Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikDeutschlandInnenpolitik

FDP-Vize Kubicki fordert wegen Maaßen-Streit Neuwahlen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen
Symbolbild für einen TextRocker in Vorgarten hingerichtetSymbolbild für einen TextMüller reagiert knapp auf Nagelsmann-AusSymbolbild für einen TextDDR-Nationalspieler gestorben
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

FDP-Vize Kubicki fordert wegen Maaßen-Streit Neuwahlen

Von dpa
23.09.2018Lesedauer: 2 Min.
Wolfgang Kubicki: Der FDP-Vize bezweifelt, dass die Koalition noch einmal vernünftige Arbeit leisten kann.
Wolfgang Kubicki: Der FDP-Vize bezweifelt, dass die Koalition noch einmal vernünftige Arbeit leisten kann. (Quelle: Felix Koenig/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Ob Beförderung oder Rauswurf. Der Streit um die Personalie Maaßen ist für FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein Zeichen für den miserablen Zustand der großen Koalition. Deshalb fordert er nun Neuwahlen.

Angesichts des Streits in der großen Koalition um Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine Neuwahl. "Dass die Koalition wegen zweier dummer Sätze des Leiters einer nachgeordneten Behörde an den Rand ihrer Existenz gebracht wird, zeigt deutlich, dass diese Verbindung tieferliegende Probleme hat", sagte Kubicki der "Augsburger Allgemeinen". "Es wird Zeit, die Wählerinnen und Wähler zu befragen", fügte Kubicki hinzu. Der SPD warf er vor, sie habe das Thema "aufgeblasen". Dies habe mit ihrem "dramatischen Bedeutungsverlust" zu tun.

Die Spitzen der Koalition wollen an diesem Sonntag über die Zukunft Maaßens verhandeln. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am angekündigt, im Laufe des Wochenendes eine "gemeinsame, tragfähige Lösung" finden zu wollen. Innenminister Seehofer sagte am Mittag gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" bereits, dass sich die Koalitionsspitzen "auf einem guten Weg" im Fall Maaßen befinden.

Zuvor hatte SPD-Chefin Andrea Nahles die Kanzlerin und CSU-Chef Horst Seehofer zu einem neuerlichen Treffen aufgefordert. Grund waren die vielen negativen Reaktionen auf den ursprünglichen Plan, Maaßen als Verfassungsschutzchef abzulösen, ihn aber zum Innenstaatssekretär zu befördern.

Nahles hatte Maaßens Ablösung verlangt, weil dieser trotz der rechten Ausschreitungen in Chemnitz unter anderem gesagt hatte, es geben keine belastbaren Informationen über Hetzjagden. Seehofer will allerdings an dem Beamten festhalten.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Lindner will KfZ-Steuer reformieren
  • Sonja Eichert
Von Sonja Eichert
Andrea NahlesFDPHans-Georg MaaßenHorst SeehoferSPDWolfgang Kubicki
Politiker

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfe & ServiceFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website