Schwedens NATO-Beitritt: Türkei gibt grünes Licht

Die Türkei gibt grünes Licht für Schwedens Mitgliedschaft in der NATO. Die Entscheidung wurde am Donnerstag im Amtsanzeiger veröffentlicht und ist damit offiziell.

Die Türkei hat dem Beitritt Schwedens zum Verteidigungsbündnis NATO zugestimmt. Das türkische Parlament hatte bereits am Dienstag für den Beitritt Schwedens votiert. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan machte den Schritt nun mit seiner Unterschrift unter den Beschluss offiziell. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson begrüßte die Entscheidung. "Wir haben nun einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zu einer vollwertigen Mitgliedschaft in der NATO erreicht", schrieb Kristersson auf der Social-Media-Plattform X (vormals Twitter).

Damit endet ein monatelanges Ringen zwischen den anderen NATO-Bündnisstaaten und der Türkei. Die Türkei hatte ihre Ablehnung der Mitgliedschaft Schwedens immer wieder mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen "Terrororganisationen" begründet. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG. Die Regierung in Stockholm hatte auf die Anforderungen der Türkei etwa mit verschärften Anti-Terrorgesetzen reagiert. Ärger gab es zudem um die Genehmigung von Koranverbrennungen in Schweden, die auf scharfe Kritik aus Ankara stießen.

Ungarn muss Beitritt noch zustimmen

Damit Schweden in die NATO aufgenommen werden kann, muss Ungarn als letztes Bündnismitglied dem Beitritt zustimmen. Alle anderen NATO-Staaten haben dies bereits getan. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hatte gestern angekündigt, sein monatelanges Veto gegen die Mitgliedschaft Schwedens aufgeben zu wollen. Orbán erklärte, er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen. Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, blieb aber offen.