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Olaf Scholz' Kampf gegen Corona: "Es darf keine roten Linien geben"


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Scholz: "Es darf keine roten Linien geben"

Von reuters
Aktualisiert am 12.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Olaf Scholz am Rande des SPD-Parteitages am Samstag: Der Kanzler will für eine Impfpflicht stimmen.
Olaf Scholz am Rande des SPD-Parteitages am Samstag: Der Kanzler will für eine Impfpflicht stimmen. (Quelle: imago-images-bilder)
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Um die Impfquote zu erhöhen, hofft Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Vernunft der Bürger, spricht sich aber ebenso für eine Impfpflicht aus. Und auch zu einem Lockdown an den Feiertagen hat er sich geäußert.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt zur Durchsetzung der geplanten allgemeinen Impfpflicht weniger auf die Polizei als auf Einsicht der Bürger. "Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten", sagte Scholz der "Bild am Sonntag" laut Vorabmeldung. "Nicht weil uns überall gleich die Polizei kontrolliert. Sondern weil es zu unserer Natur gehört, dass wir uns an solche Regeln halten."


Ampelkoalition: Das sind die Minister und Ministerinnen

Olaf Scholz wurde zum Kanzler der Ampelregierung gewählt und führt das neue Bundeskabinett damit an. Vor Bärbel Bas (SPD), Bundestagspräsidentin, legte der 63-Jährige den Amtseid für seine erste Amtszeit ab.
Wolfgang Schmidt, 51 Jahre, wird Kanzleramtsminister. Er galt schon vorher als aussichtsreichster Kandidat für das Amt. Er ist Scholz' engster Vertrauter.
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Über die Einzelheiten einer für alle obligatorischen Impfung gegen das Coronavirus werde der Bundestag beraten. "Ich selbst werde jedenfalls als Abgeordneter für eine Impfpflicht stimmen, weil sie rechtlich zulässig und moralisch richtig ist." Für Pflegepersonal und medizinische Berufe hatten Bundestag und Bundesrat bereits am Freitag eine Impfpflicht ab Frühjahr beschlossen.

"Keine roten Linien"

Im Kampf gegen Corona zieht Scholz alle Mittel in Betracht. "Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt", sagte der Kanzler der Zeitung. "Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern. Und dann schnell und entschlossen handeln." Auch einen Weihnachtslockdown lehnte er nicht kategorisch ab: "Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnahmen ergriffen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen."

Scholz bestritt eine Spaltung der Gesellschaft durch Corona: "Deutschland ist nicht gespalten!" Die allermeisten Bürger hätten sich impfen lassen. Viele weitere wollten es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden hätten, sagte der SPD-Politiker. "Verschiedene Meinungen zu haben, bedeutet doch nicht gleich Spaltung. Wir dürfen auch streiten." Der Regierungschef betonte: "Ich will das Land zusammenhalten. Und bin also auch der Kanzler der Ungeimpften. Die möchte ich gerne vom Sinn der Impfung noch überzeugen."

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Nach Ansicht von Scholz sind unter den Ungeimpften nur sehr wenige, die ihren Widerstand gegen die Corona-Vorschriften aggressiv auslebten: "Ich bin überzeugt, dass die allermeisten Ungeimpften diese Fackelkundgebungen als genauso widerwärtig empfinden wie ich." Er kündigte eine Null-Toleranz-Politik gegen Demonstranten an, die sich zu Fackelmärschen versammelten und Politiker bedrohten. "Diesen Drohungen müssen wir mit aller Schärfe entgegentreten."

Heil will Hartz-IV-Empfänger anschreiben

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will verstärkt Hartz-IV-Empfänger für eine Corona-Impfung gewinnen. Er habe die Bundesagentur für Arbeit und die Länder gebeten, "die erwachsenen Menschen im Grundsicherungsbezug anzuschreiben und über Impfangebote vor Ort zu informieren", sagte Heil den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Jobcenter sollten die Impfkampagne nach Kräften unterstützen.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat dazu aufgerufen, großflächig Impfungen gegen Corona für fünf- bis elfjährige Kinder anzubieten. Überall im Land seien kindgerechte Impfangebote erforderlich, "in Kinderarztpraxen, Impfzentren und mit mobilen Impfteams", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur Reuters
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