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Alle reden ├╝ber Melnyk ÔÇô aber niemand ├╝ber diesen Mann

  • Jonas Mueller-T├Âwe
Von Jonas Mueller-T├Âwe

18.05.2022Lesedauer: 4 Min.
Sergei Netschajew bei der Feier zum "Tag des Sieges" in Berlin: Der russische Botschafter leugnete russische Angriffspl├Ąne und die Kriegsverbrechen von Butscha.
Sergei Netschajew bei der Feier zum "Tag des Sieges" in Berlin: Der russische Botschafter leugnete russische Angriffspl├Ąne und die Kriegsverbrechen von Butscha. (Quelle: Metodi Popow/imago-images-bilder)
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Die Kritik am ukrainischen Botschafter in Deutschland ist gro├č. Das ist auch deshalb irritierend, weil sich niemand ├╝ber die Propaganda des russischen Chef-Diplomaten in Berlin emp├Ârt.

Sergei Netschajew gilt als Mann guter Manieren, als studierter Germanist, der Fragen h├Âflich beantwortet. Der russische Botschafter in Berlin wird deswegen seit Jahren gern von deutschen Medien befragt, wenn es um die gro├čen Fragen deutsch-russischer Beziehungen geht. Er ver├Âffentlicht Gastbeitr├Ąge und Kommentare. In fr├╝heren Jahren begleiteten ihn gern bundesdeutsche Politiker, wenn er ausgesprochen w├╝rdevoll am "Tag des Sieges" gen Ehrenmal in Berlin schritt, um des Endes des Zweiten Weltkriegs zu gedenken.

Kritik an Melnyk, Schweigen zu Netschajew

Doch die Zeiten haben sich ge├Ąndert, nun f├╝r alle sichtbar. Der Staat, f├╝r den er auf deutschem Boden als Diplomat akkreditiert ist, ├╝berzieht die Ukraine mit einem Angriffskrieg, ersch├╝tternden Kriegsverbrechen und greift damit auch die europ├Ąische Friedensordnung an. Kein Tag vergeht, an dem die Propagandamedien des Kremls nicht auch Europa mit Aggression drohen ÔÇô bis hin zu nuklearen Erstschl├Ągen. Vielleicht sind die Interviews deswegen zuletzt etwas seltener geworden.

Seitdem steht nicht etwa Netschajew in der Kritik, sondern der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk. Manch deutscher Politiker insbesondere von SPD und Linken h├Ąlt ihn f├╝r untragbar und w├╝rde ihn am liebsten vor die T├╝r setzen.

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Pr├╝fender Blick (Symbolbild): Russlands Pr├Ąsident Putin sieht die Gr├╝nde f├╝r eine m├Âgliche Zahlungsunf├Ąhigkeit seines Landes in der Verantwortung des Westens.


Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk: Seine Aussagen werden von deutschen Politikern heftig diskutiert.
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk: Seine Aussagen werden von deutschen Politikern heftig diskutiert. (Quelle: Michele Tantussi/Reuters-bilder)

Mit deutlichen Forderungen nach Waffen und klaren Worten zur Verantwortung deutscher Parteien f├╝r die prek├Ąre Sicherheitslage in Europa sorgt er f├╝r Unruhe, w├Ąhrend der russische Botschafter den stillen Auftritt pflegt und dabei auf wenig Kritik st├Â├čt. Dabei hat er regelm├Ą├čig viel zu sagen.

"Wir planen keine Offensive"

Anfang Januar legte er beispielsweise im Interview mit n-tv Wert auf die Feststellung, dass 100.000 russische Soldaten ja gar nicht an der ukrainischen Grenze zusammengezogen seien, "sondern 300 bis 400 Kilometer davon entfernt". Russland habe "dem ukrainischen Volk nie gedroht". Der Fragesteller gestehe den baltischen Staaten "das Recht auf irgendwelche Garantien zu", dabei brauche vielmehr Russland Garantien. Ein geplanter Angriffskrieg w├Ąre dieser Deutung zufolge eine ja beinahe b├Âswillige Unterstellung.

Einen Tag vor Beginn der Invasion bezichtigte er den Westen eines "Informationsterrorismus", weil Politik und ├ľffentlichkeit den Beschwichtigungen aus dem Kreml nicht so recht Glauben schenkten. "Der Befehl an die Kommandeure, ihre Truppen ÔÇô die eigentlich auf unserem Territorium stehen ÔÇô in die Kasernen zur├╝ckzuverlegen, ist klar", sagte Netschajew der "Stuttgarter Zeitung". Schlie├člich stehe es "schwarz auf wei├č" in den Vorschl├Ągen an USA und Nato: "Wir wollen keinen Krieg, wir planen keine Offensive."

Wenige Stunden nach Ver├Âffentlichung rollten russische Panzer ├╝ber die Grenze und schlugen Raketen in der Ukraine ein und zeigten, wie wenig wert die Worte des Botschafters sind.

Desinformation aus der Botschaft

Doch das wollte Netschajew offenkundig nicht so recht dazu bewegen einzugestehen, dass er monatelang die Unwahrheit ├╝ber die russischen Kriegspl├Ąne sagte ÔÇô schlie├člich hatte er schon im vergangenen Jahr den Truppenabzug versprochen. Verst├Ąndlich: Aus seiner Sicht ist es gar kein Krieg, sondern eine "milit├Ąrische Sonderoperation", wie er Ende M├Ąrz in einem Kommentar auf der Seite der Russischen Botschaft klarmachte.

