Friedrich Merz: "Ich persönlich will meinen Beitrag leisten"

Friedrich Merz gilt vielen CDU-Anhängern als Hoffnungsträger und idealer Kanzlerkandidat der Union. Bei einem Auftritt in Sachsen-Anhalt vermeidet der 64-Jährige aber eine eindeutige Ansage.

Der CDU-Politiker Friedrich Merz will bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden seiner Partei einen "persönlichen Beitrag" leisten. Ob Merz selbst für den Posten des CDU-Vorsitzes kandidiert, ließ der 64-Jährige beim Jahresempfang des CDU-Wirtschaftsrats Sachsen-Anhalt aber offen. "Ich persönlich will meinen Beitrag leisten. Den Beitrag so ausüben, dass darüber die Einheit der Union und besonders der CDU nicht gefährdet wird", sagte Merz.

Zum Rennen um den Vorsitz und die Kanzlerkandidatur sagte Merz weiter: "Ich will, dass wir das in anständiger Form miteinander austragen. Es gibt immer einen Tag danach. Da muss man sich immer wieder in die Augen gucken können." Einen Mitgliederentscheid lehnte Merz bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ab: "Ich halte davon überhaupt nichts. Wir können Mitglieder befragen, aber eine Entscheidung zu treffen, dafür haben wir Gremien."

Merz: AfD spielt mit der Demokratie

Der frühere Chef der Unionsbundestagsfraktion gilt als Kandidat für den CDU-Parteivorsitz – und damit auch als möglicher Kanzlerkandidat. Ende 2018 hatte er das Rennen um den Chefposten gegen Kramp-Karrenbauer verloren.

In seiner Rede ging Merz auch auf die politischen Turbulenzen in Thüringen ein. Er warnte davor, in der Debatte um die AfD den Faschismus zu relativieren. "Erfurt ist nicht Weimar", sagte Merz mit Blick. Die inflationäre Verwendung des Begriffs Faschismus in Bezug auf die AfD relativiere das, was in Deutschland mit diesem Begriff verbunden sei. "Wahr ist trotzdem, dass wir es hier mit antidemokratischen, völkischen, zum Teil offen antisemitischen Repräsentanten zu tun haben."

Gewisse Parallelen zur NS-Zeit zog Merz jedoch auch. Die AfD spiele mit der Demokratie, so wie das auch die Nationalsozialisten gemacht hätten. Das sei auch im Erfurter Landtag zu sehen gewesen.

Merz will Großteil der AfD-Wähler zurückholen

Vergangene Woche war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt worden und hatte die Wahl angenommen. Nach bundesweitem Protest und Interventionen von Bundes-FDP und Bundes-CDU trat Kemmerich wieder zurück. Die Debatte über den Vorgang bleibt. Dabei wird in der Argumentation immer wieder vorgebracht, dass die AfD in Thüringen mit ihrem Chef Björn Höcke völkisch ist – und Höcke selbst gerichtsfest als Faschist bezeichnet werden darf.

Merz wiederholte seine Position, dass es gelingen könne, einen Großteil der AfD-Wähler zurückzugewinnen, weil sie vor allem Protestwähler seien. Er warnte davor, sich nicht klar abzugrenzen: "Es darf zu keinem Zeitpunkt irgendein Zweifel bestehen, dass die Christlich Demokratische Union Deutschlands keinerlei Bereitschaft hat, in welcher Form auch immer, mit den Feinden unserer Demokratie zusammen zu arbeiten."