• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Innenpolitik
  • SPD-General Klingbeil will Hartz IV abschaffen – CDU kritisiert Vorstoß


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextVerfassungsgericht: Masern-Impfung bleibtSymbolbild für einen Text"Tatort"-Schauspieler Klaus Barner ist totSymbolbild für einen TextFed-Zinsschritt von Datenlage abhängigSymbolbild für einen TextBayern-Stars überraschen mit AussagenSymbolbild für einen TextRBB legt Gehälter offen – Boni sollen wegSymbolbild für einen TextAnschlag auf Moschee in Kabul: 21 ToteSymbolbild für einen TextVorsicht vor Mail der BundesregierungSymbolbild für einen TextSchiffsunglück: Wichtiger Kanal gesperrtSymbolbild für einen TextBritt Hagedorn feiert Talkshow-ComebackSymbolbild für einen TextGanze Schule reist von Dortmund nach SyltSymbolbild für einen Text40 Energydrinks geklaut – dann KnastSymbolbild für einen Watson TeaserBushido gerät im Prozess in BedrängnisSymbolbild für einen TextNach der Ernte ist vor der Ernte

SPD-Generalsekretär Klingbeil will Hartz IV abschaffen

Von dpa
Aktualisiert am 08.11.2018Lesedauer: 2 Min.
Lars Klingbeil: Der SPD-Generalsekretär will Hartz IV abschaffen.
Lars Klingbeil: Der SPD-Generalsekretär will Hartz IV abschaffen. (Quelle: Becker&Bredel/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Hadern mit Hartz: Die SPD will eine Abkehr vom bisherigen System der Grundsicherung, sagt Generalsekretär Klingbeil. Der Koalitionspartner CDU sieht das kritisch.

Die SPD will nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. Dem "Focus" sagte er: "Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé – als Name und als System." Hartz IV sei – von Rot-Grün unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder – angelegt gewesen in dem Glauben, "dass es für jeden schnell wieder Arbeit gibt, wenn er oder sie arbeitslos wird". Durch die Digitalisierung würden nun aber auch Hochqualifizierte ihren Job verlieren. "Das führt zu einer enormen Abstiegsangst."


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig begrüßte den Vorstoß. "Es ist völlig klar, dass wir Hartz IV überwinden müssen", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit Juso-Chef Kevin Kühnert arbeite sie in der parteiinternen Lenkungsgruppe zur Zukunft des Sozialstaats schon länger an der Frage, was danach kommen solle. "Menschen, die nach 30 Jahren im Beruf arbeitslos werden, dürfen nach dem Ende des Arbeitslosengeldbezugs nicht in Hartz IV fallen, sondern müssen besser gestellt werden", sagte Schwesig. Dazu gehöre auch eine Erhöhung der sogenannten Schonvermögen, die beim Bezug von Sozialleistungen nicht angetastet werden.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Putin führt Russland in die Falle
Russlands autokratisch regierender Präsident Wladimir Putin setzt seinen aggressiven Kurs unbeirrt fort.


Debatte über Sozialpolitik am Wochenende

Die SPD will auf einem sogenannten Debattencamp am Wochenende über die Neuausrichtung ihrer Sozialpolitik diskutieren. Klingbeil forderte, wer sich künftig in Qualifizierungsmaßnahmen befinde, solle weiterhin Arbeitslosengeld I beziehen und nicht mehr in die Grundsicherung abrutschen. "So lange jemand in Weiterbildung ist, muss diese Person weiter Arbeitslosengeld I bekommen. Die Menschen müssen die Gewissheit haben, dass der Sozialstaat sie auffängt." Nötig sei eine neue Grundprämisse: "Ich will einen Sozialstaat, der absichert und Chancen eröffnet, statt Menschen zu gängeln."


Die Kandidatin für den CDU-Vorsitz, Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, lehnte Klingbeils Vorstoß ab. Damit würde der falsche Akzent gesetzt, sagte Kramp-Karrenbauer RTL aktuell. "Ich fände es viel spannender, sich Gedanken darüber zu machen, wie kriegen wir die Menschen aus Hartz IV heraus, als sich Gedanken darüber zu machen, wie soll das System vielleicht anders heißen, anders gestaltet werden."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier
CDUGerhard SchröderGrundsicherungHartz IVManuela SchwesigSPD
Politiker

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website