Schlechtes Wetter: Gabriel sagt Besuch in der Ostukraine ab

Eigentlich wollte Außenminister Sigmar Gabriel sich selbst ein Bild von der Front im Ukraine-Konflikt machen. Aber Nebel hielt die Hubschrauber am Boden. Eine Botschaft geht von seinem Besuch in Kiew trotzdem aus – vor allem in Richtung Russland.

"Wir haben Nebel, nicht politischen Nebel, sondern echten Nebel", sagt Sigmar Gabriel im ukrainischen Dnipro. Kurz zuvor ist die Entscheidung gefallen, die Reise in die umkämpfte Donbass-Region in der Ostukraine ausfallen zu lassen. Gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pawel Klimkin hatte er dort am Donnerstag an der sogenannten Kontaktlinie, wo ukrainische Truppen und pro-russische Separatisten sich bekämpfen, Mitglieder der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sprechen wollen. Das soll nun später im Januar nachgeholt werden.

"Robuste" Friedensmission gefordert

Doch trotzdem: Ohne Botschaft an Russland geht der Besuch des deutschen Außenministers in der Ukraine nicht zu Ende. Gabriel bekräftigte seine Forderung nach einer "robusten" Friedensmission der Vereinten Nationen, die "in der gesamten Region" den Rückzug schwerer Waffen durchsetzen könne. Von Russland massiv unterstützte Separatisten haben dort sogenannte Volksrepubliken ausgerufen.

Im Konflikt in der Ostukraine hält Bundesaußenminister Sigmar Gabriel aber eine UN-Mission für den einzigen Weg, einen Waffenstillstand zu sichern. Ursprünglich hatte Russlands Präsident Wladimir Putin eine solche Lösung ins Gespräch gebracht. Befürchtungen gehen aber dahin, Russland versuche auf diesem Wege, den Status Quo in der Region festzuschreiben. Denn geht es nach Putin, sollten die Blauhelme nur entlang des Frontverlaufs eingesetzt werden. Nur zögerlich hatte er gegenüber Angela Merkel angeboten, sie im gesamten Gebiet zum Schutz von OSZE-Mitarbeitern einsetzen zu lassen.

Einigung mit Russland bis März?

Trotzdem gibt es noch erhebliche Differenzen, was das mögliche Mandat angeht. "Ganz sicher sind die Bedingungen, unter denen Russland bereit ist, eine solche UN-Mission zu machen, nicht ausreichend", betonte Gabriel. "Wir können das nicht so machen, dass quasi die jetzige Kontaktlinie zwischen Separatisten und Ukraine dann zur neuen Grenze wird."

Die Verhandlungen mit Russland über die Bedingungen seien schwierig, sagte Gabriel. "Aber ich sehe keine Alternative, denn von alleine wird der Waffenstillstand nicht kommen." Eine Einigung darüber strebt er bis Mitte März an. "Wenn man einen nicht ambitionierten Zeitplan vorgibt, dann dauert es eher noch länger", sagte Gabriel. Ein Treffen im sogenannten Normandie-Format, bei dem Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zusammenkommen, hatte er für die Münchener Sicherheitskonferenz Mitte Februar angeregt.

Quellen und weiterführende Informationen:
– dpa
– Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa