Bundeswehr: Boris Pistorius gesteht Fehlplanung bei Funkgerät-Ausstattung

Das Verteidigungsministerium hat neue digitale Funkgeräte bestellt. Doch die können nicht eingebaut werden. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius räumt Fehler ein.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zu Berichten geäußert, wonach sein Ministerium Tausende digitale Funkgeräte bestellt habe, die für die Fahrzeuge, Panzer und Geländewagen, in die sie eingebaut werden sollten, jedoch nicht geeignet seien. "Ja, es gibt eine Verspätung", die Gründe für die Verzögerungen bei Lieferung und Einbau würden derzeit aufgearbeitet, zitiert der "Spiegel" Pistorius. Demnach stelle diese Verspätung jedoch nicht das ganze Projekt infrage – "nicht mal ansatzweise", so Pistorius.

Wie "Welt" am Wochenende berichtete, wolle das Verteidigungsministerium insgesamt 34.000 Fahrzeuge vom Panzer bis zum Geländewagen mit digitalen Funkgeräten ausstatten. Seit Januar würden Geräte des Herstellers Rohde & Schwarz geliefert, doch eingebaut könnten sie nicht werden. Grund dafür sei laut einem internen Schreiben, das dem "Spiegel" vorliegen soll, dass sich die Bundeswehr bei der Entscheidung für das Funkgerät des Typs D-LBO offenbar keine Gedanken darüber gemacht hat, wie die Geräte in die Fahrzeuge eingebaut werden sollen.

Wie das Ministerium in dem Schreiben einräumt, seien nun "deutliche technische Eingriffe in einzelne Systeme" nötig, um das Projekt noch umzusetzen. In den Fahrzeugen müssten etwa Lichtmaschinen und die Kühlung zum Einbau der neuen Systeme angepasst werden.

Grünen-Politiker kritisiert: "Pleite kommt nicht überraschend"

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sebastian Schäfer will vor der Bestellung der Funkgeräte gewarnt haben. "Der Haushaltsausschuss hatte mit Maßgaben und Hinweisen die Probleme, die sich jetzt zeigen, frühzeitig adressiert", sagt der Grünen-Berichterstatter für den Etat des Wehrressorts im Haushaltsausschuss dem "Spiegel". "Die Pleite beim Einbau der digitalen Funkgeräte kommt nicht überraschend. Umso peinlicher ist sie für das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr", so Schäfer.

Im sogenannten Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro ist eine zweistellige Milliardensumme für die digitale Vernetzung mit mehreren Projekten eingeplant, darunter fallen auch die Führungsfunkgeräte, die nun bestellt wurden. Wie teuer das Projekt nun werden dürfte, ist unklar. Fakt aber ist: Die Umsetzung dürfte noch einige Jahre dauern.