Im "westlichen Informationsraum" herrsche bez├╝glich der Sachlage "de facto ein Medientotalitarismus". In amerikanischen Laboren in der Ukraine habe "man schwerpunktm├Ą├čig die Besonderheiten der slawischen Gentypen [erforscht], um selektive biologische Waffen zu entwickeln". Diese Kriegsbegr├╝ndung war leider eine g├Ąnzlich andere als die, die Russlands Pr├Ąsident Wladimir Putin bei Angriffsbeginn in seiner Fernsehansprache darlegte.

Damals sagte Putin, er wolle den "V├Âlkermord" in den umk├Ąmpften Ostgebieten der Ukraine beenden ÔÇô der fand allerdings nie statt, wie Zahlen der OSZE schon damals zeigten. Als Beweis angef├╝hrte Massengr├Ąber entpuppten sich schnell als mehrere Jahre alte Gr├Ąber f├╝r Soldaten aus der Hochzeit der Kampfhandlungen.

Putin sprach der Ukraine damals in seiner Rede au├čerdem Staatlichkeit und Souver├Ąnit├Ąt ab und gab als Kriegsziele die angebliche "Denazifizierung" und "Entmilitarisierung" des Staats aus. Angebliche Biolabore tauchten erst Wochen sp├Ąter in der Propaganda des Kremls auf. Und schnell griff Netschajew zu, um sie als Kriegsgrund anzuf├╝hren.

Schuld am Angriffskrieg? Die Europ├Ąische Union

Unwahrheit und Desinformation aus der Feder eines angesehenen Diplomaten? Aus Sicht der Botschaft sicher nicht. Die bestritt n├Ąmlich in einer ├Âffentlichen Einlassung, dass die Botschaft sich in innere Angelegenheiten der Bundesrepublik einmische und an "der Verbreitung von Desinformation und Propaganda beteiligt" sei. Die Rechnung hatte sie ohne ihr Au├čenministerium gemacht, dessen Erkl├Ąrung sie wenige Tage vorher verbreitete.

Darin schieben die Diplomaten der Europ├Ąischen Union die Schuld am Angriffskrieg zu, den Russland auf ukrainischem Boden f├╝hrt. Sie sei durch ihre anschlie├čende Unterst├╝tzung der Ukraine "zu einem militarisierten und aggressiven Instrument der ├Ąu├čeren Expansion" entartet und setze einen jahrhundertealten "Drang nach Osten" um. "So realisiert man im Westen sein Ansinnen, uneingeschr├Ąnkt und global ├╝ber alle zu dominieren, die man f├╝r genetisch unterlegen h├Ąlt."

Die Massaker von Butscha? "Eine Inszenierung"

Dass Netschajew selbst die Positionen seines Ministeriums offenbar uneingeschr├Ąnkt mittr├Ągt, machte er wenig sp├Ąter hinsichtlich der mittlerweile gut dokumentierten Kriegsverbrechen russischer Truppen im verw├╝steten Butscha deutlich. Dort ermordeten Soldaten offenbar systematisch Zivilisten. Der "M├Ąrkischen Oderzeitung" gab der Botschafter ein Interview, in dem er behauptete, die Gr├Ąueltaten an Zivilisten seien gestellt. Das entspricht der offiziellen Linie des Kremls.

Der 15-j├Ąhrige Jura Nechyporenko am Grab seines Vaters in Butscha: Der Junge ├╝berlebte einen Mordversuch durch russische Soldaten, sein Vater nicht.
Der 15-j├Ąhrige Jura Nechyporenko am Grab seines Vaters in Butscha: Der Junge ├╝berlebte einen Mordversuch durch russische Soldaten, sein Vater nicht. (Quelle: Petros Giannakouris/dpa-bilder)

Wohlgemerkt: Es geht um rund 1.000 Menschen, die nachweislich vorher im Ort und seiner Umgebung gelebt haben. Die "BBC" hat zuletzt einige der Tatorte aufgesucht und mit Zeugen gesprochen. Es finden sich Blutspuren und Einschussl├Âcher. Ermordete wurden von Familie und Nachbarn identifiziert. Einwohner schildern Erschie├čungen auf offener Stra├če. Massengr├Ąber wurden entdeckt.

"Als unsere Soldaten am 30. M├Ąrz 2022 aus Butscha abgezogen sind, gab es diese Leichen dort noch nicht", zitierte die Zeitung Netschajew dazu. "Und wir haben Zeugen, die sagen, dass alles erst einen Tag sp├Ąter inszeniert worden ist." Die Leichen seien "extra hergeholt" worden. "Wir gehen davon aus, dass dies eine Inszenierung war."

Es sind wom├Âglich S├Ątze wie diese, die die "M├Ąrkische Oderzeitung" veranlassten, dem Interview eine redaktionelle Anmerkung voranzustellen: "Wir halten es f├╝r geboten, die russische Seite mit Fragen und offenkundigen Fakten zu konfrontieren, wohl wissend, dass die Antworten zu gro├čen Teilen russische Propaganda wiedergeben und nach ├╝bereinstimmenden Erkenntnissen internationaler Beobachter nicht der Wahrheit entsprechen."

Sprich: Botschafter Netschajew t├Ąuscht die deutsche ├ľffentlichkeit seit Monaten ├╝ber den Angriffskrieg und die von Russland begangenen Kriegsverbrechen. Der ├Âffentliche Aufschrei dar├╝ber h├Ąlt sich bislang in Grenzen. Zu sehr waren deutsche Politiker und Intellektuelle offenbar dar├╝ber erschrocken, dass ein ukrainischer Botschafter deutliche Worte findet.

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