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Bündnis Sahra Wagenknecht | Linke will wohl Wagenknecht-Gruppe aus Fraktion ausschließen


Linke will Wagenknecht-Gruppe wohl aus Fraktion ausschließen

Von afp
02.11.2023Lesedauer: 2 Min.
imago images 0311772281Vergrößern des BildesSahra Wagenknecht: Ihre Parteigründung bedroht die Existenz der Linken im Bundestag. (Quelle: IMAGO/Emmanuele Contini/imago)
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Sahra Wagenknecht hat ihre Pläne für eine eigene Partei öffentlich gemacht. Nun steht der Fortbestand der Fraktion im Bundestag auf dem Spiel.

Die Linksfraktion will Sahra Wagenknecht und die anderen neun aus der Partei ausgetretenen Fraktionsmitglieder einem Bericht zufolge nicht in der Bundestagsfraktion belassen. Dies berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Donnerstag unter Berufung auf Fraktionskreise. Ex-Parteichef Bernd Riexinger sagte den RND-Zeitungen: "Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass wir Leute, die so spalten, wieder in die Fraktion aufnehmen, damit sie dann im Januar mit einem großen Paukenschlag erneut aus der Fraktion austreten können."

Ein Fraktionssprecher sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP, dass noch keine Entscheidung über den Umgang mit der Wagenknecht-Gruppe in der Fraktion gefallen sei. Es werde weiter beraten. Einen Zeitplan für die Entscheidungsfindung gebe es nicht.

Linksfraktion wäre zu klein, um Fraktionsstärke zu behalten

Nach der Geschäftsordnung der Linksfraktion müssen aus der Partei Ausgetretene einen Antrag auf Verbleib in der Fraktion stellen. Diese Anträge sind nach Angaben der Fraktion eingegangen. Wagenknecht hatte bei der Vorstellung der Pläne für ihre neue Partei erklärt, dass die zehn aus der Linken ausgetretenen Abgeordneten zunächst in der Bundestagsfraktion bleiben würden.

Fraktionschef Dietmar Bartsch hatte darauf gesagt, die Linksfraktion werde "souverän und in großer Ruhe darüber entscheiden". Aus Fraktionskreisen erfuhr das RND nun, dass die Abstimmung darüber voraussichtlich in einer der folgenden Fraktionssitzungen am 7. oder 14. November erfolgen soll. Die abtrünnigen Abgeordneten um Wagenknecht seien aufgefordert worden, der Fraktionssitzung fernzubleiben.

Die verbleibende Linksfraktion wäre zu klein, um Fraktionsstärke zu behalten. Es könnten sich dann zwei neue parlamentarische Gruppen bilden, die weniger Geld und Redezeit im Bundestag erhielten.

Wagenknecht ist gemeinsam mit neun weiteren Abgeordneten aus der Partei Die Linke ausgetreten und hat vergangene Woche ihr "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) vorgestellt. Sie kündigte an, im Januar eine neue Partei zu gründen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
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