Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Stephan Harbarth: Bundestag wählt neuen Richter fürs Bundesverfassungsgericht

Mehr Geld für Familien  

Bundestag wählt neuen Richter fürs Bundesverfassungsgericht

22.11.2018, 13:46 Uhr | dpa

Stephan Harbarth: Bundestag wählt neuen Richter fürs Bundesverfassungsgericht. Stephan Harbarth wird Richter am Bundesverfassungsgericht.

Stephan Harbarth wird Richter am Bundesverfassungsgericht. Foto: Soeren Stache. (Quelle: dpa)

Berlin/Karlsruhe (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) wechselt als voraussichtlicher Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle ans Bundesverfassungsgericht.

Der Bundestag wählte den 46 Jahre alten Anwalt mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit in den Ersten Senat des höchsten deutschen Gerichts in Karlsruhe. Dort folgt Harbarth auf Vizegerichtspräsident Ferdinand Kirchhof, der mit 68 Jahren die Altersgrenze erreicht hat und ausscheidet. Der amtierende Vizepräsident rückt üblicherweise an die Spitze des Gerichts nach. Voßkuhles Amtszeit endet im Jahr 2020.

In der geheimen Wahl stimmten 452 Abgeordnete für Harbarth, 166 gegen ihn, 34 enthielten sich. Wegen der komplizierten Wahlvorschriften wählte der Bundestag Harbarth zunächst nur zum Verfassungsrichter. Über die Vizepräsidentschaft hat dieses Mal der Bundesrat zu entscheiden. Dort soll am Freitag abgestimmt werden. Harbarths Wahl dürfte Formsache sein. Die Union, die diesmal einen Kandidaten vorschlagen durfte, hatte sich vorab mit SPD, Grünen und FDP über die Personalie verständigt. Seine Ernennungsurkunde erhält Harbarth von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Einmal im Amt, entscheiden die 16 Verfassungsrichter unabhängig und ohne parteipolitische Bindung. Ihre Amtszeit dauert zwölf Jahre, eine Wiederwahl ist ausgeschlossen. Damit könnte Harbarth als Nachfolger Voßkuhles das Gericht ein Jahrzehnt lang prägen. Der Präsident des Verfassungsgerichts ist protokollarisch der fünfte Mann im Staat.

Harbarth sitzt seit 2009 für den Wahlkreis Rhein-Neckar im Bundestag. Der Familienvater ist Honorarprofessor an der Universität Heidelberg.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail


shopping-portal