Streit um Zwischenruf: AfD-Drohungen lassen FDP-Vize Kubicki kalt

Wolfgang Kubicki und die AfD-Fraktion streiten um einen angeblichen Zwischenruf zur Judenverfolgung. Die Rechten verschicken eine Unterlassungserklärung – die hält der FDP-Vize für "substanzlos".

"Da haben wir zu wenig getan": Gab es diesen Zwischenruf oder gab es ihn nicht? In einer Debatte um Integration und die Ermordung von Juden in der Nazi-Zeit soll er gefallen sein. Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki will ihn in Bezug auf das Dritte Reich gehört, die AfD-Fraktion ihn nie getätigt haben. Nun geht der Streit um den Zwischenruf in die nächste Runde.

Anfang der Woche habe die AfD-Fraktion eine Unterlassungserklärung an Kubicki verschickt, teilte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner auf Twitter mit. Das stimmt: Kubickis Büro bestätigte den Erhalt der Unterlassungserklärung. Allerdings klingt es nicht danach, dass der Volljurist und Rechtsanwalt der Forderung der Rechten Folge leisten wird. "Substanzlos" sei die Unterlassungserklärung, sagte Kubicki gegenüber t-online.de. Er habe "angemessen auf das Schreiben reagiert".

AfD sieht sich diffamiert

Bereits zuvor hatte er der AfD-Fraktion scherzhaft angeboten, sich "in Anwesenheit der Abgeordneten der AfD einem Hörtest zu unterziehen". Diese hatte sich von Kubickis Schilderungen der Bundestagsdebatte gegenüber der Wochenzeitung "Zeit" diffamiert gesehen und sprach von einem Versuch, "unsere Fraktion auf plumpeste und übelste Art und Weise zu diffamieren". Gleichzeitig warf sie die Frage auf, ob Kubicki womöglich eine "Hörschwäche" habe.

Kubicki hatte bereits am 15. März in einer Debatte einem AfD-Abgeordneten vorgeworfen, er habe nach einer Rede der Grünen Claudia Roth "Heul weiter!" gerufen. Dies sei erbärmlich. Als ein Blick ins Sitzungsprotokoll später ergab, dass der Abgeordnete Thomas Seitz nicht "Heul weiter!", sondern "Träum weiter!" gerufen hatte, entschuldigte sich Kubicki bei ihm. Eine solche Wende deutet sich im derzeitigen Streit aber offenbar nicht an.