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Baerbock: "Das ist leider kein gutes Zeichen"

Von dpa, t-online, rtr
Aktualisiert am 17.01.2022Lesedauer: 2 Min.
"Hochgef├Ąhrliche Situation": Baerbock sagte der Ukraine beim Antrittsbesuch in Kiew deutsche Unterst├╝tzung zu. (Quelle: Reuters)
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Die Ukraine f├╝hlt sich durch Russland zunehmend unter Druck gesetzt. Die deutsche Au├čenministerin hat dem Land bei ihrem Antrittsbesuch Hilfe zugesichert. Dabei ist aus Baerbocks Sicht vor allem ein Faktor entscheidend.

Die deutsche Au├čenministerin Annalena Baerbock (Gr├╝ne) hat bei ihrem Antrittsbesuch in der Ukraine Unterst├╝tzung angesichts der Spannungen mit Russland zugesichert. "Wir werden alles daf├╝r tun, die Sicherheit der Ukraine zu garantieren", sagte Baerbock nach Gespr├Ąchen mit ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba in Kiew.

Allerdings sei man aktuell angesichts der Spannungen mit Russland in gro├čer Sorge: Seit ihrem Amtsantritt habe die Au├čenministerin ├╝ber kein Land ├Âfter sprechen m├╝ssen als die Ukraine. "Das ist leider kein gutes Zeichen", sagte Baerbock.

Die wichtigsten Aussagen der Au├čenministerin sehen Sie hier oder oben im Video.

Dialog als oberstes Ziel

Oberstes Ziel Deutschlands sei es, den Dialog sowohl mit Russland als auch der Ukraine zu suchen. Baerbock und Kuleba machten deutlich, dass man gemeinsam das Ziel verfolge, das Normandie-Format wiederzubeleben. "Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog mit Russland", denn Diplomatie sei der einzig gangbare Weg zur Entsch├Ąrfung der Situation, sagte die Ministerin.

Baerbock und der ukrainische Au├čenminister Dmytro Kuleba: Beide Staaten wollen das Normandie-Format wiederbeleben.
Baerbock und der ukrainische Au├čenminister Dmytro Kuleba: Beide Staaten wollen das Normandie-Format wiederbeleben. (Quelle: Janine Schmitz/photothek.de/imago-images-bilder)
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Kuleba dankte der deutschen Regierung f├╝r entsprechende Bestrebungen. Gemeint sind damit Gespr├Ąche von Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich. Zuletzt gab es ein solches Treffen auf Chefebene 2019 in Paris.

Treffen in Moskau am Dienstag

Waffenlieferungen in die Ukraine lehne die Au├čenministerin weiter ab. Zwar habe Kuleba sie darauf angesprochen, eine Lieferung sei allerdings f├╝r Deutschland aktuell kein Thema. Das sei unter anderem "in unserer Geschichte begr├╝ndet", machte Baerbock deutlich. Diese Haltung war von der Ukraine wiederholt kritisiert worden.

Die Au├čenministerin betonte allerdings: "Jede erneute Aggression h├Ątte ÔÇô das haben wir zum wiederholten Male unterstrichen ÔÇô einen hohen Preis." Konkreter wurde sie allerdings nicht. Man werde entsprechende Schritte dann mit weiteren L├Ąndern besprechen.

Baerbock reist weiter nach Moskau

Die Reise Baerbocks findet am 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden L├Ąndern statt. Nach den Gespr├Ąchen mit Kuleba soll sie noch den Pr├Ąsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Am Abend wird sie dann nach Moskau weiterfliegen, um am Dienstag mit ihrem dortigen Amtskollegen Sergej Lawrow zu sprechen.

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"Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog ├╝ber gegenseitige Vereinbarungen und Schritte, die allen in Europa mehr Sicherheit bringen, auch Russland", hatte die Au├čenministerin im Vorfeld mitgeteilt. Sie wolle vor Ort herausfinden, ob es Bereitschaft f├╝r diplomatische L├Âsungen gebe. Einen schnellen Durchbruch erwarte Baerbock allerdings nicht. Man liege in vielen Punkten mit Russland "meilenweit auseinander".

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