die Vorgespräche zwischen CDU und CSU und um die theoretischen Hürden für eine Regierungsbildung. Dass diese nicht einfach werden wird, daraus machten Bouffier, Göring-Eckardt und Kubicki keinen Hehl. Die Grünen-Chefin machte deutlich, dass keine der vier Parteien, die am Mittwoch zusammenkommen werden, "sich dieses Wahlergebnis gewünscht haben". Doch selbst Bouffier gestand schließlich ein, dass Jamaika zu "interessanten Lösungen" führen könnte, die es sonst nicht geben würde.

Von Lucke warnte jedoch vor allzu überhasteten Gesprächen: "Es muss so grundsätzlich verhandelt werden, dass nicht schon mit Unterzeichnung des Koalitionsvertrages die Fliehkräfte so groß sind, dass das Ding eine Woche später aus der Kurve fliegt." Es war dieses nur leichte Kratzen an der Oberfläche, dass über der gesamten Show am Sonntagabend schwebte. Deswegen beschloss Göring-Eckardt auch mit dem Satz, als Anne Will erklärte, die Zeit sei rum: "Dann müssen wir ja tatsächlich außerhalb des Fernsehens weiterverhandeln." Oder überhaupt mal damit anfangen.