• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Fall Anis Amri: Terror-Hinterbliebene werfen Maaßen Falschaussage vor


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextSchlappe für Trump-KritikerinSymbolbild für einen TextMusk: "Ich kaufe Manchester United"Symbolbild für einen TextWaldbrand: Evakuierung in UrlaubsregionSymbolbild für einen TextAbbas wettert – Scholz schweigtSymbolbild für einen Text"Das Boot"-Regisseur ist totSymbolbild für einen TextSelenskyi warnt Krim-BewohnerSymbolbild für einen TextMann verweigert Rettung und ertrinktSymbolbild für ein VideoSchiffswrack im Rhein freigelegtSymbolbild für einen TextVetternwirtschaft auch beim NDR?Symbolbild für einen TextSiebenjährige ertrinkt in WellenbadSymbolbild für einen TextZwei Menschen verbrennen in TeslaSymbolbild für einen TextRaser-Prozess: Bruder tot – milde StrafeSymbolbild für einen Watson TeaserRTL-Star provoziert mit vulgärem Spruch

Hinterbliebene werfen Maaßen Falschaussage vor

Von afp, dpa
Aktualisiert am 14.09.2018Lesedauer: 3 Min.
Hans-Georg Maaßen: Die Hinterbliebenen des Breitscheidplatz-Anschlages werfen dem Verfassungsschutz-Chef Falschaussage vor.
Hans-Georg Maaßen: Die Hinterbliebenen des Breitscheidplatz-Anschlages werfen dem Verfassungsschutz-Chef Falschaussage vor. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Noch mehr Ärger für den Verfassungsschutz-Chef: Angehörige der Breitscheidplatz-Opfer werfen Maaßen Falschaussage vor. Seine Behörde war wohl stärker mit dem Terroristen Anis Amri beschäftigt, als er zugab.

Angehörige deutscher Opfer des Weihnachtsmarkt-Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz haben Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen Falschaussagen vorgeworfen. Maaßen habe "den Bundestag und die Öffentlichkeit über die Aktivitäten seiner Behörde wissentlich falsch informiert", heißt es nach einem Bericht des RBB in einer Stellungnahme der Betroffenen vom 11. September 2018, die dem Sender vorliegt.


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Hintergrund sind Berichte, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz einen V-Mann im unmittelbaren Umfeld des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri platziert hatte. Maaßen hatte damals jedoch auf entsprechende Fragen hin erklärt, die Behörde habe vor dem Anschlag vom Dezember 2016 "keine eigene Informationsbeschaffung" betrieben. "Im Umfeld des Amri wurden keine V-Leute des BfV eingesetzt", hieß es seinerzeit in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion.

Im März 2017 sagte Maaßen über Amri: "Wir hatten es hier mit einem reinen Polizeifall zu tun, der in den zuständigen Bundesländern bearbeitet wurde." Im darauffolgenden Dezember sagte er in einem weiteren Interview: "Der Verfassungsschutz war mit dem Fall nur am Rande befasst. Amri war bis zuletzt ein Fall in den Händen der Polizeibehörden."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Möhren: Kann man Schimmel einfach abschneiden?
Möhren: Manch einer schneidet verschimmelte Stellen einfach weg.


Hinterbliebene fordern Erklärung

"Es ist offensichtlich, dass frühere Aussagen gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit revidiert werden müssen", zitierte auch das Magazin "Spiegel" aus dem Schreiben der Hinterbliebenen. Sie forderten Maaßen auf, "sich kurzfristig und umfänglich öffentlich dazu zu erklären, in welchem Umfang das Bundesamt für Verfassungsschutz in Zusammenhang mit Anis Amri aktiv gewesen ist".

Auch im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag war die Rolle des Verfassungsschutzes nun Thema. Eine Mitarbeiterin des Bundesamtes sagte dort in einer Befragung, sie habe im Januar 2016 begonnen, Informationen über den tunesischen Islamisten zu sammeln. Amri sei einer von 40 bis 50 islamistischen Gefährdern gewesen, über die sie in dieser Zeit Akten geführt habe.

Mitarbeiterin: Amri wurde mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet

Auf die Frage ob Amri vom BfV auch mit "nachrichtendienstlichen Mitteln" beobachtet worden sei, antwortete die Mitarbeiterin mit "Ja". Welche Mittel konkret eingesetzt wurden – etwa Telefonüberwachung oder der Einsatz eines V-Mannes – wollte sie in der öffentlichen Sitzung nicht sagen.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Im Februar und März 2016 habe sie zudem die Befragung von "Quellen" zu Amri in Berlin und Nordrhein-Westfalen veranlasst. Nach eigenen Angaben beschäftigte sie sich letztmalig im November mit der Akte Amri – rund fünf Wochen vor dem verheerenden Anschlag. Sie habe sich in ihrer täglichen Arbeit aber im Vergleich zu anderen Fällen "relativ selten" mit Amri befasst.

Maaßen unter Druck

Anis Amri raste am 19. Dezember mit einem gestohlenen Lastwagen in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Zwölf Menschen starben. Nach der Tat konnte er fliehen. Er setzte sich nach Italien ab, wo er später von der Polizei erschossen wurde. Es war der bislang schwerste islamistische Terroranschlag in Deutschland.

Maaßen steht derzeit auch wegen umstrittener Äußerungen in Zusammenhang mit Ausschreitungen bei rechtsgerichteten Kundgebungen in Chemnitz unter Druck. SPD, Grüne und Linkspartei fordern seinen Rücktritt, Kritik gibt es auch aus CDU und FDP. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hält allerdings bislang an Maaßen fest. Eine Entscheidung über dessen Verbleib im Amt wurde am Donnerstag nach einem Spitzengespräch der Parteichefs der Koalition auf kommenden Dienstag vertagt.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Annika Leister
Von Annika Leister
AfDBundesregierungBundestagHans-Georg MaaßenSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website