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Scholz: Auf diese Entlastungen haben sich Bund und Länder geeinigt


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"Wir haken uns unter" – Scholz stellt Entlastungen vor

Von dpa, t-online
Aktualisiert am 02.11.2022Lesedauer: 1 Min.
Stephan Weil, Olaf Scholz und Hendrik Wüst: Der Kanzler und die Ministerpräsidenten stellen die Ergebnisse der Beratungen vor.
Stephan Weil, Olaf Scholz und Hendrik Wüst: Der Kanzler und die Ministerpräsidenten stellen die Ergebnisse der Beratungen vor. (Quelle: Lisi Niesner/Reuters)
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Wie will die Ampelkoalition Deutschland durch die Krise führen? Verfolgen Sie die Pressekonferenz mit Kanzler Scholz jetzt live.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs und -chefinnen der Bundesländer haben sich auf Entlastungsmaßnahmen angesichts der Inflation und hoher Energiepreise verständigt. Bei der Bund-Länder-Spitzenrunde ging es am Mittwoch auch um die besonders strittige Frage der Kostenverteilung.

Verfolgen Sie die Pressekonferenz jetzt live oben im Video oder hier.

Vorab wurde bekannt, dass das Kanzleramt die Gaspreisbremse auf den 1. Februar vorziehen und den Ländern erhöhte Finanzierungszusagen etwa für den Nahverkehr und die Unterbringung von Flüchtlingen anbieten will. Auch die Einigung auf das 49-Euro-Ticket wurde schon zuvor bekannt. Hier lesen Sie mehr dazu.

Die Spitzenrunde stand unter Einigungsdruck, nachdem die vorangegangene Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen war. Die Länderchefinnen und -chefs haben ab 11.15 Uhr zunächst unter sich beraten und ab 15 Uhr dann mit den Spitzen der Bundesregierung.

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Verwendete Quellen
  • Livestream der Pressekonferenz am 2. November 2022
  • Nachrichtenagentur dpa
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